Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.01.2018   KUSS/011/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Es wurde gefragt, ob die Stadt nicht 2 Bilder zum Preis von je ca. 600 EUR erwerben könne, die im Rahmen der Ausstellung im Museum zum Thema „Gemeindegebietesreform“ gezeigt wurden.

Die Sitzungsleiterin versprach entsprechende Prüfung.

 

Es wurde nachgefragt, ob es für Neu-Grafinger Bürger/innen aus Ländern, in denen keine lebendige Demokratie gepflegt werde (z.B. Ungarn), eine Art „politische Willkommensveranstaltung“ gebe.

Die Erste Bürgermeisterin gab an, dass es zweimal jährlich zusammen mit Herrn Schäfer eine sehr gut besuchte Bus-Stadtrundfahrt für Neu-Grafinger/innen gäbe, für die politische Bildung dieser sehe sie aber für sich keine Kapazitäten mehr.

 

Es wurde gefragt, ob man den äußerst gelungenen Stadtball (Tanzversanstaltung)  nicht häufiger wiederholen könne.

Die Sitzungsleiterin versprach Klärung mit den Verantwortlichen der Stadthalle.

 

Auch wurde nach dem Zeitplan für den Umbau der Grundschule gefragt.

Die Sitzungsleiterin gab den Beginn im Sommer 2018 an.

 

Ferner wurde sich nach dem in Grundschule entstehenden Mehrzweckraum für die VHS erkundigt.

Die Sitzungsleiterin erklärte, dass der Raum ein Mehrzweckraum für die Schule sei, den die VHS später mit benutzen dürfe.

 

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass das sehr teure DGE-Zertifikat jährlich vom Mensa-Caterer erneuert werde.

 

Es wurde auf die geltende Beschlusslage Rotter Str 8 (27.09.16: Wohnen und Kultur) hingewiesen und moniert, dass keine Mittel im Finanzplan 2018 hierfür eingestellt seien.

Die Erste Bürgermeisterin erläuterte, dass man damals von 90%-iger staatlicher Städtebauförderung ausgegangen sei, was aber nicht möglich sei.

 

Es wurde angeregt, analog der Sylvester-Feier mit Feuerwerk im Alten Speicher Ebersberg ein solch gelungenes Konzept (nur DJ, kein Eintritt, keine verpflichtende Speisenabnahme) auch in der Stadthalle anzubieten.

Die Sitzungsleiterin werde dies dem „Team Stadthalle“ vorschlagen.

 

Es wurde gebeten, für die Stadthalle eine Benutzungs- und Gebührenordnung zu entwerfen, die auch Ortsansässige bzw. Grafinger Vereine entsprechend berücksichtigt.

Vorgeschlagen wurde, mehrere Lösungen bzw. Varianten  zur Abstimmung zu stellen.

Die Sitzungsleiterin werde die gefertigten Entwürfe an die Fraktionen vorab zur Kenntnis geben.