Tagesordnungspunkt

TOP Ö 16: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.12.2019   StR/069/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Kindergarten St. Elisabeth

Ein Stadtrat ging noch einmal auf den Tagesordnungspunkt 7 „Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe im Kinderhaus St. Elisabeth“ ein. Vorgeschlagen wurde, die Kosten für die Förderrückzahlung in Kauf zu nehmen, aber nicht zu bezahlen. Der Bezirk soll klagen. Denn nach Meinung des Stadtratsmitgliedes liege ein Denkfehler des Bezirks vor: Es wurde die Annahme zu Grunde gelegt, dass vier Krippengruppen mit je 12 Kindern in zwei Kindergartengruppen münden (Konzept 4:2). Dies schließt jedoch aus, dass Kinder von „außen“ aufgenommen werden können. Solche Denkfehler könnten als rechtswidrig ausgelegt werden.

 

Trachtenverein Straußdorf

Die Verwaltung möge überprüfen, ob eine Überbauung der Feuerwehrhalle möglich ist. Angedacht ist ein „leichter Tisch“ als Überbau. Der Trachtenverein Straußdorf könnte so zu neuen eigenen Vereins-Räumlichkeiten kommen.

 

Dauer der Sitzung

Die Sitzungen des Stadtrates werden zeitlich als zu lange empfunden. Eine Stadträtin bat darum, Themen in Ausschüsse zu verlagern oder die Sitzungen zu teilen.

 

Schweigepflicht

Erneut wurde Verärgerung ausgedrückt, dass Themen aus nicht öffentlicher Sitzung an die Presse herangetragen werden.

 

Kindertagesstätte in der Forellenstraße

Es wurde angefragt, ob die Förderung für das geplante Kinderhaus in der Forellenstraße beantragt und alle Fristen eingehalten wurden. Die Frage wird an die Kämmerei weitergeleitet.

 


Anwesend 19

Der Stadtrat Herr Josef Pollinger und die Stadträtin Frau Dr. Yukiko Nave haben die Sitzung verlassen.