Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15: Informationen

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Sitzung:20.03.2018   BWUA/042/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Von der Ersten Bürgermeisterin wurde das Gremium über folgende Punkte informiert:

 

·      Um den Gefahrenpunkt an der Schammacher Kreuzung zu beseitigen, legte die Stadt Grafing b.M. dem Landkreis Ebersberg mit Schreiben vom 21.02.2018 einen Entwurf zum Umbau der „Schammacher Kreuzung“ vor.

Der Landrat antwortete der Stadt daraufhin mit Schreiben vom 15.03.2018 wie folgt: „Eine Maßnahme dieser Größenordnung muss ins Straßenbauprogramm aufgenommen und vom Kreistag genehmigt werden. Ich beabsichtige, dem ULV-Ausschuss am 19.06.2018 die Maßnahme kurz vorzustellen und im Juli ins Straßenbauprogramm aufzunehmen.

Ich werde Ihren Antrag gerne unterstützen, zumal die Stadt Grafing mit der bisherigen Planung schon Leistungen erbracht hat und bereit ist, mit der Bereitstellung der Ausgleichsflächen und der Unterstützung beim Grunderwerb einen weiteren wichtigen Beitrag zur Umsetzung zu leisten. Eine Anmeldung zur Förderung für das Jahr 2019 kann allerdings nur gelingen, wenn der Grunderwerb vor dem 01.09.2018 gesichert ist.“

 

·      Herr Ammerl von der Firma Obermeyer beginnt im April 2018 mit der beauftragten Verkehrszählung inklusive Fußgänger und Radfahrer.

 

·      Hinsichtlich der fehlenden Barrierefreiheit am Öxinger Platz wurde jetzt vom Städteplaner Herrn Immich eine Planung mit einer durchgehenden Rampe vorgelegt. Die Planunterlagen wurden seitens der Stadt Grafing an die Regierung von Oberbayern, Städtebauförderung, zur Zustimmung weitergeleitet. Seitens der Verwaltung geht man davon aus, dass man hierfür die Zustimmung erhält. Hinsichtlich der Kosten einigte man sich darauf, dass der Rampenweg auf Kosten der Firma K-Team errichtet wird und seitens der Stadt Grafing b.M. die Eingangsstufen in Höhe von 13.000 EUR ersetzt werden.

 

·      Für das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) läuft derzeit die Ausschreibung und die Büros werden sich demnächst in einer Stadtratssitzung vorstellen.

 

·      Derzeit ist Frau Ernst, Referat 2, damit beschäftigt, den Kriterienkatalog für das sog. Bauland für Einheimische an die neuen EU-Richtlinien anzupassen. Der Grobentwurf wird vorweg Herrn Simon vom Bayerischen Gemeindetag zur endgültigen Abklärung vorgelegt. Nach dessen Freigabe wird der Kriterienkatalog dem Stadtrat der Stadt Grafing b.M. zur Zustimmung vorgelegt.

 

·      Von der Gemeinde Bruck wird derzeit ein Weg ertüchtigt, der auch in unser Gemeindegebiet führt. Die Stadt Grafing b.München beteiligt sich anteilsmäßig an den Kosten.