Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Antrag des Ortsverbandes Bündnis/90/ Die Grünen auf Schaffung einer Vollzeitstelle für Klimaschutz

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.02.2017   StR/032/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Sitzungsleiterin erteilte dem Vertreter der Verwaltung, Herrn Bauer, das Wort.

Dieser erläuterte die folgende zur Verfügung gestellte Beschlussvorlage:

 

Der Arbeitskreis Wirtschaftsförderung hat in seiner Sitzung vom 15.11.2016 die Schaffung einer Stelle zur Hälfte für einen Klimaschutzmanager und zur anderen Hälfte für Wirtschaftsförderung vorgeschlagen. Begründet wurde dies mit der immer größer werdenden Bedeutung und auch Verflechtung dieser beiden Bereiche. Die Kombistelle Wirtschaftsförderung/Klimaschutz wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung vom 06.12.2016 mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen hat nun einen Antrag auf Schaffung einer Vollzeitstelle für einen Klimaschutzmanager gestellt. Begründet wurde dies mit den ambitionierten Klimaschutzzielen von Stadt und Landkreis und der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Grafing b.München.

 

Ferner führte er aus, dass das in Auftrag gegebene Klimaschutzkonzept der TU Weihenstephan erst vor Kurzem eingetroffen sei,  wegen des Umfangs aber noch nicht gesichtet werden konnte. Man werde es aber in der nächsten Energiebeiratssitzung vorstellen.

 

Anschließend erläuterte der Fraktionssprecher Bündnis 90/Die Grünen den Antrag seiner Fraktion. Dabei wies er darauf hin, dass es bei dieser Stelle wichtig sei, einen Klimaschutzmanager einzustellen, der aktiv vorangehe und das Projekt nicht nur passiv begleite. Man kenne das erstellte Gutachten bereits in Grundzügen und sei sich sicher, dass die Aufgabenfülle eine Vollzeitstelle rechtfertige. Dies zeige auch der Vergleich zu anderen Kommunen.

 

Die Fraktion des BfG stellte nach der GeschO den Antrag auf Vertagung dieses Punktes, bis das erstellte Klimaschutzkonzept für Grafing von allen Verantwortlichen ausgiebig analysiert werden konnte.

 


Der Stadtrat beschloss gegen 7 Stimmen die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes.

 

In einem Wortbeitrag nach der Abstimmung wurde angeregt, dass man sich dann bei nächster Gelegenheit nicht mehr über die grundsätzliche Notwendigkeit dieser Vollzeitstelle unterhalten möge, denn die sei wohl mehrheitlich unbestritten.

Vielmehr solle es dann um die inhaltliche Ausgestaltung bzw. die Erarbeitung des Stellenprofils gehen.