Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2019   StR/067/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Ersten Bürgermeisterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO).

 

63. Sitzung des Stadtrates vom 02.07.2019

 

TOP 8

Grundschule Grafing;

Beschaffung von acht digitalen Tafelsystemen für die Ausstattung der Klassenzimmer im Neubau der Grundschule Grafing

 

Der Stadtrat beschloss den Auftrag für die Ausstattung der Klassenzimmer mit Promethean 86 V7 digitalen Tafeln im Neubau der Grundschule Grafing an die Firma Britnet GmbH über 50.551,20 EUR brutto gemäß Angebot vom 25.06.2019 zu erteilen.

 

TOP 9

Liegenschaften;

Neubau Kinderzentrum Am Stadion;

Architektenleistung Gebäude und Innenräume (Vergabe)

 

Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses, den Auftrag für die Architektenleistung (Objektplanung Gebäude und Innenräume), im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau Kinderzentrum Am Stadion“, an das Architekturbüro Meissler Architekten aus München, gemäß der Kostenermittlung vom 04.12.2018 sowie der Vertragskonditionen vom 28.05.2019, i.H.v. brutto 510.124,11 EUR zu erteilen.

 

TOP 10

Liegenschaften;

Städtisches Gebäude Oberelkofener Straße 4 (Altes Schulhaus);

Umnutzung zur Kindertagesstätte;

Vergabe von Bauleistungen

a) Abbrucharbeiten

b) Baumeisterarbeiten

c) Elektroinstallationsarbeiten

d) Estricharbeiten

e) Fensterbauarbeiten

f) Gerüstbauarbeiten

g) Holzbauarbeiten

h) Heizung- und Sanitäre Anlage

i) Malerarbeiten

j) Metallbauarbeiten Stahltreppe

k) Putzarbeiten

l) Spenglerarbeiten

m) Trockenbauarbeiten

 

Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses, den Auftrag für die Spenglerarbeiten im Rahmen des Vorhabens „Alte Schule Oberelkofen“ Sanierung und Umbau zur Kindertagesstätte an die Firma Pollinger GmbH aus Grafing, gemäß Angebot vom 21.05.2019 in Höhe von brutto 11.974,97 EUR zu vergeben.

 

Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses, nachfolgende Aufträge im Rahmen des Vorhabens „Alte Schule Oberelkofen“ Sanierung und Umbau zur Kindertagesstätte zu vergeben:

 

 

Der Stadtrat erteilte den Auftrag für die Elektroinstallationsarbeiten an die Firma Elektro Forstmair aus Grafing, gemäß Angebot vom 06.06.2019 in Höhe von brutto 127.118,72 EUR, sofern der Bieter im Rahmen der weiteren Aufklärung, die geforderten Unterlagen vorlegt und das Angebot als auskömmlich eingestuft wird (Ausschluss Mischkalkulation).

 

Sollte im Rahmen der weiteren Aufklärung ein Ausschlussgrund für das Angebot der Firma Elektro Forstmair aus Grafing vorliegen, so wird die Stadtverwaltung ermächtigt den Bieter Elektro EAS aus 85560 Ebersberg, gemäß Angebot vom 06.06.2019 in Höhe von brutto 134.652,90 EUR zu beauftragen.

 

Der Stadtrat beschloss, die Bürgermeisterin zu ermächtigen die Leistungen für Fensterbauarbeiten zu vergeben.

 

TOP 11

Vergabe von Bauleistungen - Mittelinsel Straußdorf

Straßenbau;

Errichtung einer Mittelinsel (Querungshilfe) und eines begleitenden Geh- und Radweges an der Staatsstraße St 2080 vom südlichen Ortseingang in Straußdorf bis zur Verbindungsstraße nach Pörsdorf;

Vergabe der Bauleistungen

 

Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses, auf Grundlage des Ausschreibungsergebnisses für die Errichtung eines Geh- und Radwegs (Straußdorf bis zur Verbindungsstraße nach Pörsdorf) und einer Mittelinsel (Querungshilfe) am südlichen Ortseingang von Straußdorf, die Bauleistungen an die Fa. Swietelsky Bau GmbH, Ebersberg, als günstigsten Bieter zu einem Angebotspreis von 270.017,59 EUR zu vergeben.

 

TOP 12

Mensa Grafing;

Vergabe der Cateringleistung

 

Der Stadtrat beschloss auf Antrag von Stadtrat Herrn Johannes Oswald, den Tagesordnungspunkt 12 zu verschieben. Der Auftrag für das Mensa-Catering wurde nicht vergeben. Das Angebot der Fa. apetito AG vom 06.06.19 mit einer Gesamtangebotssumme (inkl. 7% MwSt.) von 166.475,74 EUR wird dem Kultur- und Schul-, Sport- und Sozialausschuss in seiner Sitzung am 16.07.2019 vorgelegt.

 

 

65. Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2019

 

TOP 5

Grundschule Grafing;

Generalsanierung und Erweiterung Grundschule Grafing;

Vergabe von Nachtragsleistungen;

Billigung der Kostenentwicklung

 

Der Stadtrat beschloss auf Antrag der Ersten Bürgermeisterin Angelika Obermayr, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung im Oktober zu verschieben.

 

TOP 6

Betriebsträgervereinbarung mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Grafing;

Betriebsträgervereinbarung für die Anmietung von Räumen in Moosach und für die Trägerschaft der alten Schule Oberelkofen

 

Der Stadtrat beschloss dem Vorschlag von Stadtrat Herrn Dr. Ernst Böhm zu folgen. Der Antrag lautete wie folgt:

 

Der Stadtrat beschießt in § 7 Abs.2 den Wortlaut zu ändern:Nach Ablauf von 2 Jahren (statt 5 Jahren) kann die Vereinbarung von den Vertragsparteien jeweils zum Schluss des Kindergartenjahres (31.8.), unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Jahr, gelöst werden.

 

TOP 7

Kreditwesen;

Aufnahme von Krediten für die Stadt und die Stadtwerke für das Haushaltsjahr 2019

 

Nach Sachvortrag beschloss der Stadtrat, für die Stadt und für die geplanten Investitionen einen Kredit in Höhe von 3.000.000 EUR bei der BayernLabo mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu einem Zins von 0,00% aufzunehmen. Der Zinssatz ist variabel und wird bei Auszahlung festgeschrieben. Die Zinsbindung beläuft sich auf 10 Jahre.

 

 

Nach Sachvortrag beschloss der Stadtrat folgende Maßnahmen:

1.   Für die Stadtwerke Grafing – Wasserversorgung und für die geplanten Investitionen – wird ein Kredit in Höhe von 1.500.000 EUR bei der LfA Förderbank Bayern mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu einem Zins von 0,00% aufgenommen. Der Zinssatz ist variabel und wird bei Auszahlung festgeschrieben. Die Zinsbindung beläuft sich auf 10 Jahre.

2.   Für die Stadtwerke Grafing - Abwasserentsorgung und für die geplanten Investitionen - wird ein Kredit in Höhe von 1.500.000 EUR bei der LfA Förderbank Bayern mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu einem Zins von 0,00% aufgenommen. Der Zinssatz ist variabel und wird bei Auszahlung festgeschrieben. Die Zinsbindung beläuft sich auf 10 Jahre.