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TOP Ö 8: Informationen

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Sitzung:26.02.2019   BWUA/052/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Von der Ersten Bürgermeisterin wurden die Kosten für den Breitbandausbau bekannt gegeben. Sie ging dabei auf eine Anfrage aus einer vergangenen Sitzung ein.

 

Hochrechnung:

  • Alle drei Wirtschaftlichkeitslücken zusammen: Es wurden 1,1 Mio Euro in den Breitbandausbau investiert.
  • 285 Haushalte wurden angeschlossen.
  • Dies ergibt im Schnitt etwa 3.900 EUR pro Haushalt.
  • Die Fördersumme, ausgehend von der maximalen Förderung im dritten Verfahren beläuft sich auf 835.000 EUR.
  • Es bleibt für die Stadt ein Eigenanteil von 295.000 EUR. Bei 285 Haushalten macht dies im Durchschnitt ca. 1.000 EUR pro Haushalt den die Stadt Grafing finanzieren muss.

 

Dieses bayerische Förderprogramm lässt sich nur auf die Außenbereiche anwenden. Es soll gewährleisten, dass die Außenbereiche attraktiv werden. Die Randgebiete werden dann sogar mit 100 MBit besser versorgt werden, als Teile des städtischen Gebietes. Die Telekom würde ohne die Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke allerdings das Außennetz nicht ausbauen. Im Innerstädtischen Bereich wird der Ausbau dagegen forciert. Die Stadt muss keine Zuzahlungen leisten. Diesen Ausbau finanziert die Telekom selbst über die Beiträge der Haushalte.

 

Aus der Mitte des Gremiums kam die Anfrage, wie viel Mbit für den Stadtbereich vorgesehen sind. Außerdem wurde nach dem Standort des Telekom-Schranks gefragt. Voraussichtlich wird dieser seinen Platz am Anwesen Marktplatz 12 (vormals Lentner) finden.

 

Zweites Thema war „Tempo-30 in der Rotter Straße“. Die Sitzungsleiterin informierte das Gremium darüber, dass ein Gespräch im Landratsamt dazu stattgefunden hatte.

 

Das Ergebnis: Tempo-30 in der Rotter Straße ist möglich. Rechtskonform kann dies nur erreicht werden, indem die Rotter Straße offiziell zur Gemeindestraße abgestuft wird. Begründung: Autofahrer aus Rott kommend die etwa Richtung Grafing Bahnhof wollen, müssen nicht mehr durchs Zentrum. Der Verkehr verläuft über die Umgehungsstraße. Damit wäre Grafing im Innerstädtischen Bereich frei von klassifizierten Straßen. Dann entscheide die örtliche Straßenverkehrsbehörde letztlich über Tempobeschränkungen.

So kann der Stadtrat zukünftig auf der Rotter Straße ab dem Öxinger Platz bis zum Stadtzentrum Tempo 30 anordnen. Dasselbe könnte auch für die Griesstraße gelten.

 

Der Verwaltungsvertreter wies darauf hin, dass es sinnvoll sei, ein einheitliches Konzept für alle zentrumsnahen Ortsstraßen auszuarbeiten. Außerdem müsse eine einvernehmliche Abstufung vorgenommen werden. Die Vorbereitungszeit schätzte er auf mindestens drei Monate ein. Gegen Ende des Jahres könnte voraussichtlich Tempo 30 im Innenstadtbereich erzielt werden.