Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.09.2020   StR/004/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fahrradkonzept

Es wurde kritisiert, dass es sehr lange dauert und im Bau- und Werkausschuss nur wenig dazu besprochen wurde. Bemängelt wurde vor allem, dass es in Grafing keine roten Markierungen an Ausfahrten gibt. In anderen Städten wie Bad Aibling gebe es sie bei fast jeder Ausfahrt. Es herrschte Unverständnis darüber, dass dies in Grafing nicht auch umgesetzt werden kann. Rote Markierungen sind eine Vorsichtsmaßnahme. Die Verwaltung sollte sich intensiver damit beschäftigen, damit es auch in Grafing endlich rote Markierungen gibt.

 

Parkscheinsystem

In Grafing gibt es nun ein SMS-basiertes Parkscheinsystem. Ein Stadtrat dankte der Verwaltung für die schnellen Fortschritte beim papierlosen Parken.

 

Neue Verkehrsregelung beim Aldi

Beim Aldi/Pfarrer-Aigner-Straße gibt es eine neue Verkehrsregelung für Fahrradfahrer, die nicht fahrradfreundlich ist. Dort fahren viele Kinder, für die es hier nun sehr gefährlich ist. Es wurde gefordert, dass die Linien, die den Radweg einschränken, entfernt werden. Der Sitzungsleiter stimmte zu, dass hier nochmal nachgehakt werden muss.

 

Antrag zu den Flüchtlingen auf Lesbos

Die Stadträtin Frau Lena Huppertz hat bei der Stadtverwaltung einen Antrag gestellt: Die Stadt Grafing soll ein Zeichen setzen und 1-2 Familien aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos aufnehmen. Der Sitzungsleiter erklärte, dass der Antrag erst dem zuständigen Ausschuss zugewiesen werden muss, in diesem Fall ist es der Klima-, Umwelt-, Kultur-, Schul- und Sozialausschuss. Zudem müssen die rechtlichen Fragen erst noch geklärt werden.

 

Corona

Es wurde darum gebeten, in der Stadthalle in den Toiletten Papierhandtuchspender anzubringen.