| Bezeichnung | Inhalt |
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| Sitzung: | 15.01.2019 StR/056/2019 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Sitzungsleiterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO):
52. Sitzung des
Stadtrats vom 16.10.2018:
TOP 13
Grundstücksangelegenheiten;Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Grafing-Schammach (Erweiterung) an Herrn Josef Reindl, Oberpframmern; Genehmigung des Kaufvertrages URNr. F1287/2018 vom 06.08.2018 des Notars Hubert Frauhammer in Ebersberg
Die Stadt Grafing b.M. genehmigte die in der Notarurkunde URNr. F1287/2018
vom 06.08.2018 des Notars Hubert Frauhammer in Ebersberg für sie abgegebenen
Erklärungen und damit die Urkunde in allen Teilen unbedingt und vorbehaltlos.
TOP 14
Ausübung des Vorkaufrechts am Erbbaurecht an dem Grundstück Fl.Nr. 707/2, Gemarkung Grafing, bebaut mit Werkstattgebäude (Steinmetzbetrieb) mit Betriebsleiterwohnung; Dobelweg 23; Genehmigung des Kaufvertrags mit Einigung vom 05.10.2018
Der Stadtrat hat vom
Inhalt der Urkunde des Notars Frauhammer vom 05.10.2018. genaue Kenntnis und
genehmigte unwiderruflich und vorbehaltlos deren gesamten Inhalt.
TOP 20
Grundstücksangelegenheiten; Grundstückskauf Fl.Nr. 232 der Gemarkung Nettelkofen für eine Erweiterung des Bahnpark-platzes (P+R-West in Grafing-Bahnhof); Genehmigung der Notarurkunde URNr. 1396/2018G vom 14.09.2018 des Notars Matthias Griebel in Ebersberg
Die in der Urkunde des Notars Matthias Griebel in Ebersberg vom 14.09.2018,
URNr. 1396/2018G, für die Stadt Grafing b.M. abgegebenen Erklärungen
wurden genehmigt.
53. Sitzung des
Stadtrats vom 13.11.2018:
TOP 8
Grundstücksangelegenheiten; Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Grafing-Schammach (Erweiterung) an die Fa. Dr. Mach, Ebersberg, Genehmigung des Kaufvertrages vom 29.10.2018 des Notars Hubert Frauhammer
Entsprechend
dem Empfehlungsbeschluss des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 06.11.2018
beschloss der Stadtrat:
Die
Stadt Grafing b.München genehmigt die in der Urkunde des Notars Hubert
Frauhammer in Ebersberg vom 29.10.2018, URNr. F1729/2018 für die Stadt Grafing
b.M. abgegebenen Erklärungen und damit die Urkunde in allen Teilen unbedingt
und vorbehaltlos.
TOP 9
Breitbandausbau; Ergebnis des dritten Auswahlverfahrens für das vorläufige Erschließungsgebiet; Vergabe der Ausbauarbeiten
Der
Stadtrat beschloss:
Die
Breitbandversorgung im vorläufigen Erschließungsgebiet wird an den
wirtschaftlichsten Anbieter, die Deutsche Telekom GmbH gemäß Angebot vom
26.07.2018 vergeben. Die Wirtschaftlichkeitslücke beträgt 479.329,– €.
Der
Abschluss des Kooperationsvertrags entsprechend des veröffentlichten
Vertragsmusters und dem von der Deutschen Telekom ergänzten Entwurfs vom
26.07.2018 wird beschlossen. Vor Vertragsabschluss erfolgt die Bekanntgabe der
Auswahlentscheidung auf dem Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de und
die Förderbewilligung durch die Regierung von Oberbayern.
Bis zum Abschluss des Vertrags ist eine
Bankbürgerschaft oder gleichwertige Sicherheitsleistung zur Sicherung eines
möglichen Anspruchs auf Rückzahlung der Zuwendung in Höhe von 25% der
Wirtschaftlichkeitslücke gem. § 10 des Vertrages zu hinterlegen (Nr. 9 der
Bekanntmachung zur Ausschreibung und Nr. 5.7 Unterpunkt 3 BbR).
TOP 10
Haushaltswesen; Kreditaufnahme im Rahmen der Genehmigung des Nachtragshaushaltsplans
Der
Stadtrat beschloss, für die Stadt und den vorgenannten Investitionen einen
Kredit in Höhe von 2.600.000,– € bei der BayernLabo (BayernLB) mit einer
Laufzeit von 20 Jahren zu einem Zins von 1,380% aufzunehmen. Der Zinssatz ist
festgeschrieben und ermöglicht eine lange Planungssicherheit. Die Zinsbindung
beläuft sich auf 20 Jahre.
TOP 11
Grundschule Grafing, Generalsanierung und Erweiterung Grundschule Grafing;
Vergabe von Bauleistungen; Billigung der Kostenentwicklung;
a) Holzbauarbeiten
b) Trockenbauarbeiten
c) Sanitäre Anlage
a)
Der Stadtrat beschloss, den Auftrag für die Holzbauarbeiten im Rahmen der
Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule an die Zimmerei Josef Fritz
GmbH aus Grafing, gemäß Angebot vom 21.10.2018, mit einer Gesamtangebotssumme
von brutto 256.119,24 EUR
zu erteilen.
b)
Der Stadtrat beschloss, den Auftrag für die Trockenbauarbeiten im Rahmen der Generalsanierung
und Erweiterung der Grundschule an die Firma Gruber GmbH aus Rötz-Bernried,
gemäß Angebot vom 18.10.2018, mit einer Gesamtangebotssumme von brutto
640.190,88 EUR zu erteilen.
c)
Der Stadtrat beschloss einstimmig, den
Auftrag für die Sanitäre Anlage im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung
der Grundschule an die Firma Karl Göpfert GmbH aus Wasserburg, gemäß Angebot
vom 05.11.2018, mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 245.089,85 EUR zu erteilen.
Der Stadtrat nahm die fortgeschriebene Kostenverfolgung vom 12.11.2018 zur Kenntnis und billigte die Kostenentwicklung.