Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2020   BWA/005/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Letzte Sitzung

Da dies die letzte Sitzung vor Weihnachten ist, dankten die Ausschussmitglieder der Stadtverwaltung und den Fraktionen im Stadtrat für die gute Zusammenarbeit.

 

Bergstraße 5 Uferbefestigung

Es wurde bemängelt, dass die Zuständigkeiten für die Uferbefestigungen des Wieshamer Baches in der Bergstraße 5 seit Jahren nicht klar sind. Es wurde darum gebeten, dass die Zuständigkeiten geklärt werden.

 

Kanaldeckel Deuschlstraße

In der Mitte der Deuschlstraße verursacht ein Kanaldeckel Lärm, wenn Fahrzeuge rüberfahren.

 

Arbeitskreis zum Denkmal

Es wurde gefragt, ob der Arbeitskreis zum Denkmal nächste Woche in der Stadthalle stattfinden kann, da die Corona-Maßnahmen verschärft worden sind. Der Erste Bürgermeister entgegnete, dass er vermutlich nicht stattfinden kann.

 

Verkehr Kapellenstraße

Ein Ausschussmitglied fragte, ob zur verkehrlichen Neuordnung in der Kapellenstraße bereits etwas geplant worden ist. Der Sitzungsleiter erläuterte, dass das Büro Obermeyer Planen vor kurzem damit beauftragt wurde.

 

Poller Kapellenstraße

Auf Nachfrage wurde erläutert, dass die Poller in der Kapellenstraße so aufgestellt werden, dass eine Anfahrt nur noch von hinten möglich ist.

 

Güterbörse

Wegen Corona ist in der Güterbörse derzeit keine Abgabe möglich. Ein Ausschussmitglied kritisierte, dass noch funktionierende Elektrogeräte wegen der Haftung nicht in die Güterbörse dürfen. Sie kommen in den Elektromüll.

Der Sitzungsleiter erklärte, dass die Leute in der Güterbörse zu nah zusammenstehen. Dies gehe wegen Corona momentan nicht. Die Elektrogeräte würden ein Prüfsiegel brauchen, um in die Güterbörse zu dürfen.