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Sitzung: | 04.12.2018 StR/055/2019 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Die
Sitzungsleiterin erteilte der anwesenden Vertreterin der Verwaltung das Wort.
Diese erläuterte
die folgende zur Verfügung gestellte Beschlussvorlage:
In seiner Sitzung
vom 24.04.2018 wurde der Bau-, Werk-und Umweltausschuss über die geplanten Sanierungsmaßnahmen
in der Mittelschule Grafing informiert, die neben den laufenden
Unterhaltsmaßnahmen in den nächsten Jahren sukzessive umgesetzt werden sollen.
Als erste Maßnahme wurde die Akustiksanierung der
Klassenzimmer zur Ausführung bestimmt. Dies begründete sich darin, dass die
Georg-Huber-Mittelschule mit dem Schulprofil „Inklusion“ Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf unterrichtet und somit erhöhte Anforderungen
an die Akustik (Nachhallzeit, Raumdämpfung etc.) bestehen. Eine audiologische
Beurteilung der Unterrichtsräume (akustische Lernumgebung) ergab, dass selbst die Normwerte für den Unterricht von Kindern
ohne Einschränkungen nicht erzielt werden.
Für die
Gesamtmaßnahme (12 Klassenzimmer) wurden Kosten in Höhe von 450.000 EUR
kalkuliert. Die ursprünglichen Planungen sahen eine abschnittsweise
Umsetzung in drei Bauabschnitten vor, beginnend in den Sommerferien 2018
(Fortführung 2019, Abschluss 2020).
Für das Jahr 2018 standen für die Mittelschule allerdings
nur 150.000 EUR Haushaltsmittel zur Verfügung, welche durch die Herstellung des
„Interimspausenhofes“ und Anschaffung von Außenklassenzimmermöbel gemindert
wurden. Zudem startete die Maßnahme der „Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule“, welche wiederum eine
zeitintensive Projektsteuerung durch das Technische Bauamt abverlangte.
Daher war in
Erwägung gezogen worden, die Sanierungsmaßnahme Mittelschule für das Jahr 2018
auszusetzen.
Nach ausführlicher
Beratung empfahl der Bau-, Werk-und Umweltausschuss dem Stadtrat, den Start für
die bauliche Maßnahme „Akustiksanierung
Klassenzimmer“ um ein Jahr zu verschieben. Allerdings sollte für das Jahr 2019
ein Kostenrahmen von 300.000,00 EUR im Haushalt zum Ansatz kommen, so dass im
ersten Bauabschnitt 2019 bereits acht Klassenzimmer (2 Etagen) ausgeführt
werden können. Der Abschluss der Maßnahme mit den vier letzten Klassenzimmern
sollte dann, wie ursprünglich geplant, im Jahr 2020 durchgeführt werden.
Auf Empfehlung des
Bau-, Werk-und Umweltausschusses beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung vom
08.05.2018 (TOP 5) die Gesamtmaßnahme (12 Klassenzimmer) mit einem Gesamtbudget
in Höhe von 450.000,00 EUR (Maßnahmenbeschluss). Ferner wurde für den ersten
Bauabschnitt im Jahr 2019 ein Kostenrahmen von 300.000,00 EUR gebilligt. Die
Planungen und Vergabeverfahren sollten bereits 2018 vorbereitet werden.
Derzeit erfolgen
die Vorbereitungen für die Ausführungsplanung, auf deren Grundlage die Leistungsverzeichnisse
für die erforderlichen Gewerke erstellt werden.
Zudem wurde im Zuge
der Haushaltsplanungen vom Technischen Bauamt 300.000,00 EUR im
„Vermögenshaushalt 2019“ für die beschriebene Maßnahme zum Ansatz gebracht.
Aufgrund der
Haushaltslage müssen allerdings Einsparungen vorgenommen werden, daher wurde
der Ansatz von 300.000 EUR auf 150.000 EUR gekürzt. Dies hat zur Folge, dass im
ersten Bauabschnitt nicht, wie vom Stadtrat beschlossen, zwei Etagen (8
Klassenzimmer) akustisch saniert werden können, sondern nur eine Etage (4
Klassenzimmer). Somit kommt es zu einer
Verschiebung der Bauabschnitte und eine Fertigstellung der „Akustiksanierung
Klassenräume“ wird, nicht wie beabsichtigt 2020, sondern voraussichtlich erst
im Jahr 2021 erfolgen.
Sofern die
zusätzlichen Mittel nicht zur Verfügung gestellt werden können, muss eine
Änderung des Durchführungsbeschlusses herbeigeführt werden.
In der
anschließenden Diskussion stellte sich heraus, dass das Gremium mit der
angestrebten Lösung nicht sehr glücklich war. So wurde argumentiert, dass die
Akustikproblematik jetzt vorhanden sei und man jetzt auch sanieren müsse. Zudem
hätten alle Schüler/innen das gleiche Recht auf Sanierung. Man solle aber
wenigstens 2 Bauabschnitte sofort durchführen.
Die Verwaltung erklärte, dass man bei den Investitionssummen im Haushalt bereits das Limit erreicht hätte und keinerlei Raum für Einsparungen bzw. Streckung anderer Maßnahmen vorhanden sei. Hingewiesen wurde noch auf die wahrscheinliche Reduzierung der Kreisumlage, was einen gewissen finanziellen Spielraum ermögliche.
Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des
Bau-Werk- und Umweltausschusses gegen 4 Stimmen, die als Gesamtmaßnahme beschlossene
„Akustiksanierung Klassenräume“ (Maßnahmenbeschluss, 450.000 Euro), in drei
Bauabschnitten durchzuführen.
Die Durchführung des ersten Bauabschnittes
(4 Klassenzimmer) soll im Jahr 2019 beginnen, hierfür wird ein Kostenrahmen in
Höhe von 150.000 EUR gebilligt. Die Planungen und Vergabeverfahren sind zügig
vorzubereiten bzw. einzuleiten.
Die weiteren Bauabschnitte sollen in den Jahren 2020 und abschließend 2021, mit jeweils einem Kostenrahmen in Höhe von 150.000 EUR, vorgesehen werden (Durchführungsbeschluss).