Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.01.2019   StR/056/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Auf Anfrage gab die Sitzungsleiterin an, dass der Haushaltsentwurf 2019 am morgigen Tag ins RIS eingestellt werde. Aus terminlichen Gründen war ihr eine frühere Durchsicht/Bearbeitung nicht möglich.

 

Es wurde hingewiesen, dass der Schlittenberg derzeit wegen eines Stacheldrahtzaumes nicht benutzbar sei. Die Sitzungsleiterin versprach Klärung.

 

Auf Nachfrage gab die Sitzungsleiterin an, dass sich der Landkreis bzgl. der Finanzierung des Berufsschulgrundstücks noch nicht geäußert hat.

 

Es wurden die Schneeräumarbeiten des Bauhofs auf den Straßen gelobt, nicht dagegen die Schneeräumarbeiten auf den Gehwegen, die dem Grundstückseigentümer obliegen.

Es wurde eine deutlich strengere Kontrolle der verpflichteten Eigentümer eingefordert.

 

Es wurde gebeten, den Haushaltsentwurf, wie beschlossen mit einer Kommentarfunktion für die Bürger/innen versehen, nunmehr online zu stellen. Die Verwaltung werde dies zeitnah umsetzen.

 

Ferner wurde noch darum gebeten, sich bei den sicherlich vorhandenen Begehrlichkeiten rund um den Neubau des Berufsschulzentrums zu mäßigen.