Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.05.2020   StR/002/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Parksituation Wasserburger Straße

Die Parksituation auf der Wasserburger Straße wurde als sehr chaotisch geschildert. Die Verwaltung wird dringend gebeten Abhilfe durch Schilder und Markierungen zu schaffen.

 

Parkplatz Rotter Straße

Der Parkplatz in der Rotter Straße ist vermüllt. Es wird um Überprüfung gebeten. Ebenso soll die Aus- und Einfahrtsituation zur Keller Straße kontrolliert werden.

 

BP und Linke in die Fraktionssprechersitzung

Es wurde darum gebeten, die Vertreter der „Bayernpartei“ und „Die Linke“ in die Fraktionssprecher-Sitzungen aufzunehmen. Der Erste Bürgermeister entspricht dem Wunsch.

 

Wasserburger Straße aufgerissen

Die Wasserburger Straße ist frisch geteert. Trotzdem musste der neue Belag jüngst an verschiedenen Stellen aufgerissen werden. Grund ist eine Störungsmeldung und ein unterirdischer Kabelschaden bei Vodafone. Der Stadt entstehen dadurch keine Kosten. Die gesamte Maßnahme wird von Vodafone getragen.

 

Ausstattung städtischer Mitarbeiter

Die städtischen Mitarbeiter werden in der Corona-Zeit mit Masken, Handschuhen und Desinfektionsmittel ausgestattet. Auch die Mitarbeiter in der Bücherei oder anderen Außenstellen, teilte der Sitzungsleiter auf Anfrage mit.

 

Abfalleimer für den Öxinger Platz

Am Öxinger Platz werden Mülleimer benötigt. Nachdem eine Eisdiele jüngst dort eröffnet hat, wird der Platz gut angenommen. Aber die leeren Eisbehälter müssen ordnungsgemäß entsorgt werden. Die Stadtverwaltung hat bereits Mülleimer in Auftrag gegeben. Auch der Eisdielenbesitzer hat mehrere Mülleimer aufgestellt.

 

Parkende Sattelauflieger in Schammach II

Es wurde festgestellt, dass vermehrt Sattelauflieger verkehrswidrig und unrechtmäßig im Gewerbegebiet Schammach II abgestellt werden. Es wird um Überprüfung gebeten.

 

Neues Verkehrsschild für die Mühlenstraße

Am Ende der Mühlenstraße in Richtung Assling wird der Verkehr durch ein Durchfahrt-Verboten-Schild reguliert. Ein Stadtrat bat darum, die Weiterfahrt für Radfahrer zu gestatten. Es soll ein „Radfahrer erlaubt“-Schild angebracht werden.