Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Stadtwerke Grafing;
Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.01.2017   BWUA/028/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Grafing für das Wirtschaftsjahr 2017 lag den Stadtratsmitgliedern vor.

 

Im Anschluss wurde dann der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 erklärt.

 

1.            Allgemeines

 

Die „Stadtwerke“ werden in Form eines so genannten Eigenbetriebs als ein rechtlich unselbstständiges Unternehmen der Stadt Grafing b.München geführt, was bedeutet, dass die Betriebsführung sich entsprechend der Eigenbetriebsverordnung nach kaufmännischen Aspekten ausrichtet und ergebnisorientiert ist. Nach § 13 der Eigenbetriebsverordnung hat der Eigenbetrieb vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan und dem Vermögensplan. Dabei müssen der Haushaltsplan der jeweiligen Kommune und der Wirtschaftsplan aufeinander abgestimmt werden. Der Wirtschaftsplan wird zusammen mit dem Haushaltsplan verabschiedet, kann aber bei erheblichen Abweichungen von den Ansätzen des Wirtschaftsplans geändert werden.

 

Eine Verbindung zwischen Haushaltsplan und Wirtschaftsplan besteht vor allem bei der Kreditaufnahme und der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten. Beides wird in der vom Stadtrat zu beschließenden Haushaltssatzung geregelt. Des Weiteren kann eine Entscheidung über die Gewinnabführung und den Verlustausgleich getroffen werden und die Höhe eines eventuellen Kredites zwischen Eigenbetrieb und Kommune aufgeführt werden.

 

Mit der Pflicht, einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wird nicht nur die vergangenheitsorientierte Vermögenskontrolle, sondern auch die zukunftsorientierte Planungsrechnung des Eigenbetriebs aus dem Rechnungswesen der Kommune herausgelöst. Zuständig für die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan ist der Stadtrat, denn der Wirtschaftsplan ist eine Anlage zum Haushaltsplan.

 

 

2.            Das Wirtschaftsjahr 2015

 

2.1          Wasserversorgung 2015

 

Der Erfolgsplan wurde nach dem leichten Überschuss des vergangenen Jahres wieder ausgeglichen mit einer Höhe von insgesamt 992.000 EUR. Die tatsächlichen Gebühreneinnahmen lagen noch leicht darüber. Eine Neukalkulation wurde im Jahr 2016 durchgeführt. Die Abschreibungsmethode wird auf die Abschreibung nach Wiederbeschaffungswerten umgestellt.

 

Im Wirtschaftsjahr 2015 waren mehr Investitionen geplant, als in den vergangenen Jahren. Mit 1.258.000 EUR lagen sie fast doppelt so hoch wie im letzten Wirtschaftsjahr. Höchste Investition war der Wasserleitungsbau in der Wasserburger Straße, der mit Kosten von 650.000 EUR angesetzt war. Aber auch der Wasserleitungsbau in Neudichau, der zusammen mit dem Kanalbau durchgeführt wird, wurde mit 250.000 EUR eingestellt. Insgesamt wurden Investitionen in Höhe von 876.407 EUR abgerechnet.

 

Als Deckungsmittel stehen nur wenige Mittel aus der Abschreibung und aus den Beiträgen zur Verfügung, so dass ein Darlehen in Höhe von 1.268.000 EUR eingeplant wurde, das mit 950.000 EUR in Anspruch genommen worden ist. Die Investitionen fallen in den nächsten Jahren in ähnlicher Höhe an, wie bereits damals aus dem Finanzplan ersichtlich war.

 

2.2          Abwasserbeseitigung 2015

 

Auch bei der Abwasserbeseitigung reichten die Erträge aus, um die Aufwendungen zu decken. Im Jahr 2015 ist die Zahl der am Kanal angeschlossenen Anwesen weiter gestiegen, weil der doch relativ große Ortsteil Straußdorf und auch der Ortsteil Dichau kanalisiert wurden. Insoweit werden die Erträge aus den Gebühren ansteigen.

 

Bei der Abwasserbeseitigung bestand mit geplanten Investitionen von 2.074.200 EUR ebenfalls ein hohes Investitionsvolumen. Allerdings verlagerte sich der Schwerpunkt der Ausgaben von Straußdorf nach Dichau, dieser Ortsteil wurde im Jahr 2015 noch kanalisiert. Auch in die Kläranlage wurde 2015 wieder investiert. Es wurde eine neue PV-Anlage und ein neues BHKW eingebaut. Diese energetischen Maßnahmen finanzieren sich langfristig über die erzielten Einsparungen. Insgesamt wurden Investitionen in Höhe von 1.577.740 EUR abgerechnet.

 

Bei der Abwasserbeseitigung ist der Bedarf an Fremdfinanzierungsmittel in dem Jahr 2015 deutlich niedriger, als bei der Wasserversorgung. Insgesamt waren Kredite in Höhe von 650.000 EUR notwendig.

 

3.            Das Wirtschaftsjahr 2016

 

3.1          Wasserversorgung 2016

 

Im Erfolgsplan wurden Aufwendungen und Erträge wieder mit einer Höhe von 990.000 EUR, wie geplant, ausgeglichen. Die Aufwendungen steigen gegenüber dem Vorjahr nicht. Eine Neukalkulation ist im Wirtschaftsjahr 2016 erfolgt. Dabei wird die Abschreibung auf Wiederbeschaffungswerte umgestellt. Ab 2017 werden deutlich höhere Abschreibungen zur Refinanzierung der Investitionen zur Verfügung stehen.

 

Im Wirtschaftsjahr 2016 waren wieder sehr hohe Investitionen geplant, die mit 1.210.000 EUR in der Höhe des Vorjahres lagen. 2015 lag das Volumen der Investitionen bei 1.258.000 EUR. Höchste Investition war der Wasserleitungsbau in Oberelkofen. Dafür waren Kosten von zusammen 400.000 EUR eingestellt, die aber zum Teil erst im Jahr 2017 zahlungswirksam werden, da die Rechnungsstellung noch nicht erfolgt ist. Aber auch der Wasserleitungsbau in Neudichau, der zusammen mit dem Kanalbau durchgeführt wurde, musste noch bedient werden. Auch hier wurde noch nicht alles abgerechnet.

 

Als Deckungsmittel stehen nur wenige Mittel aus Abschreibungen und Beiträgen zur Verfügung, so dass ein Darlehen in Höhe von 970.000 EUR eingeplant wurde. Es liegt leicht unter der Höhe der Investitionen. Die Investitionen fallen auch in den nächsten Jahren in ähnlicher Höhe an, wie aus dem Finanzplan bis 2019 hervorgeht.

 

3.2          Abwasserbeseitigung 2016

 

Auch bei der Abwasserbeseitigung werden die Erträge ausreichen, die Aufwendungen zu decken. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der am Kanal angeschlossenen Anwesen gestiegen, weil die doch relativ großen Ortsteile Straußdorf und Dichau kanalisiert wurden. Insoweit werden die Erträge aus den Gebühren spätestens im Jahr 2017 ansteigen.

 

Bei der Abwasserbeseitigung besteht mit geplanten Investitionen von 2.007.000 EUR ein hohes Investitionsvolumen. Allerdings verlagert sich der Schwerpunkt der Ausgaben von Straußdorf und Dichau nach Oberelkofen, das nun kanalisiert werden soll. So ist für Oberelkofen 2016 ein Betrag in Höhe von 1.000.000 EUR eingeplant. Weitere 450.000 EUR werden noch für Dichau und Neudichau benötigt. Auch in die Kläranlage und in die Erschließung des Bauhofs über die Glonner Straße wird in diesem Jahr wieder investiert.

 

Bei der Abwasserbeseitigung war der Bedarf an Fremdfinanzierungsmitteln in dem Jahr 2016 deutlich niedriger, als bei der Wasserversorgung. Insgesamt sind Kredite in Höhe von 977.000 EUR notwendig.

 

3.            Das Wirtschaftsjahr 2017

 

3.1          Wasserversorgung 2017

 

Der Erfolgsplan wurde wieder ausgeglichen, mit einer geplanten Höhe von 1.158.000 EUR. Die Aufwendungen werden trotz Steigerung nicht über dieser Summe liegen. Eine Neukalkulation der Gebühren ist im Wirtschaftsjahr 2016 erfolgt. Dabei wurde auf die Abschreibung auf Wiederbeschaffungswerte umgestellt. Es stehen nun deutlich höhere Abschreibungen zur Verfügung.

 

Im Wirtschaftsjahr 2017 sind wieder sehr hohe Investitionen geplant, die mit 1.690.000 EUR deutlich über den Werten des Vorjahres liegen (2015: 1.580.000 EUR, 2014: 1.280.00 EUR). Höchste Investitionen sind der Wasserleitungsbau in Oberelkofen mit 400.000 EUR und die Leitungsverlegung im Zuge der Ostumfahrung in Höhe von 350.000 EUR. Dazu kommen die Wasserleitungen in Eisendorf mit insgesamt 420.000 EUR in den Jahren 2017 und 2018. Für die Brunnen werden ebenfalls 200.000 EUR eingeplant.

 

Als Deckungsmittel stehen zum ersten Mal die Abschreibungen aus Wiederbeschaffungswerten zur Verfügung, trotzdem musste ein Darlehen in Höhe von 1.140.000 EUR eingeplant werden. Das trotz der erhöhten Abschreibungen nicht auf die Darlehensaufnahme verzichtet werden konnte, liegt an der Höhe der Investitionen. Laut Finanzplan gehen die Investitionen in den nächsten Jahren deutlich zurück, so dass auch der Bedarf an Fremdfinanzierungsmitteln entsprechend niedriger sein wird.

 

3.2          Abwasserbeseitigung 2017

 

Auch bei der Abwasserbeseitigung werden die Erträge ausreichen, um die Aufwendungen zu decken. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der am Kanal angeschlossenen Anwesen gestiegen, weil große Ortsteile kanalisiert wurden. Nun kommt der Ortsteil Eisendorf dazu. Insoweit werden auch hier die Erträge aus den Gebühren weiter ansteigen.

 

Bei der Abwasserbeseitigung besteht mit geplanten Investitionen von 2.658.000 EUR wiederum ein sehr hohes Investitionsvolumen. Im Jahr 2016 waren es lediglich 2.007.0000 EUR. Über 1 Mio. € beziehen sich auf Abrechnungen für Straußdorf und Dichau. Nun soll Eisendorf für 1.000.000 EUR kanalisiert werden. Auch in der Kläranlage soll für über 400.000 EUR investiert werden.

 

Bei der Abwasserbeseitigung ist der Bedarf an Fremdfinanzierungsmittel in diesem Jahr deutlich höher, als bei der Wasserversorgung. Insgesamt sind Fremdfinanzierungsmittel in Höhe von 1.300.000 EUR notwendig.

 

 

Da im Wirtschaftsplan 2017 sehr hohe Beträge für den Kanalbau eingeplant sind, regte ein Ausschussmitglied an, die Bevölkerung im Amtsblatt der Stadt Grafing „Grafing-Aktuell“ darüber in Kenntnis zu setzen, dass Ende 2018 sämtliche Kanalisierungen abgeschlossen sein müssen, damit die Stadt Grafing b.M. hierfür Zuwendungen erhält und somit der Gebührenhaushalt entlastet werden kann.

 

Von der Sitzungsleiterin wurde die Anregung aufgenommen und notiert.

 


Nach Sachvortrag wurde vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss dem Stadtrat einstimmig empfohlen, den Wirtschaftsplan für die Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2017 mit dem dazugehörigen Finanzplan für die Jahre 2017–2020 als Anlage zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 zu beschließen.