Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.04.2018   StR/046/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Anlieger Bernauerstraße-Ecke Poststraße  sind auf Herrn Einhellig zugekommen. Dort stand in der Grünanlage eine Sitzbank, diese gibt es dort nicht mehr. Dem Ordnungsamt ist diese Problematik bekannt und es gab vorsichtige Signale, dass die Bank wieder aktiviert werden könnte. Vor allem für ältere Bürger ist diese Bank wichtig zum Ausruhen gewesen. Seitens eines anderen Mitarbeiters der Verwaltung wurde wohl zurückhaltender geantwortet. Es sollte geprüft werden, ob die Bank wieder dort aufgestellt werden könnte. Die Bank sei damals aufgrund von Vandalismus abgebaut worden.

Frau BGMin Obermayr wird dies den zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung nochmals an, die Aufstellung einer Bank prüfen lassen.

 

Ein Stadtrat moniert, dass der Rechnungsprüfer des BfG, Herr Dr. Fröhlich, seinem Amt nicht nachgekommen sei. Dieser gibt an, entschuldigt gewesen zu sein.

 

Ein Stadtrat meint, dass die geänderte Verkehrsführung der Glonner Straße für Fußgänger problematisch sei, da Fußgänger aus der Griesstraße die Glonner Straße queren müssten, um zum Stadtbahnhof zu gelangen. Auch die neue Gartenstraße könne hier keine Abhilfe schaffen.

Antowrt BGMin:

Es wurde beim Landratsamt angefragt, ob ein Fußgängerüberweg bei der Querung Rathaus und Raiffeisenbank möglich sei, dies wurde jedoch abgelehnt.

 

Eine Stadträtin bedankte sich für die Veranstaltung anlässlich der Eröffnung und Begehung der Mittelschule.

 

Ein Stadtrat bemerkt, dass die Erläuterungen zum Haushalt 2018 immer noch.

 

Das BfG hatte am Gründonnerstag einen Antrag gestellt, und fragt, wann dieser im Stadtrat behanderlt wird.

 

Ein Stadtrat bitte darum, dass die Unterlagen für die Ende Juni stattfindende Sondersitzung für die Erweiterung der Grundschule rechtzeitg zur Verfügung gestellt werden.