Tagesordnungspunkt

TOP Ö 14: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.01.2019   BWUA/051/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

·      Ein Stadtrat machte den Bau-, Werk- und Umweltausschuss auf die problematische Verkehrssituation an der Rotter Straße aufmerksam. Betroffen ist die Ausfahrt am Parkplatz Rotter Straße 8 im Bereich „Haimerl“. Der Stadtrat berichtete, dass er bereits mehrfach die Beobachtung gemacht habe, dass Autofahrer mit nicht angepasster Geschwindigkeit in die Rotter Straße abbiegen. Gefährdet seien hier vor allem die Schüler auf ihrem Weg. Eventuell könnte mit einem Schild oder einer Fahrbahnkennzeichnung auf die Situation hingewiesen werden, so ein Vorschlag.

 

·      Berichtet wurde außerdem von einem Stadtrat, dass es bei den großen Schneemassen zu Behinderungen im Goethering kam. Ein Müllauto hatte Schwierigkeiten, da nicht angemessen geräumt gewesen sei.

 

·      Mit großer Entrüstung wurde die derzeitige Missachtung der Nichtöffentlichkeit durch einzelne Stadtratsmitglieder diskutiert. Vertrauliche Informationen werden an die Presse gegeben.

 

Anwesend 11

Das Ausschussmitglied Herr Dr. Karl-Heinz Fröhlich hat die Sitzung verlassen.