Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Informationen

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Sitzung:17.04.2018   KUSS/012/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Unter Informationen wies die Erste Bürgermeisterin auf das 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit St. Marcellin hin, welches am 11.05 mit einem Festakt in der Stadthalle begangen werden soll.

 

Außerdem zeichnet sich eine Lösung bei der Barrierefreiheit in der Rotter Str. 12 ab, wo die Geschäfte mit einer Rampe versehen werden, die einen barrierefreien Zugang ermöglicht. Dieser wurde nun doch von der Regierung genehmigt.

 

Die Stadthalle erhält einen breiteren Notausgang. Herr Beckmann vom technischen Bauamt kümmert sich um die Umsetzung.

 

Wegen des Volksfestes wird ein Brief an alle Eltern von Jugendlichen verschickt, um diese vor den Gefahren die mit dem Volksfest einhergehen, zu warnen.

 

Stadtkämmerer Bauer erläuterte das nun vorliegende Genehmigungsschreiben für den Haushalt 2018. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile des Haushaltsplanes, wie die Kreditaufnahme, wurden genehmigt. 

 

Außerdem wurde von der Regierung von Oberbayern eine Zuwendung von mehr als 6 Mio. € für den Ausbau und die Sanierung der Grundschule vorgelegt. Diese Zuwendung beträgt über 50% der geplanten Baukosten und ist sehr hoch. 

 

Die Verzögerung der Genehmigung für die Förderung der Personalkosten des Klimaschutzmanagers durch die Projektgruppe Jülich wurde erläutert. Danach wurde der Beschluss für die Schaffung der Stelle am 14.03.2017 gefasst. Am 24.07.2017 wurde der Antrag gestellt. Erst im Januar 2018 wurden Nachfragen durch den Projektträger gestellt, die am 09.02.2018 beantwortet wurden. Seitdem wartet die Verwaltung auf den Genehmigungsbescheid. 

 

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde ausgeschrieben. Dabei wurden vier Büros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Der Termin zur Abgabe der Angebote ist der 28.04.2018.

 

In diesem Jahr fehlen in der Stadt 25 Krippenplätze und 38 Kindergartenplätze. Die Stadt versucht, auf dem Gelände der Forellenstraße eine Interimslösung in Modulbauweise zu schaffen. Die Gespräche mit einem potentiellen Träger dafür laufen positiv. Es wird noch zwischen einer Miet- oder Kaufoption für die Module abgewogen.

 

Zuletzt erläutere Wirtschaftsförderer Grebner noch den Zwischenstand beim Breitband. Im 1. Und 2. Verfahren wurden Fördergelder in Höhe von 436.285,-- € bewilligt. Die Kosten lagen insgesamt bei 623.264,-- €. Der Eigenanteil liegt bei 186.979,-- €. Für das 3. Verfahren werden die Kosten auf 436.00,-- € geschätzt. Es ist eine Förderung von 342.000,-- € zu erwarten. Der Eigenanteil soll bei knapp 100.000,-- € liegen. Damit lägen die Gesamtkosten bei über 1 Mio. €. Die Förderung beträgt voraussichtlich 780.000,-- €.