Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.03.2020   StR/071/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Arbeitsgruppe Stadthalle

Es wurde die Frage diskutiert, ob eine Arbeitsgruppe Beschlüsse fassen kann. Dem ist nicht so. Die Arbeitsgruppe erarbeitet Vorschläge und stellt diese dem Stadtrat zur Abstimmung zur Verfügung. So werden auch die Planungskosten für die Stadthalle in einer zukünftigen Sitzung im Stadtrat bzw. Bau-, Werk- und Umweltausschuss beschlossen.

 

Schranke Glashausparkplatz

Die Schranke hinter dem Glashausparkplatz in der Pfarrer-Klug-Straße ist defekt. Es wird um Überprüfung durch den Bauhof gebeten.

 

Verkehrsinsel Straußdorf

Straußdorfer Bürger wünschen sich eine Verkehrsinsel am Ortsausgang Richtung Grafing. Derzeit ist eine bauliche Maßnahme dort aber nicht möglich. Es fehlt der Grunderwerb. Um die Verkehrssituation zu kontrollieren und rasende Verkehrsteilnehmer einzubremsen, wurde vorgeschlagen an entsprechender Stelle eine Smiley-Ampel aufzustellen.

 

Personalrat Stadtverwaltung

Die Erste Bürgermeisterin informierte auf Nachfrage über den Sachstand „Personalratswahlen in der Stadtverwaltung“. Derzeit gibt es noch keinen neuen Personalrat. Es hat eine Personalversammlung stattgefunden. Dabei wurde ein Wahlausschuss gebildet, der für die Durchführung der Wahl und deren Zeitpunkt verantwortlich ist.

 

Gastronomie in der Stadthalle

Der Wirt in der Stadthalle hat gekündigt. Es steht ein Wechsel bevor. Weitere Informationen erteilt der Stadthallenleiter in der kommenden Sitzung des Kultur- und Schul-, Sport- und Sozialausschusses.