Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Integriertes Stadtentwicklungskonzept für Grafing;
Maßnahmenbeschluss für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept für Grafing

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.04.2018   StR/046/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Sitzungsleiterin verwies auf das Projekt Zukunftsstadt. Ein ISEK ist zwingend, um weiter am Förderprogramm „Soziale Stadt“ teilhaben zu dürfen. Außerdem berichtete die Sitzungsleiterin darüber, dass das Untersuchungsgebiet über die Anforderungen hinaus erweitert werden wird, dies geschieht hauptsächlich um die rasanten Entwicklungen untersuchen zu können.

 

In seiner Sitzung vom 14.04.2015 beschloss der Stadtrat mit 16 zu 6 Stimmen ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ durchzuführen. In einem Impulsvortrag von Frau Utz vom Planungsbüro Sinnwerkstatt, wurde klar, dass sie den  Beginn des ISEKs frühestens in  2–3 Jahren sehe, da bereits laufende große Projekte zunächst vorrangig abgeschlossen werden müssten.

 

Verantwortlich für das ISEK wird Herr Grebner sein, mit Unterstützung von Herrn Bauer.

 

Im Anschluss erteilt sie dem Vertreter der Verwaltung, Herrn Grebner, das Wort.

Dieser erläuterte die folgende zur Verfügung gestellte Beschlussvorlage:

 

Das ISEK ist Voraussetzung für den Erhalt der Fördergelder im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Hier existiert bereits das Sanierungsgebiet „Innen- und Altstadtbereich“. Dieses Gebiet wurde ursprünglich als Untersuchungsgebiet als ausreichend angesehen. Die Kosten wurden 2015 geschätzt auf ca. 60.000 bis 80.000 EUR. 

 

Die Stadtverwaltung ist jedoch der Ansicht, dass nur durch ein größer gefasstes ISEK-Gebiet ein umfassendes und auch nachhaltiges Konzept, welches die nächsten 10–15 Jahre Gültigkeit hat, entstehen kann. Das Untersuchungsgebiet soll das Stadtgebiet Grafing und auch den Ortsteil Grafing Bahnhof umfassen. Nur durch dieses größere Gebiet können die Flächenpotentiale Grafings, sowohl für Wohn- als auch für Gewerbeflächen  aufgezeigt werden.

 

Gemäß eines ersten Musterangebots werden sich die Kosten auf ca. 100.000 EUR belaufen. Möglich sind auch weitere Eventualpositionen, so dass die Verwaltung vorschlägt, ein Budget festzulegen, das bei Bedarf angetastet werden könnte (125.000 EUR). Dieses wäre wünschenswert, da so auch die Möglichkeit besteht, die Bürgerbeteiligung  auszuweiten.

 

Es soll eine beschränkte Ausschreibung im Staatsanzeiger durchgeführt werden. Die Frist zur Abgabe eines Angebots soll kurz gehalten werden, der Verwaltung schweben 2 Wochen vor. Somit kann dem Stadtrat bereits zur nächsten Sitzung die Auswahl der Verwaltung präsentiert werden und auch eine Begründung für diese mitgeteilt werden.

 

 

Ziele des ISEK in Grafing b.München sind:

 

1.    Von höchster Priorität und auch Kernpunkt des ISEK soll der Altstadtbereich in Grafing Stadt sein:

a.    Hier steht an übergeordneter Stelle der Marktplatz.

b.    Inklusive eines Konzepts zur Revitalisierung der Altstadt, dies soll unter Bezugnahme des Einzelhandels geschehen. Auch soll aufgezeigt werden, wie Leerstand beseitigt werden kann.

c.    Die Aufenthaltsqualität soll gesteigert und die Barrierefreiheit verbessert werden.

d.    Stärkung der Innenraumentwicklung

e.    Das ehemalige VHS Gebäude in der Rotter Straße 8

 

2.    Die Auswertung und Zusammenfassung aller bisher vorhandenen Gutachten soll erfolgen, diese dann gegebenenfalls auch fortgeschrieben werden

                       

3.    Flächenpotential in Grafing b.München soll untersucht werden

a.    Die Aktivierung von zentralen Flächenpotentialen

b.    In welchem Umfang und wo kann Wohnungswachstum stattfinden?

c.    Welche Auswirkung hat das Wachstum auf die soziale Struktur und Daseinsvorsorge auf Grafing?

d.    Wo sind Freiflächen für eine qualitätsvolle Naherholung und Attraktivität als Wohnstandort?

 

4.    Wirtschaftsförderung und Bestandspflege

a.    Wo ein weiteres Gewerbewachstum sinnvoll ist?

b.    Bestandspflege

c.    Umwelt- und Ressourcenschutz

 

In der anschließenden Diskussion kam die Frage auf, ob die entstehenden Vorschläge auch alle durchführbar seien. Die Frage wurde damit beantwortet, dass die Büros, welche das ISKE betreuen, einen Maßnahmenkatalog, bestehend aus nur durchführbaren Maßnahmen, vorschlagen werden. Es handelt sich hierbei lediglich um ein Konzept, die Maßnahmen müssen jeweils einzeln durch den Stadtrat beschlossen werden. Wer letztendlich mit den Planungen für die einzelnen Maßnahmen beauftragt wird, muss anschließend für jede Maßnahme einzeln beschlossen werden. Es kann sogar zu Entscheidungen kommen, welche eine Änderung des Flächennutzungsplans voraussetzen.  Da die Büros jedoch Städteplaner sind, werden die Maßnahmen so weitreichend geplant sein, dass diese bestenfalls so umgesetzt werden können.

 

Aus dem Gremium wurde der größere Umgriff begrüßt. Die kosten sind in diesem Verhältnis auch nicht wesentlich höher als die von Frau Utz geschätzten Kosten. Die rund 25.000 EUR Budgetspielraum sind sicherlich sinnvoll für Maßnahmen wie das Fortschreiben eines Einzelhandelskonzepts.

 

Es ist nicht zielführend, das komplette Gemeindegebiet zu untersuchen, dies ergab eine Rücksprache mit allen 4 Büros. Da sonst voraussichtlich die Kosten die Schwellenwerte der EU von 209.000 EUR erreicht werden, so dass ein VGV-Verfahren durchgeführt werden müsste.  Das Konzept sollte ebenfalls schon zielführend sein. Daher macht ein größerer Umgriff als geplant derzeit keinen Sinn. Mit einem größeren Überblick können einzelne Maßnahmen nicht zielführend bearbeitet werden. Es gibt hier aber keine konkrete Grenze. Der Tagespunkt Dorferneuerung Straußdorf wird durch ein anderes Instrument der Entwicklung durchgeführt.

 

Das Budget schließt Organisation, Moderation und Durchführung von Terminen mit ein. Diese werden von den Büros begleitet.

 

Es geht primär um Stadt- und Wirtschaftsentwicklung, allerdings fließen sicher auch Fremdgutachten, wie die Verkehrszählung von Ammerl mit ins ISEK ein.

 

Es gibt derzeit noch keine Gedanken bezüglich eines neuen Gewerbegebiets, einzig die Sondierung nach möglichen Flächen soll durchgeführt werden.

 

Es wurde bemäkelt, dass die Kultur außen vor gelassen wird. Das Probeangebot sagt aus, dass die Untersuchung der „Qualitativen Naherholung und der Attraktivität als Wohnstandort“ ein Bestandteil des ISEK ist, hier gehört nach Meinung der Verwaltung auch die Kultur hinzu, so dass eine Untersuchung Teil des ISEK sein wird.

 

Der Begriff ISEK ist nicht klar definiert worden, da die Büros alle verschiedene Herangehensweisen an ein ISEK haben.

 

Durch das ISEK erhält die Stadt Grafing wertvolle Informationen für eine andere Aufgabe der Stadt, nämlich die der Flächennutzungsplanung. Hier gibt es sehr viele Schnittstellen und es wird durch das ISEK doppelt profitiert. Hier wird bereits im Vorfeld aufgezeigt, was es heißt, im Zuge der Flächennutzungsplanung über das gesamte Gemeindegebiet zu blicken.

 


Nach Sachvortrag beschloss der Stadtrat einstimmig, dass das ISEK wie vorgestellt durchgeführt werden soll.  Ebenfalls bestätigte der Stadtrat das Untersuchungsgebiet und die Ziele des ISEK. Hierzu soll ein Gesamtbudget von 125.000,00 EUR bereitgestellt werden.