Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Informationen

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2019   StR/063/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Erste Bürgermeisterin gab nachfolgende Punkte in der Sitzung bekannt:

 

·      Die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt hat den Haushalt der Stadt Grafing genehmigt. Die Sitzungsleiterin zitierte Textpassagen aus dem Beurteilungsschreiben des Landratsamtes:

 

„Die Haushaltslage der Stadt Grafing gilt auf Basis der Finanzkraft des Verwaltungshaushalts im gesamten Finanzplanungszeitraum als geordnet. Da die freie Finanzspanne stets über 10 Prozent liegt ist die Haushaltslage im gesamten Finanzplanungszeitraum als stabil und geordnet zu bezeichnen. (..)

 

Es zeichnet sich ab, dass durch die Entwicklung der Verschuldung weder aktuell noch mittelfristig eine Gefährdung der dauernden Leistungsfähigkeit besteht. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den  Vermögenshaushalt in Höhe von 3,9 Mio. Euro deckt im Jahr 2019 die ordentliche Tilgung und es wird noch eine beachtliche freie Finanzspanne erzielt werden können. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Grafing ist auf Grundlage der genannten Umstände und der vorgelegten Haushaltsplanung zu bejahen.

 

·      378.000 EUR hat die Stadt Grafing für den Breitbandausbau erhalten. Den entsprechenden Zuwendungsbescheid nahm der dritte Bürgermeister Josef Wieser aus den Händen von Finanz- und Heimatminister Albert Füracker entgegen.

 

·      Die erste Zuschussrate für den Umbau der Grafinger Grundschule ist eingegangen. Der Freistaat Bayern hat der Stadt 1,9 Mio. Euro ausbezahlt. Insgesamt kostet die Erweiterung und energetische Sanierung der Grundschule rund 12 Mio. Euro.

 

·      Die Entwässerungssituation in und um den Kindergarten St. Elisabeth ist angespannt. Ein großer See hat sich im Bereich Gindlkofener Weg/Elisabethstraße/Marienstraße gebildet. Der Kindergarten und verschiedene Häuser müssen abpumpen werden.

 

Zu den weiteren Maßnahmen fanden Gespräche zwischen Stadtverwaltung und einem Hydrogeologen sowie einem Bauingenieur statt.

 

Die Ursache des Problems sehen die Experten folgendermaßen: Wenn man die alten Flurkarten von Mitte des 19 Jahrhunderts heranzieht, dann handelt es sich bei dem Gebiet um ein klassisches Hochmoor. Dieses Hochmoor wurde landwirtschaftlich nicht genutzt, sondern maximal Torf abgebaut.

 

Es gab einen natürlichen Überlauf und zwar an der Ecke Marienstraße/ Elisabethstraße. Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges wurde genau dort ein Kanal gebaut. Der Kanal wurde quer über die Grundstücke runtergelegt Richtung Urtel/Fehlbach.

So konnte über viele Jahrzehnte das Wasser abgeleitet werden. Aber seit einem Jahr läuft das Wasser nicht mehr durch den Kanal ab.

 

Die Maßnahmen: Verwaltung hat die nochmalige Befahrung des Kanals in Auftrag gegeben. Vielleicht wird die Stelle gefunden, wo der Kanal eingebrochen ist. In diesem Fall folgen Reparaturarbeiten. Sollte die Bruchstelle nicht gefunden werden, muss ein Teil dieses Kanals neu gebaut werden. Das bedeutet einen großen Aufwand und hohe Kosten: circa 200.000 – 300.000 EUR.

 

Die Untersuchungsergebnisse werden spätestens Ende September 2019 vorliegen.

Dann wird im Bau-, Werk- und Umweltausschuss die weitere Vorgehensweise beraten.