Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.10.2019   StR/066/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

·      Die Umstellung der Grafinger Straßenbeleuchtung auf LED wurde thematisiert. Auf Anfrage gab die Erste Bürgermeisterin bekannt, dass aus ökonomischen Gründen der Austausch nur sukzessive erfolgen kann. Das heißt, wenn eine Lampe defekt ist, dann wird sie durch eine neue LED-Lampe ersetzt.

 

·      Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse erfolgt immer durch die Erste Bürgermeisterin in der Sitzung nach der das Protokoll genehmigt wurde. Dieser Verwaltungsablauf wurde auf Nachfrage erläutert.

 

·      Zum Kindergarten in der „Forellenstraße“ fand jüngst das Kick-off-Meeting mit den Architekten statt. Die Erste Bürgermeisterin erklärte, dass nun in die detaillierten Planungsabsichten eingestiegen werden kann.

 

·      Erneut wurde das falsche Parkverhalten am Marktplatz, insbesondere rund um das italienische Restaurant moniert. Das Ordnungsamt wird beauftragt, die Sachlage zu überprüfen.

 

·      Die Straßenbeleuchtung in der Pfarrer-Dr.-Zeiler-Straße muss überprüft werden. Eine Lampe ist defekt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Mangel zu beheben.

 

Anwesend 17:

Die Stadträtin Frau Susanne Linhart hat entschuldigt die Sitzung verlassen.