Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 14.06.2018 BWUA/044/2018 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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· Ein Ausschussmitglied äußerte sich nochmals
zu TOP 9 aus der heutigen Sitzung und schlug vor, anstelle des Architekturbüros
Immich ein junges und modernes Büro mit den Planungsleistungen für die Änderung
des Bebauungsplans „Spitzl – Heilmannseder Gründe“ vom 02.12.1968 für das
Grundstück Fl.Nr. 269/2 der Gemarkung Grafing, Wasserburger Straße 25, zu
beauftragen.
· Von einem Ausschussmitglied wurde
nachgefragt, ob die an der Ostumfahrung auf Höhe der Bgm.-Schlederer-Straße
aufgestellten Bierfässer genehmigt sind und der Werbeanlagensatzung der Stadt
Grafing b.M. entsprechen.
· Von einem Stadtratsmitglied wurden Bedenken
dahingehend vorgebracht, dass der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf
Umgestaltung des Öxinger Platzes den Ideenwettbewerb zur Gestaltung des Platzes
gefährden könnte.
Die Erste Bürgermeisterin erklärte daraufhin, dass der Kultur- und
Schul-, Sport- und Sozialausschluss in seiner Sitzung vom 23.01.2018 den
Ideenwettbewerb zur Gestaltung des Platzes beschlossen hat. Des Weiteren wurde
erklärt, dass über den eingereichten Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf
Umgestaltung des Öxinger Platzes ebenfalls im Stadtrat beraten werden muss.
· In einem Redebeitrag wurde nachgefragt, ob
die Ganztagesklasse nach Umbau der Grundschule tatsächlich im Kellergeschoss
untergebracht wird. Die Verteilung der Klassen im Gebäude ist nach Aussage der
Bürgermeisterin ausschließlich Sache der Schulleitung.
· Von einem Ausschussmitglied wurde
angesprochen, dass von der Nachbarschaft des Gebäudes Kapellenstraße 6 Beschwerden
hinsichtlich Ruhestörung vorgebracht werden.
· Ein Stadtratsmitglied sprach an, dass im
Bereich der Rotter Straße sehr schnell gefahren wird. Der Redner plädierte
dafür, eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzuführen. Da
es sich um eine Kreisstraße handelt, wird die Verwaltung gebeten, dies
baldmöglichst bei dem Träger der Straßenbaulast zu beantragen.
Anwesend 12
Herr Dr. Josef
Rothmoser, Vertreter für Ausschussmitglied Max-Emanuel Graf von Rechberg, hat
entschuldigt die Sitzung verlassen. An der weiteren Sitzung nahm Herr Georg
Schlechte als Vertretung für Max-Emanuel Graf von Rechberg teil.
Unter Tagesordnungspunkt 14 ist geplant, dass Herr Landrat
Robert Niedergesäß anwesend ist. Da der Landrat erst gegen 19.30 Uhr erwartet wird,
wurden seitens der Ersten Bürgermeisterin bis zu dessen Erscheinen die
nachfolgenden Tagesordnungspunkte vorgezogen.