Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.06.2018   BWUA/045/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Ersten Bürgermeisterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO).

 

35. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 26.09.2017

 

TOP 23

Städtebaulicher Vertrag zur Regelung der Erschließung im Baugebiet „BayWa-Gelände“ an der Lagerhausstraße;

Genehmigung der Notarurkunde URNr. 1294/2017G vom 01.08.2017 des Notars Matthias Griebel in Ebersberg zur Messungsanerkennung und Auflassung

 

Die mit Urkunde des Notars Matthias Griebel in Ebersberg vom 01.08.2017, URNr. 1294/2017G, für die Stadt Grafing b.M. abgegebenen Erklärungen und gestellten Anträge wurden vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss vorbehaltlos genehmigt.

 

 

TOP 24

Grundstücksangelegenheiten;

Grundstückstauschvertrag mit Herrn Josef Spitzl, Wiesham 8, für verschiedene Straßengrundabtretungen;

Genehmigung der Notarurkunde vom 13.09.2017 des Notars Tobias Aigner, Ebersberg

 

Der gemäß Art. 32 Abs. 2 GO als beschließender Ausschuss zuständige Bau-, Werk- und Umweltausschuss der Stadt Grafing b.M. hatte vom Inhalt der Urkunde des Notars Tobias Aigner in Ebersberg vom 13.09.2017, URNr. A 34/2017, genaue Kenntnis und genehmigte unwiderruflich und vorbehaltlos deren ganzen Inhalt.

 

 

TOP 25

Vollzug des Grundsatzbeschlusses;

Kaufvertrag vom 04.07.2000 mit Verfügungs- und Veräußerungsbeschränkungen im Baulandprogramm für Ortsansässige am „Franziska-Zellner-Weg“;

Zustimmung zur Grundstücksübertragung unter den Miteigentümern

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss erteilte die Zustimmung zur Übertragung des hälftigen Miteigentumsanteils.

Die Zustimmung erfolgte unter der Bedingung, dass die im Kaufvertrag übernommenen Nutzungs- und Veräußerungsbeschränkungen auch für den zu übertragenden Miteigentumsanteil für die restliche vertragliche Laufzeit übernommen werden.

 

 

TOP 26

Liegenschaften;

Stadthalle Grafing;

Sanierung Lüftungsanlage (Maßnahmenbeschluss)

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, die Maßnahme der Schadstoffsanierung hinsichtlich der asbesthaltigen Bauteile der in der Stadthalle verbauten Lüftungsanlage im Sommer 2018 durchzuführen. Ein erster Kostenrahmen für die Sanierung der Brandschutzklappen (exklusive eventuell zusätzlich notwendiger Schadstoffsanierungen) in Höhe von 188.000,00 EUR wurde zur Kenntnis genommen (Maßnahmenbeschluss).

 

 

TOP 27

Liegenschaften;

Städtisches Gebäude Kapellenstraße 6, 6a, 6b;

Abbruch Mehrfamilienhaus - Herrichten des Grundstückes;

Billigung der Gesamtkosten

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat die Gesamtabrechnungskosten zur Baugrundherrichtung des Grundstückes Fl.Nr. 283/0 der Gemarkung Öxing (Kapellenstraße 6) in Höhe von brutto 239.775,87 EUR zur Kenntnis genommen und die ausgeführten und abgerechneten Leistungen gebilligt.

 

 

TOP 28

Stadtwerke (Abwasser und Wasserversorgung);

Abwasserentsorgung des Ortsteils Eisendorf;

Vergabe von elektronischer und maschineller Ausrüstung Pumpwerk

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, den Auftrag für die elektrotechnische und maschinelle Ausstattung des Pumpwerkes Eisendorf an die Firma Zach Elektroanlagen GmbH & Co. KG aus 83342 Tacherting gemäß Angebot vom 28.08.2017 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 35.832,63 EUR zu vergeben.