Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.09.2017   BWUA/035/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Ersten Bürgermeisterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO).

 

26. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 29.11.2016

 

TOP 14

Neubau des städtischen Bauhofes;

Wärmelieferungsvertrag (Nahwärme) mit Fa. Ametsbichler Energy, Grafing;

Aufhebung des Wärmelieferungsvertrages vom 04.03.2016 (Vertragsanpassung)

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde der Tagesordnungspunkt vertagt.

 

 

TOP 15

Grundschule Grafing;

Sanierung und Neugestaltung der Freiflächen;

Auftragserteilung Architektenleistung Landschaftsplanung

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat beschlossen, die Architektenleistung für die Sanierung und Neugestaltung der Freiflächen an der Grundschule Grafing an die Landschaftsarchitekten Nowak Partner aus München gemäß Honorarangebot vom 08.09.2016 zu vergeben.

 

 

TOP 16

Grundstücksangelegenheiten;

Nachfolgeverwendung der städtischen Grundstücke Fl.Nrn. 514/4 und 514/5 der Gemarkung Grafing, Von-Hazzi-Straße 7 1/3 („Alter Bauhof“)

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde folgendes beschlossen:

a)  Die Grundstücke Fl.Nrn. 514/5 und 514/4 der Gemarkung Grafing (Alt-Bauhof) sind für den sozialverträglichen Wohnungsbau zu verwenden.

b)  Von einem entsprechenden Grundstücksverkauf wird abgesehen. Um die Grundstücke dauerhaft für die Deckung des Wohnbedarfs von ortsansässigen Personen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen einzusetzen, ist eine Vergabe auf der Grundlage eines Erbbaurechtes vorzubereiten.

 

 

TOP 17

Grundstücksangelegenheiten;

Tauschvertrag für die Grundstücke Fl.Nrn. 271 und 273 der Gemarkung Öxing;

Genehmigung der Urkunde URNr. F1778/2016 vom 18.10.2016 des Notars Hubert Frauhammer in Ebersberg

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss der Stadt Grafing b.M. hatte vom Inhalt der Urkunde des Notars Hubert Frauhammer in Ebersberg vom 18.10.2016, URNr. F1778/2016, genaue Kenntnis und genehmigte unwiderruflich und vorbehaltlos deren ganzen Inhalt.

 

 

TOP 18

Vertragsangelegenheiten;

Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein „Sondergebiet Schulinternat“ zur Erweiterung des Realschul-Internats Leitenstraße 2 in Oberelkofen;

Abschluss eines Architektenvertrages für die Planungsleistungen Bauleitplanung (§ 19 HOAI) und Grünordnungsplanung (§ 29 HOAI)

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde der Abschluss des Architektenvertrages vom 02.11.2016 für die Leistungen der Bauleitplanung (§ 19 HOAI) und der Grünordnungsplanung (§ 24 HOAI) mit dem Büro keune hübschmann architekten, Boosstraße 12, München, genehmigt.