Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.02.2017   BWUA/029/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Ersten Bürgermeisterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO).

 

23. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 26.07.2016:

 

TOP 17

Aufstellung eines vorzeitigen Landschaftsplanes für eine Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes;

Vergabe der Planungsleistungen zur Aufstellung eines vorzeitigen Landschaftsplanes gemäß § 11 BNatSchG, Art. 4 Abs. 2 BayNatSchG

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat beschlossen, die Arbeiten zur Neuerstellung des Landschaftsplanes der Stadt Grafing b.M. an das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. (FH) Monika Bissinger, 80469 München, zu vergeben.

Im Architektenvertrag ist die stufenweise Beauftragung zu vereinbaren. Dabei ist der konkrete Umfang derjenigen Leistungen beschrieben, die für die Erarbeitung des vorerst nur vorläufigen Landschaftsplanes (1. Bearbeitungsstufe) notwendig sind. Für die Integration des Landschaftsplanes in den Flächennutzungsplan (2. Bearbeitungsstufe) erfolgt die Beauftragung optional.

 

 

TOP 18

Grundstücksangelegenheiten;

Tauschvertrag für die Grundstücke Fl.Nrn. 271 und 272 der Gemarkung Öxing;

Genehmigung der Urkunde URNr. F1069/2016 vom 07.07.2016 des Notars Hubert Frauhammer in Ebersberg

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hatte vom Inhalt der Urkunde des Notars Hubert Frauhammer in Ebersberg vom 07.07.2016, URNr. F1069/2016, genaue Kenntnis und genehmigte unwiderruflich und vorbehaltlos deren ganzen Inhalt.

 

 

TOP 19

Straßen- und Wegebau;

Errichtung eines Gehweges an der nördlichen Hauptstraße in Grafing-Bahnhof im Abschnitt zwischen dem Bahnweg und dem Mehrtagesparkplatz (Fl.Nrn. 554 und 226/3 der Gemarkung Nettelkofen – Anwesen „Imhoff“);

Vergabe von Bauleistungen

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, den Auftrag für die Errichtung eines Gehweges an der nördlichen Hauptstraße in Grafing-Bahnhof im Abschnitt zwischen dem Bahnweg und dem Mehrtagesparkplatz (Fl.Nrn. 554 und 226/3 der Gemarkung Nettelkofen – Anwesen „Imhoff“) gemäß dem Angebot vom 18.07.2016 zum Angebotspreis von brutto 96.036,69 EUR an die Firma Rieder GmbH, 83104 Schönau, zu vergeben.

 

 

TOP 19.1

Stadtwerke (Abwasser);

Elektrotechnische und maschinelle Ausrüstung der Pumpanlagen der Ortskanalisation in Oberelkofen;

Vergabe von Bauleistungen

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat beschlossen, den Auftrag für die elektrotechnische und maschinelle Ausstattung der Pumpanlagen in Oberelkofen an die Firma Zach Elektroanlagen GmbH & Co. KG, 83342 Tacherting, gemäß deren Angebot vom 18.07.2016 zum Preis von brutto 65.373,94 EUR zu vergeben.

 

 

TOP 20

Liegenschaften;

Beschaffung eines Geräteträgers für die Grund- und Mittelschule

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, für die Grund- und Mittelschule den CityRanger 2250, angeboten von der Firma Eder GmbH zu einem Angebotspreis in Höhe von 66.164,00 EUR brutto, als Ersatz für die vorhandene Industriekehrmaschine zu erwerben. Die Haushaltsmittel sind im Einzelplan Schule durch gegenseitige Deckungsfähigkeit vorhanden.

 

 

TOP 21

Städtischer Bauhof;

Ersatzbeschaffung eines Kommunalschleppers

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, vor Ersatzbeschaffung eines Kommunalschleppers die Verwaltung nochmals zu beauftragen, Ausschau nach einem geeigneten Gebrauchtgerät bzw. einem Neugerät mit Tageszulassung zu halten. Unter dem Vorbehalt, dass hier kein geeignetes Gerät gefunden wird, wurde der Erwerb des Kommunalschleppers der Firma Massey Ferguson 5609 zum Angebotspreis von brutto 93.300,00 EUR beschlossen.

 

 

Anwesend 11

Das Ausschussmitglied Max-Emanuel Graf von Rechberg ist erschienen.