Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.11.2018   BWUA/048/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Ersten Bürgermeisterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO):

 

37. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 24.10.2017:

 

TOP 13

Liegenschaften;

Änderung der Verträge für die Lieferung von Fernwärme an den städtischen Liegenschaften

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, die Wärmelieferung für die städtischen Liegenschaften auszuschreiben. Falls sich kein weiterer Anbieter findet, wird der vorliegende Vertrag angenommen und abgeschlossen.

 

TOP 14

Grundstücksangelegenheiten;

Erwerb einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 488/5 der Gemarkung Grafing

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat die Verwaltung mit der Abwicklung des Kaufes einer Teilfläche von 3.000 m² aus dem Grundstück Fl.Nr. 488/5 der Gemarkung Grafing beauftragt.

 

TOP 15

Grundstücksangelegenheiten;

Grundstückskauf aus Fl.Nr. 551/4 der Gemarkung Grafing als Ersatzfläche für Fl.Nr. 551/16 (Heizkraftwerk);

Genehmigung des Kaufvertrages vom 23.10.2017 des Notars Dr. Christopher Baumhof, Ebersberg

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Inhalt der Urkunde des Notars Dr. Christopher Baumhof in Ebersberg vom 23.10.2017, URNr. 2127/2017B, vorbehaltlos und unwiderruflich zugestimmt.

 

TOP 16

Grundstücksangelegenheiten;

Verkauf des Grundstücks Fl.Nr. 551/16 der Gemarkung Grafing für die Errichtung eines Heizkraftwerkes;

Genehmigung des Kaufvertrages vom 23.10.2017 des Notars Dr. Christopher Baumhof, Ebersberg

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat dem Inhalt der Urkunde des Notars Dr. Christopher Baumhof in Ebersberg vom 23.10.2017, URNr. 2128/2017B, vorbehaltlos und unwiderruflich zugestimmt.

 

38. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 28.11.2017:

 

TOP 13

Stadtwerke (Abwasser);

Kläranlage Blitzschutz;

Vergabe von Bauleistungen

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat beschlossen, den Auftrag für die Mängelbeseitigung der inneren und äußeren Blitzschutzanlage in der Kläranlage an die Firma EEBA aus 80935 München gemäß Angebot vom 07.11.2017 in Höhe von brutto 60.714,45 EUR zu vergeben.

 

TOP 14

Stadtwerke (Abwasser und Wasserversorgung);

Wasserversorgung des Ortsteils Eisendorf;

Vergabe von Nachträgen

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurden die notwendigen Nachträge und Massenmehrungen gemäß Aufstellung gebilligt und der Beschluss gefasst, den Nachtrag 2 und die Massenmehrungen mit einer zusätzlichen Vergütung in Höhe von brutto 186.622,54 EUR gemäß Nachtragsangebot 2 vom 14.09.2017 und den Kostenschätzungen vom 11.10.2017 und 08.11.2017 an die Firma Strabag AG aus 93059 Regensburg freizugeben. Die Gesamtauftragssumme erhöht sich somit auf brutto 1.660.840,30 EUR.

 

TOP 15

Stadtwerke (Abwasser und Wasserversorgung);

Kanalisierung des Ortsteiles Oberelkofen und teilweise Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen;

Schlussabrechnung Bauleistungen

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurden die entstandenen Mehrkosten in Höhe von brutto 743.221,39 EUR nicht gebilligt.

 

TOP 16

Grundstücksangelegenheiten;

Einbringung von Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 674/15, 674/16, 674/17, 981/10 und 681/14 der Gemarkung Grafing in das Vermögen der „Stiftung Seniorenhaus Grafing“ (rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts) durch unentgeltliche Veräußerung

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat beschlossen, wie folgt:

Die Grundstücke Fl.Nr. 674/14 mit 152 m² und Fl.Nr. 674/15 mit 103 m² jeweils mit ganzer Fläche und eine Teilfläche von ca. 250 m² aus dem Grundstück Fl.Nr. 674/17 (581 m²) sind in das Stiftungsvermögen einzubringen unter der Maßgabe, dass sie gemäß § 4 Abs. 1 letzter Absatz der Stiftungssatzung verwendet werden. Danach werden die Grundstücke mit der Maßgabe gestiftet, dass die Stiftung berechtigt ist, an diesen Grundstücken Erbbaurechte bzw. Wohnungserbbaurechte zu Gunsten Dritter – vorrangig gemäß § 2 Abs. 2 der Stiftungssatzung für Grafinger Bürger – zu bestellen mit einem hierfür sozialverträglichen Erbbauzins von anfänglich 3%. Der Erbbauzins gehört zu den Erträgen des Stiftungsvermögens.

 

Die Entscheidung erfolgte vorbehaltlich

a)  der Übereinstimmung mit den künftigen Festsetzungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Sondergebiet Senioren- und Pflegezentrum“

b)  der wirksamen Einziehung gemäß Art. 8 BayStrWG der bisherigen öffentlichen Wegeflächen

c)  der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde über die Beachtung des Schenkungs- und Unterwertveräußerungsverbots nach Art. 75 GO.

 

TOP 17

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) und des Bayerischen Naturschutzgesetztes (BayNatSchG);

Grundstücksverkauf Fl.Nrn. 111, 113, 163/1 und 163/20 der Gemarkung Elkofen sowie Fl.Nrn. 738/1 und 738/4 der Gemarkung Nettelkofen (URNr. 2271/2017 des Notars Frauhammer in Ebersberg);

Ausübung gesetzliche Vorkaufsrechte bzw. Erklärung des Verlangens gegenüber dem Landratsamt Ebersberg

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat wie folgt beschlossen:

Für die Grundstücke Fl.Nrn. 111, 113, 163/1 und 163/20 der Gemarkung Elkofen besteht ein gesetzliches Vorkaufsrecht nach Art. 39 Abs. 1 Nr. 1 BayNatSchG. Das Vorkaufsrecht wird aufgrund der Lage der Flächen entlang des „Weiherbächls“ ausgeübt. Die Ausübung dient der Sicherung und Entwicklung der für den Naturhaushalt bedeutsamen Flächen im Verflechtungsbereich des Gewässers als Gesamtlebensraum.

 

Die Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem BayNatSchG erfolgt durch den Freistaat Bayern, vertreten durch das Landratsamt. Die Stadt Grafing b.M. erklärt gegenüber dem Landratsamt Ebersberg das Verlangen zur Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß Art. 39 Abs. 3 Satz 4 BayNatSchG.

 

Von der Ausübung des Vorkaufsrechtes sind ausgenommen die Grundstücke Fl.Nrn. 738/1 und 738/4 der Gemarkung Nettelkofen mit ganzer Fläche und die hinter einem 5 m breiten Uferstreifen zurückliegenden Teilflächen des bebauten Grundstücks Fl.Nr. 113 der Gemarkung Elkofen.

 

TOP 18

Verkehrsplanung und Straßenbau;

Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich der Kreisstraßen EBE 8 und EBE 13 an der Glonner Straße bei Schammach (Schammacher Kreuzung);

Vorinformation

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, den Landkreis Ebersberg zu ersuchen, die „Schammacher Kreuzung“ (Kreisstraße EBE 8 und EBE 13) zu einem Kreisverkehrsplatz umzubauen. Auf den Bauentwurf des Ingenieurbüros INFRA aus Rosenheim vom 09.11.2017 wird Bezug genommen. Die bestehende Kreuzung ist unfallträchtig und wird dem zunehmenden Verkehrsaufkommen an der EBE 8 nicht mehr gerecht.

 

TOP 19

Vertragsangelegenheiten;

Dorferneuerung Straußdorf (Maßnahmenplan);

Vergabe der Architektenleistungen für die Planung der Freianlagen zum Startprojekt „Neuordnung und Erhalt des Schulhofes mit angrenzendem Spielplatz“

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, wie folgt:

Das Ingenieurbüro Narr Rist Türk (NRT Landschaftsarchitekten) aus Marzling wird auf Grundlage des Honorarangebotes vom 22.05.2017 mit den Planungsleistungen für die Freianlagen „Erhalt/Neugestaltung des Schulhofes“ im Rahmen der Dorferneuerung Straußdorf beauftragt.

 

Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Bewilligung der Zuwendungen bzw. der Zustimmung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns. Der Abschluss des Ingenieurvertrages ist bis dahin zurückzustellen.

 

TOP 20

Grundstücksangelegenheiten;

Ringtausch mit der Pfarrpfründestiftung Grafing b.M. und der Pfarrkirchenstiftung Grafing zur Verbreiterung des Gehweges an der Rotter Straße;

Genehmigung des Tauschvertrages vom 10.10.2017, URNr. 1617/2017G des Notars Matthias Griebel in Ebersberg

 

Die in der Urkunde vom 10.10.2017, URNr. 1617/2017G, des Notars Matthias Griebel in Ebersberg für die Stadt Grafing b.M. abgegebenen Erklärungen wurden vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss genehmigt.

 

TOP 21

Grundstücksangelegenheiten;

Gewerbegebiet Schammach - Erweiterung;

Grundstücksverhandlungen;

Erklärung über Grundstücksverkäufe

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Stadtrat folgende Beschlussfassung empfohlen:

·      Der Verkauf einer Teilfläche von ca. 5.000 m² aus den Grundstücken Fl.Nrn. 634/7 und 635/1 der Gemarkung Nettelkofen an die Firma Schönreiter Baustoffe GmbH, Schammacher Feld 6, Grafing b.M., ist vorzubereiten. Das betreffende Grundstück wird verbindlich für den Verkauf an die Firma Schönreiter vorgehalten.

·      Der Verkauf einer Teilfläche von ca. 11.140 m² aus dem Grundstück Fl.Nr. 634/7 der Gemarkung Nettelkofen an Herrn Josef Reindl, Zugspitzstraße 13, 85667 Oberpframmern, ist vorzubereiten. Das betreffende Grundstück wird verbindlich für den Verkauf an Herrn Reindl vorgehalten.

 

45. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 26.06.2018:

 

TOP 13

Straßenunterhalt;

Pflasterfläche Leonhardikirche;

Vergabe von Bauleistungen

 

Aufgrund des ablehnenden Maßnahmenbeschlusses entfiel die Behandlung des Tagesordnungspunktes.

 

TOP 14

Liegenschaften;

Jahnsporthalle Grafing (Dreifachturnhalle);

Vergabe von Bauleistungen

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat empfohlen, sofern dieser den bisher nicht veranschlagten (außerplanmäßigen) Ausgaben für die Flachdachsanierung zugestimmt hat, den Auftrag für die Flachdachsanierung der Jahnsporthalle Grafing, der Firma Pollinger Spenglerei GmbH aus Grafing b.M. gemäß Angebot vom 05.06.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 111.003,20 EUR zu erteilen.

 

TOP 15

Grundschule Grafing;

Generalsanierung und Erweiterung Grundschule Grafing;

Vergabe von Bauleistungen; Billigung der Kostenentwicklung;

a)  Baumeister- und Rückbauarbeiten

b)  Holzbauarbeiten

c)   Gerüstbauarbeiten

d)  Flachdachabdichtung

e)  Fensterbauarbeiten

f)    Fassadenbauarbeiten

g)  Spenglerarbeiten

h)  Sonnenschutzarbeiten

i)    Aufzugsanlage

j)    Elektroinstallationsarbeiten

k)   Sanitäre Anlage

l)    Heizungsanlage

m) Lüftungsanlage

n)  Kostenverfolgung

 

a)  Baumeister- und Rückbauarbeiten

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss empfahl dem Stadtrat, den Auftrag für die Baumeister- und Rückbauarbeiten im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma Pfeiffer Baugesellschaft mbH aus 83026 Rosenheim gemäß Angebot vom 11.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 2.388.492,53 EUR zu erteilen.

 

b)  Holzbauarbeiten

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Stadtrat den Ausschluss des Bieters Zimmerei Lankes aus 93413 Cham und die Aufhebung des Vergabeverfahrens der Holzbauarbeiten im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing empfohlen. Ein neues Vergabeverfahren ist nach Änderung des Leistungsverzeichnisses einzuleiten.

 

c)   Gerüstbauarbeiten

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat empfohlen, den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma Xervon GmbH aus 85126 Münchsmünster gemäß Angebot vom 11.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 145.572,37 EUR zu erteilen.

 

d)  Flachdachabdichtung

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Stadtrat empfohlen, den Auftrag für die Flachdachabdichtung im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma JNS Dachtechnik GmbH aus 83620 Feldkirchen-Westerham gemäß Angebot vom 11.05.2018 mit einer bereinigten Gesamtangebotssumme von brutto 320.093,28 EUR zu erteilen.

 

e)  Fensterbauarbeiten

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss empfahl dem Stadtrat, den Auftrag für die Fensterbauarbeiten im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma RAUH SR Fensterbau GmbH aus 96199 Zapfendorf gemäß Angebot vom 09.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 891.145,78 EUR zu erteilen.

 

f)    Fassadenbauarbeiten

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss empfahl dem Stadtrat, den Auftrag für die Fassadenbauarbeiten Los 1 (WDVS) im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma AS Ausbau & Service GmbH aus 98527 Suhl gemäß Angebot vom 09.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 218.316,66 EUR zu erteilen.

Ferner wurde beschlossen, den Auftrag für die Fassadenbauarbeiten Los 2 (BHF) im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma AS Fassaden GmbH aus 83555 Gars-Bahnhof gemäß Angebot vom 08.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 758.706,03 EUR zu erteilen.

 

g)  Spenglerarbeiten

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Stadtrat empfohlen, den Auftrag für die Spenglerarbeiten im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma Pollinger Spenglerei GmbH aus Grafing b.M. gemäß Angebot vom 24.04.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 78.152,06 EUR zu erteilen.

 

h)  Sonnenschutzarbeiten

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss empfahl dem Stadtrat, den Auftrag für die Sonnenschutzarbeiten im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma Schandert GmbH aus 14913 Jüterbog gemäß Angebot vom 03.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 47.879,29 EUR zu erteilen.

 

i)    Aufzugsanlage

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss empfahl dem Stadtrat, den Auftrag für die Aufzugsanlage im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma Kone GmbH aus 30179 Hannover gemäß Angebot vom 09.05.2018 mit einer bereinigten Gesamtangebotssumme in Höhe von brutto 58.470,65 EUR zu erteilen.

 

j)    Elektroinstallationsarbeiten

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Stadtrat empfohlen, den Auftrag für die Elektroinstallationsarbeiten „Los 1 – Elektrotechnik“ und „Los 3 Blitzschutz- und Erdungsanlage“ im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma Nutz GmbH aus 85544 Aschau/Inn gemäß Angebot vom 29.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 954.790,30 EUR zu erteilen.

 

k)   Sanitäre Anlage

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss nahm die Aufhebung der Ausschreibung für das Gewerk „Sanitäre Anlage“ im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing zur Kenntnis. Ein neues Vergabeverfahren für die Sanitäre Anlage ist einzuleiten.

 

l)    Heizungsanlage

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss empfahl dem Stadtrat, den Auftrag für die Heizungsanlage im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma HARRER GmbH + Co. KG aus 84347 Pfarrkirchen gemäß Angebot vom 14.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 395.015,60 EUR zu erteilen.

 

m) Lüftungsanlage

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde dem Stadtrat empfohlen, den Auftrag für die Lüftungsanlage im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Grafing an die Firma RIXNER BROCHIER aus 83607 Holzkirchen gemäß Angebot vom 14.05.2018 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 560.508,59 EUR zu erteilen.

 

n)  Kostenverfolgung

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat die vorgestellte Kostenverfolgung mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 12.923.198,83 EUR (Hochrechnung) zur Kenntnis genommen und dem Stadtrat die Billigung der vorgestellten Kostenentwicklung empfohlen.

 

 

Anwesend 12

Das Ausschussmitglied Max-Emanuel Graf von Rechberg und Herr Dr. Josef Rothmoser, Vertreter für Ausschussmitglied Herrn Josef Carpus, haben an der Sitzung teilgenommen.