Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Vollzug § 16a der Geschäftsordnung;
Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband der Volkshochschule Ebersberg / Grafing b.M. / Kirchseeon / Markt Schwaben (Zweckverband Kommunale Bildung)

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.05.2020   StR/002/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Beschlussvorlage wurde am 19.05.2020 in das Gremieninfo eingestellt. Der Erste Bürgermeister erläuterte, dass die Stadt Grafing b.M. Mitglied des Zweckverbandes Volkshochschule Ebersberg / Grafing b.M. / Kirchseeon / Markt Schwaben („Zweckverband Kommunale Bildung“) ist.

 

Die Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung, der Verbandsausschuss und der Verbandsvorsitzende.

Aufgrund einer Änderung der Verbandssatzung mit Wirkung zum 19.02.2020 gehören der Verbandsversammlung als Verbandsräte der beteiligten Gemeinden der Erste Bürgermeister und 3 weitere Stadtratsmitglieder der Mitgliedsgemeinden an.

 

Gemäß § 16a der Geschäftsordnung in der heute beschlossenen Fassung erfolgt die Sitzverteilung in andere Organisationen und Einrichtungen ebenfalls nach dem Stärkeverhältnis der den Stadtrat bildenden Fraktionen und Gruppen. Als Berechnungsverfahren wurde auch dort das mathematische Proporzverfahren nach Hare / Niemeyer bestimmt. Somit errechnet sich für die Bestellung der Verbandsräte für die Verbandsversammlung folgende Sitzverteilung:

 

 

 

Versammlung

Mitglied

Stellvertreter/in

Weiterer Stellvertreter/in

 

 

 

 

CSU

Dr. Josef Rothmoser

Claus Eimer

 

 

 

 

 

GRÜNE

Josef Biesenberger

Ottilie Eberl

 

 

 

 

 

FW

Christian Einhellig

Veronika Oswald

Josef Klinger

 

Über den Tagesordnungspunkt wurde ohne Diskussion abgestimmt.

 


Der Stadtrat beschloss einstimmig die Bestellung der Verbandsräte bzw. Stellvertreter entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen.