Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Integriertes Stadtentwicklungskonzept;
Vorstellung des Abschlussberichts des ISEK

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2019   StR/067/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Beschlussvorlage und der ISEK Abschlussbericht wurden am 31.10.2019 in das Gremieninfo eingestellt. Die Sitzungsleiterin begrüßte zur Vorstellung des Konzeptes die Referenten Prof. Dr. Joachim Vossen vom Institut für Stadt- und Regionalmanagement sowie Anna Frank, Ariane Rösler und Martin Birgel vom Planungsbüro Dragomir.

 

Rückblick

Vorhergehende Beschlüsse

  • Beschluss zur Durchführung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) am 14.04.2015
  • Beschluss zur Beauftragung der Dragomir Stadtplanung GmbH mit der Durchführung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) am 08.05.2018

 

Förderung durch die Städtebauförderung – ISEK Abschlussbericht:

Durch die Regierung von Oberbayern wurde am 19.06.2018 ein Bewilligungsbescheid zur Erstellung eines „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) erteilt. Auf Grundlage dieses Bescheids konnte die Stadt das Planungsbüro Dragomir Stadtplanung gmbH, München beauftragen und das ISEK mit Schwerpunkt auf dem Hauptort Grafing Stadt und Grafing Bahnhof (s. Anlage 1) durchführen.

 

Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung 2019 (VV2019) zwischen Bund und Ländern ist für die Förderung von Maßnahmen über die Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung die Festlegung eines räumlich definierten Fördergebiets erforderlich. Entsprechend der VV2019 kann diese räumliche Abgrenzung auch ein Sanierungsgebiet nach §142 BauGB sein.

 

Weitere Fördervoraussetzung ist die Erstellung einer vorbereitenden Untersuchung unter Beteiligung der Bürger*innen, die auch in Form eines Entwicklungskonzeptes (=ISEK) erfolgen kann. Ein solches Konzept wurde mit dem vorliegenden Abschlussbericht zum ISEK erarbeitet. Die Ergebnisse vorhergehender Planungen und Arbeitsergebnisse des Wettbewerbs „Zukunftsstadt 2030“ wurden in der Planung berücksichtigt.

 

Im Rahmen von u.a. drei Bürgerbeteiligungen hatten die Bürger*innen die Möglichkeit, sich im Planungsprozess aktiv einzubringen. Darüber hinaus wurden regelmäßig aktuelle Unterlagen auf der Homepage der Stadt zur Verfügung gestellt, und es bestand die Möglichkeit, Fragen und Anmerkungen zur Planung über eine Projekt-E-Mail-Adresse zu äußern. Der Stadtrat wurde durch eine Informationsveranstaltung und durch die Fraktionsvertreter im Steuerkreis am Planungsprozess ebenfalls intensiv beteiligt. Das ISEK inkl. des dort definierten Entwicklungskonzepts und der Maßnahmen wurde mit der Regierung von Oberbayern abgestimmt.

 

Das ISEK bildet ein tragfähiges Konzept für die Stadtentwicklung der kommenden 15–20 Jahre, welches dem Stadtrat als Entscheidungsgrundlage für zukünftige Schritte zur Entwicklung der Stadt dienen soll.

 

Frau Ariane Rösler erläuterte in der Sitzung die wesentlichen vier Bereiche des ISEK. Ihre Kollegin Frau Anna Frank stellte die Bereiche genauer vor.

 

1.    Übergeordnete Stadtentwicklung

Gezeigt wurden anhand von Grafiken die Wohnbaubereiche, welche sich zur Entwicklung eignen.

 

2.    Stadtgebiet

Das Zentrum von Grafing sollte nicht nur der Markplatz sein, sondern größer gefasst werden: ab der Leonhardikirche über die Rotter Straße bis hin zur Gartenstraße. In diesem Bereich gilt es, den Fußgänger mehr in den Vordergrund zu rücken. Es wird vorgeschlagen, die Straßen um den Markplatz nur noch als Einbahnstraßenverkehr zuzulassen und die vorhandenen Parkplätze als Längsparkplätze auszuweisen.

 

3.    Entwicklungsbereiche

Hier wurden die Entwicklungsbereiche für Wohnen und Gewerbe in Grafing aufgezeigt. Die Gewerbeflächen fließen als Prüfflächen in das Konzept ein, diese müssen in einer weitergehenden Untersuchung auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Darüber hinaus soll eine Feinuntersuchung im Ortsteil Grafing-Bahnhof nähere Erkenntnisse zu den Auswirkungen der geplanten Berufsschule bringen.

 

4.    Naherholung und Freizeit

Grafing als Wohnort ist reizvoll und das Freizeitangebot groß. Zur Aufwertung des Naherholungsgebietes könnten die vielen schönen Bachläufe rund um Grafing stärker eingebunden und entwickelt werden. Ebenfalls wurde der Verkehr thematisiert: von ÖPNV und PKW-Verkehr bis hin zum Radfahrer- und Fußgängerverkehr. Bei diesen übergeordneten Zielen sind auch der Klimaschutz und die Kultur berücksichtigt.

 

In der anschließenden Diskussion wurde das ISEK als Rahmenplan und Richtschnur gewürdigt. Dieser Stadtrat will die Empfehlungen in sein Handeln integrieren und es wird gehofft, dass sich auch der nächste Stadtrat an den Rahmenplan und das Konzept hält. Die Bindungsverpflichtung sieht, laut Städtebauförderung zehn Jahre vor.

 

Das ISEK soll als ein dynamisches Planungsinstrument verstanden werden, da sich die Rahmenbedingungen ständig ändern. Alle zwei Jahre gehört es evaluiert (evtl. mit dem Fortleben des ISEK-Steuerkreises). Findet keine Anpassung statt, so ist das Konzept in sechs Jahren veraltet.

 

Im Gremium wurden verschiedene Teilaspekte des ISEK aufgegriffen:

Die Siedlung „Schönblick“, als nächstes Baugebiet fand keine Berücksichtigung im Konzept. Auf Anfrage wurde erklärt, dass der Schönblick sehr wohl bereits integriert sei, unter Siedlungsentwicklung. Eine Neuberechnung ist deshalb nicht notwendig, da die Wohneinheiten im „Toleranzbereich“ berücksichtigt wurden.

 

Kritik wurde von einer Stadträtin zu den Planungsempfehlungen in Grafing-Bahnhof geäußert. Im ISEK werde die Entwicklung des Ortsteils durch die Ansiedelung des geplanten Berufsschulzentrums, als positiv gewertet. Grafing-Bahnhof ist ein Verkehrsknotenpunkt, das Umfeld bietet für wirtschaftliches Wachstum viel Potential. Für die Stadträtin hat wirtschaftliches Wachstum jedoch auch eine Kehrseite, denn für die Anwohner in Grafing-Bahnhof wird sich dadurch vieles zum Negativen verändern. Hier werde auch neue Infrastruktur gebraucht.

 

Auf Nachfrage erklärte Prof. Dr. Vossen zudem, dass er die Ansiedlung von IT-Firmen und hochtechnologischen Handwerk in Grafing-Bahnhof als realistisch ansieht. Die gute Verkehrsanbindung macht den Standort attraktiv. In absehbarer Zukunft sieht die Erste Bürgermeisterin jedoch aufgrund der Verkehrs- und Lärm-Belastung in Grafing Bahnhof dahingehend keine Entwicklung. Es ist nicht geplant, ein IT-Gewerbegebiet in Grafing- Bahnhof zu forcieren.

 

Zu den bestehenden Sanierungsgebieten wurde angefragt, wie das Dragomir-Team mit dem Zugzwang durch § 235 umgeht, hinsichtlich Stadtpark oder BayWA-Gelände? Hier bedarf es eines Verfahrens, die vorbereitenden Untersuchungen nach dem BauGB wurden im ISEK festgehalten. Auch das alte Schulhaus „Rotter Straße 8“ wurde darüber hinaus in das Sanierungsgebiet aufgenommen und die Städtebauförderung wird es unterstützen.

 

Abschließend bedankte sich die Erste Bürgermeisterin für die kreative Stimmung beim Entstehungsprozess des ISEK. Insbesondere die Bürger-Einbindung und -Beteiligung wurden von ihr und im Gremium ausdrücklich gelobt.

 


Der Stadtrat hat Kenntnis vom Abschlussbericht zum „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK)“ genommen und beschloss einstimmig, das

ISEK inkl. dem zugehörigen Maßnahmenkatalog für zukünftige Entscheidungen zur Entwicklung Grafings zugrunde zu legen.