Bezeichnung | Inhalt |
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Nachtrag: | 10.05.2017 |
Sitzung: | 16.05.2017 StR/036/2017 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Der im Vorfeld den
Stadtratsmitgliedern zur Verfügung gestellte Auszug aus der Sitzung des
Kultur-, Schul-, Sport und Sozialausschusses vom 21.03.2017 hat folgenden
Inhalt:
Mit dem beigefügten
Antrag vom 09.01.2017 hat die Kreisverkehrswacht Ebersberg e. V. einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 0,30
Euro je Einwohner beantragt. Damit sollen die Beschaffung eines
Verkehrssicherheitsanhängers mit Inhalt und ein Zugfahrzeug finanziert werden.
Die Kosten dafür sind mit rund 46.000 Euro kalkuliert.
Die Kreisverkehrswacht
und ihre ehrenamtlichen Mitglieder leisten wertvolle Arbeit in der
Verkehrserziehung und der Information über Gefahren des Verkehrs und bei Präventionsmaßnahmen.
Um auch die schwächsten Verkehrsteilnehmer frühzeitig schulen zu können, ist
eine Reihe von Aktivitäten in den Kindergärten des Landkreises geplant. Erste Maßnahmen wurden schon im letzten Jahr
begonnen. Vieles kann aber nur umgesetzt und erreicht werden, wenn neben der
Freizeit, die die Verkehrserzieher hier einbringen, auch die notwendige
Ausstattung zur Verfügung steht.
Das Projekt wurde von
der Kreisverkehrswacht Ebersberg e.V. in der letzten Bürgermeisterdienstversammlung
ausführlich vorgestellt.
Im Zuge der
Diskussion, in der die geleistete Arbeit mehrfach sehr gelobt wurde, kam auch
der so genannte „Gemeindepfennig“, also der laufende Zuschuss ins Gespräch.
Dabei wurde klar, dass die vermehrten Aktivitäten auch eine Erhöhung der
Fixkosten auslösen werden. Aus der Reihe der Bürgermeister wurde deshalb auch
eine Erhöhung dieser Zuwendung vorgeschlagen. Dabei soll vermieden werden, dass
dann schon im nächsten Jahr eine erneute Befassung mit der Angelegenheit
notwendig wird.
In einem ausführlichen
Gespräch mit Vertretern der Kreisverkehrswacht Ebersberg e. V. wurde in der
Folge über die laufende Zuwendung gesprochen. Dabei wurde dann letztlich der
Wunsch geäußert, eine Erhöhung auf 0,05 Euro je Einwohner und Jahr zu
bewilligen. Damit verbunden wäre der Wunsch, die Zuwendung auch zum Beginn
jeden Jahres zur Verfügung zu stellen. Alle Aktivitäten, die durch Mittel der
Deutschen Verkehrswacht gefördert werden sollen, müssen schon zu Beginn eines
Jahres angemeldet werden und da muss auch die Restfinanzierung gesichert sein.
Dies war in vergangenen Jahren manchmal ein Problem, wenn nicht alle Kommunen
schon zum Jahresbeginn ausgezahlt haben.
Für die Stadt ergeben
sich aus dem Antrag Belastungen von rund 4.050 Euro für den einmaligen Zuschuss
in 2017 und ab 2018 ein laufender Zuschuss von rund 675 Euro statt bisher 275
Euro.
Um die hervorragende
Arbeit der Kreisverkehrswacht Ebersberg e. V. zu würdigen und um die
Erweiterung der Arbeit insbesondere auf den Kindergartenbereich zu ermöglichen,
wird vorgeschlagen, die Zuwendungen wie beantragt zu gewähren.
Für die Kreisverkehrswacht wurden folgenden Zuschüsse seit 2006 geleistet:
HHJ |
Konto |
Ist |
Buchungstext |
2006 |
00/160.70000 |
252,28 €
|
Verkehrspfennig 12.614 Einwohner à 0,02 € |
2006 |
00/292.70000 |
50,00
€ |
FördZuw anl.40-J KrVerkW f.SchulW-AufsD |
2007 |
00/160.70000 |
251,98 €
|
Verkehrspfennig 12.599 Einwohner à 0,02 € |
2008 |
00/160.70000 |
253,22 €
|
Verkehrspfennig 12.661 Einwohner à 0,02€ |
2009 |
00/160.70000 |
254,72 €
|
Verkehrspfennig 12.736 Einwohner à 0,02 € |
2010 |
00/160.70000 |
255,70 €
|
Verkehrspfennig 12.785 Einwohner à 0,02€ |
2011 |
00/160.70000 |
259,16 €
|
Verkehrspfennig 12.958 Einwohner à 0,02€ |
2012 |
00/160.70000 |
258,86 €
|
Verkehrspfennig 12.943 Einwohner à 0,02€ |
2013 |
00/160.70000 |
261,14 €
|
Verkehrspfennig 13.057 Einwohner à 0,02€ |
2014 |
00/160.70000* |
263,78 €
|
Verkehrspfennig 13.189 Einwohner à 0,02€ |
2015 |
00/160.70000 |
269,38 €
|
Verkehrspfennig 13.469 Einwohner à 0,02€ |
2016 |
00/160.70000 |
272,86 €
|
Verkehrspfennig 13.643 Einwohner à 0,02€ |
|
2.903,08 € |
Die Sitzungsleiterin erteilte dem anwesenden Vorstandsmitglied der Kreisverkehrswacht Ebersberg, Herrn Polizeioberkommissar Schedo, das Wort.
Dieser erläuterte dem Gremium den Zweck der Kreisverkehrswacht und die durchgeführten Projekte und Aktionen. Dabei ging er dann insbesondere auf die Notwendigkeit der Beschaffung des beantragten Fuhrparkes ein und betonte, dass das Zugfahrzeug vollbestückt mit dem dafür notwendigen Equipment wäre.
Der Stadtrat beschloss einstimmig, der
Kreisverkehrswacht Ebersberg e.V. für die Beschaffung eines
Verkehrssicherheitsanhängers und eines Zugfahrzeugs einen einmaligen Zuschuss
in Höhe von 0,30 Euro je Einwohner (= 4.050 EUR zu gewähren und ihn nach
Anforderung auszuzahlen.