Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Vollzug des Haushaltsplanes;
Vorlage des Rechenschaftsberichtes für das Haushaltsjahr 2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.07.2016   StR/026/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Anwesend 17

Stadtratsmitglied Dr. Nave erscheint zur Sitzung.

 

 

Die Erste Bürgermeisterin erteilt dem Vertreter der Verwaltung, Herrn Bauer, das Wort. Dieser erläutert folgende zur Verfügung gestellte Beschlussvorlage:

 

Das Haushaltsjahr 2015

 

Gesamthaushalt

Ansatz

Ist

Einnahmen

31.683.000 €

31.441.073 €

Ausgaben

31.683.000 €

31.441.073 €

Zuführung zum Vermögenshaushalt

2.199.500 €

3.179.625 €

Zuführung zur Rücklage

0 €

461.501 €

Kreditaufnahme

2.705.400 €

2.000.000 €

 

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seite 3

 

Auch das Haushaltsjahr 2015 verlief wiederum sehr zufriedenstellend. Bei der Gewerbesteuer konnte der Ansatz von 3.800.000,-- € übertroffen werden. Im Ergebnis erfährt diese Einnahme mit 4.140.465 € wieder einen leichten Rückgang von knapp 100.000,-- € gegenüber den Einnahmen von 2014, aber auch eine Zunahme gegenüber der Einnahme von 2013 vom ca. 300.000,-- €.  Insgesamt scheint sich die Gewerbesteuer weiter auf einem höheren Niveau als in der Vergangenheit zu stabilisieren.

 

Jahr

Gewerbesteuer

Beteiligung

Einkommensteuer

Summe

Veränderung

zum Vorjahr

1995

2.122.431 €

4.818.747 €

6.941.178 €

4%

 

1996

2.089.430 €

4.587.211 €

6.676.641 €

-4%

 

1997

2.088.404 €

4.343.201 €

6.431.605 €

-4%

 

1998

1.812.454 €

4.671.705 €

6.484.159 €

1%

 

1999

2.301.860 €

5.168.662 €

7.470.522 €

15%

 

2000

2.498.656 €

5.345.613 €

7.844.269 €

5%

 

2001

3.376.789 €

5.298.147 €

8.674.936 €

11%

 

2002

1.062.174 €

5.222.027 €

6.284.201 €

-28%

 

2003

2.058.062 €

5.400.724 €

7.458.786 €

19%

 

2004

2.060.074 €

5.120.559 €

7.180.633 €

-4%

 

2005

1.492.185 €

5.015.332 €

6.507.517 €

-9%

 

2006

2.335.840 €

5.335.852 €

7.671.692 €

18%

 

2007

2.938.010 €

6.295.400 €

9.233.410 €

20%

 

2008

2.411.569 €

6.907.396 €

9.318.965 €

1%

 

2009

2.219.507 €

6.507.004 €

8.726.511 €

-6%

 

2010

3.024.206 €

6.163.774 €

9.187.980 €

5%

 

2011

2.761.855 €

6.650.682 €

9.412.537 €

2%

 

2012

4.605.672 €

7.119.637 €

11.725.309 €

25%

 

2013

3.837.798 €

7.671.629 €

11.409.324 €

-2 %

 

2014

4.219.868 €

8.279.098 €

12.498.966 €

9 %

 

2015

4.140.465 €

8.714.743 €

12.855.308 €

3 %

 

 

Auch bei der Beteiligung an der Einkommensteuer konnten Mehreinnahmen verbucht werden. Sie lag mit Euro 8.714.743,-- € gut 300.000,-- € über dem Ansatz von 8.395.100,-- €. Allerdings betrug die Einnahme  2012 insgesamt 7.119.637,-- €. Sie ist also in 5 Jahren um mehr als 1,6 Mio. € (22%) angestiegen.   

 

Gegenüber dem letzten Jahr sind die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommenssteuer um 2%, gesunken. Sie ist auch niedriger als im Jahr 2012 mit damals 4,6 Mio. €. Davor waren sie aber in der Zeit von 2011 auf 2012 um 25% gestiegen. Erfreulich ist der Anstieg der Gewerbesteuerzahle in den letzten 15 Jahren von 193 auf 310 (60%).  Auch bei den aus Gebühren finanzierten Einrichtungen wurden 1,257 Mio. € (Ansatz 1,186 Mio.) eingenommen.

 

Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt lagen bei 22.848.649,-- € (2014: 20.682.133,-- €, 2013: 21.269.958,-- €) und sind damit 1,3 Mio. € (6%) höher als der Ansatz. Gleichzeitig blieben auch die Ausgaben ohne dem Zuführungsbetrag um ca. 300.000,-- € über dem Ansatz. Trotzdem war 

 

eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von rund 3.179.625,-- € (Ansatz 2.199.500,-- €) möglich und eröffnete dem Vermögenshaushalt eine ausreichend gute Freie Finanzspanne.

 

Wie bereits beschrieben, sind besonders die Einnahmen für die Beteiligung an der Einkommensteuer und Gewerbesteuer sehr gut. Mehr als 17 Millionen Euro der Einnahmen stammen aus dem Einzelplan 9 (Finanzen) und betreffen Steuern sowie Finanzzuweisungen.

 

Einnahmen aus den Eintrittsgebühren des Freibades sind, nach dem schlechten Jahr 2014 mit den sehr geringen Einnahmen, wegen des guten Wetters auf ein Rekordniveau von 197.106,-- € gestiegen. Auch die Einnahmen aus der kindbezogenen Förderung aus dem Bereich der Kindertagesstätten sind deutlich gestiegen. Allerdings müssen diese von der Stadt verdoppelt und weitergereicht werden. Die Einnahmen für diese staatliche Förderung liegen bei 1.732.812,-- € (2014: 1.252.567,-- €), die Ausgaben bei 3.014.301,-- € (2014: 2.394.670,-- €).

 

Die Gesamtausgaben liegen im Verwaltungshaushalt rund Euro 300.000,-- über dem Ansatz. Die höheren Ausgaben entfallen fast vollständig auf die kindbezogene Förderung für die Kindertagesstätten, die unter dem Jahr erhöht wurde. Eine deutliche Steigerung haben dabei die Personalkosten mit 4.297.007,-- € (2014: 4.028.723,-- €, 2013: 3.678.051,-- €) erfahren. Gegenüber dem Vorjahr haben sie sich damit um Euro rund 250.000,-- €,-- (6,6 %) erhöht.

 

Beim Unterhalt lagen die Ausgaben bei 257.297,-- €. Sie lagen damit deutlich unter den Ausgaben des letzten Jahres und unter dem Ansatz von knapp 340.500,-- € (2014: 454.000,--). Über- oder außerplanmäßige Ausgaben lagen abseits der Kinderbetreuung nur in einem sehr geringen Umfang vor.

 

Übersicht über die großen Einnahmen des Verwaltungshaushaltes

 

020.16500*

Verwaltung

Erstattungen von den Stadtwerken Grafing

        200.000,00 €

              199.151,07 €

020.16900*

Verwaltung

Innere Verrechnungen

        153.500,00 €

              161.415,01 €

464.17101*

Kindertagesstätten

Betriebskostenförderung (Bundesmittel)

        120.000,00 €

              172.043,76 €

464.17201*

Kindertagesstätten

Kindbez. Förderung Kita "St Elisabeth"

        225.000,00 €

              331.625,20 €

464.17202*

Kindertagesstätten

Kindbez. Förderung Kiga "Maria Stern"

        130.000,00 €

              211.953,48 €

464.17204*

Kindertagesstätten

Kindbez. Förderung Kita "der gute Hirte"

        180.000,00 €

              199.984,71 €

464.17205*

Kindertagesstätten

Kindbezogene Förderung Krippe BRK

          80.000,00 €

              126.608,00 €

464.17206*

Kindertagesstätten

Kindbez. Förderung für Kita "Rappelkiste"

        140.000,00 €

              123.216,42 €

464.17208*

Kindertagesstätten

Kindbez. Förderung für Kita "Alte Villa"

        205.000,00 €

              242.715,44 €

464.17209*

Kindertagesstätten

Kindbez. Förderung für Kita "Am Dobel"

        110.000,00 €

              119.195,95 €

570.11000*

Freibad

Eintrittsgebühren Stadtbad 7% ()

        150.000,00 €

              197.106,61 €

681.11000*

Parkplätze

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

        100.000,00 €

              112.088,05 €

720.11100*

Abfallbeseitigung

Müllabfuhrgebühren

        740.000,00 €

              758.719,75 €

810.22000*

Betriebe

Konzessionsabgabe Fa. Rothmoser GmbH

        270.000,00 €

              237.671,54 €

880.14000*

Liegenschaften

Mieten aller städt. Wohnungen

        275.000,00 €

              240.298,28 €

900.00100*

Finanzen

Grundsteuer B

    1.260.400,00 €

          1.267.655,90 €

900.00310*

Finanzen

Gewerbesteuer

    3.800.000,00 €

          4.140.465,32 €

900.01000*

Finanzen

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

    8.395.100,00 €

          8.714.843,00 €

900.01200*

Finanzen

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

        280.000,00 €

              317.576,00 €

900.04100*

Finanzen

Schlüsselzuweisungen vom Land

    1.009.400,00 €

          1.009.440,00 €

900.06100*

Finanzen

Finanzzuweisungen (Art. 7 FAG)

        220.000,00 €

              218.636,40 €

900.06101*

Finanzen

Familienlastenausgleich Art. 1 b FAG

        681.000,00 €

              670.928,00 €

900.06110*

Finanzen

Grunderwerbsteuer

        220.000,00 €

              513.293,44 €

910.27000*

Finanzen

Kalkulatorische Kosten - Abschreibungen -

        221.800,00 €

              221.800,00 €

910.27500*

Finanzen

Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals -

        218.600,00 €

              218.600,00 €

  19.384.800,00 €

        20.727.031,33 €

 

 

seite 4

 

 

Verwaltungshaushalt

Ansatz €

      Ist €

Einnahmen

21.576.000 €

22.848.649 €

Ausgaben

21.576.000 €

22.848.649 €

Einkommenssteuer

8.395.100 €

8.714.743 €

Gewerbesteuer

3.800.000 €

4.141.465 €

Zuführung zum Vermögenshaushalt

2.199.500 €

3.179.625 €

 

 


Übersicht über die großen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes

 

HHST-NR.

Bezeichnung

 HH-Soll

Verfügt

020.41400*

Verwaltung

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

       160.000,00 €

  173.643,29 

030.41400*

Verwaltung

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

        220.000,00 €

  235.187,98 €

211.41400*

Grundschule

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

        175.000,00 €

     190.618,48 €

290.63900*

Schülerbeförderung

Kosten der Schülerbeförderung

        150.000,00 €

     155.469,93 €

350.71310*

VHS/ Musikschule

Umlage zur Musikschule

        221.800,00 €

     221.828,18 €

464.70100*

Kindertagesstätten

Kindbezog. Förderung "St.Elisabeth" KiGa

        435.000,00 €

    601.085,51 €

464.70200*

Kindertagesstätten

Kindbezogene Förderung "Maria Stern"

        240.000,00 €

  347.117,55 €

464.70400*

Kindertagesstätten

Kindbezogene Förderung "der gute Hirte"

        320.000,00 €

   368.535,12 €

464.70500*

Kindertagesstätten

Kindbezog. Förd. Kinderhaus Alte Villa

        380.000,00 €

   445.900,29 €

464.70600*

Kindertagesstätten

Kindbezogene Förderung "Die Rappelkiste"

        260.000,00 €

   227.722,97 €

464.70900*

Kindertagesstätten

Kindbezogene Förderung Kig "Am Dobel"

        165.000,00 €

  221.662,05 €

464.70950*

Kindertagesstätten

Kindbezog. Förder. Krippe Schloßstraße

        200.000,00 €

340.434,49 €

570.41400*

Freibad

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

        190.000,00 €

  212.951,35 €

600.41000*

Bauamt

Beamtenbezüge

        165.000,00 €

170.623,23 €

600.41400*

Bauamt

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

        200.000,00 €

188.399,39 €

630.41400*

Bauamt

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

        150.000,00 €

148.323,15 €

630.51000*

Straßen

Unterhaltung der Gemeindestraßen

          90.000,00 €

151.682,48 €

630.67500*

Straßen

Erstattung von Ausgaben an die Stadtwerke

        160.000,00 €

157.550,90 €

720.41400*

Abfallbeseitigung

Vergütung "Tariflich Beschäftigte"

        160.000,00 €

  172.479,98 €

720.57000*

Abfallbeseitigung

Kosten der Müllabfuhr - Restmülltonne

        145.000,00 €

   149.256,00 €

720.57003*

Abfallbeseitigung

Abfuhr - Komposttonne Fa. Heinz

        148.000,00 €

   147.508,75 €

720.67200*

Abfallbeseitigung

Entsorgungsumlage Restmüll Lkrs.

        260.000,00 €

     267.476,35 €

900.81000*

Finanzen

Gewerbesteuerumlage

        794.600,00 €

     870.971,00 €

900.83200*

Finanzen

Kreisumlage

    5.796.800,00 €

  5.796.843,60 €

910.86000*

Finanzen

Zuführung zum Vermögenshaushalt

    2.199.500,00 €

  3.179.625,78 €

  13.385.700,00 €

15.142.897,80 €

 

 

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Bei der Haushaltsplanaufstellung war mit  einer Kreditaufnahme von 2.705.400,-- € zur Finanzierung der Investitionen geplant worden. Im Verlauf des Haushaltsjahres zeichnete sich aber ab, dass die Kreditermächtigung nicht ausgeschöpft werden muss. Es wurden lediglich 2.000.000,-- € aufgenommen. Die mit 3.179.625,-- € um ca. 980.000,-- € höhere  Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt verbunden mit geringeren Ausgaben des Vermögenshaushaltes ermöglichten sogar eine nicht geplante Rücklagenzuführung in Höhe von 461.501,-- €, die nicht eingeplant war.  Die Tilgung lag bei 462.671,-- € (Ansatz: 450.000,--). Um diesen Betrag verringerte sich auch die Verschuldung. Insgesamt lagen die Ausgaben im Vermögenshaushalt bei 8.592.423,-- € und damit um 1.514.576,-- € unter dem Ansatz.

 

In den nächsten Jahren wird der Kreditbedarf allerdings nicht nachlassen.    

 

Eine große Säule der Einnahme des Vermögenshaushaltes war die Rücklagenentnahme mit 2.000.000,-- € (Ansatz: 2.700.000,--). Zusammen mit der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt konnten somit fast 60% der notwendigen Einnahmen zur Deckung der Ausgaben erreicht werden. Die Einnahmen aus staatlichen Zuwendungen lagen bei weiteren 952.076,-- € (weitere 11% der Einnahmen). Die restlichen Einnahmen stammen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 451.538,-- €, wobei fast 439.000,-- € auf die Erstattung für die Wolfschlucht aufgrund des städtebaulichen Vertrages entfielen. 

 


Übersicht über die Einnahmen des Vermögenshaushalts

 

HHST-NR.

Bezeichnung

 Ansatz 

 AO-Soll

060.34500*

Verwaltung

Verkauf VW Polo

5.000,00 €

5.300,00 €

130.36101*

Feuerwehr

Zuschuss Anschaffungen Digitalfunk

60.000,00 €

19.755,14 €

130.36102*

Feuerwehr

Zuschuss Erneuerung Schlauchpflegeanlage

15.000,00 €

16.500,00 €

211.36100*

Grundschule

Zuschuss Ganztagsschule

250.000,00 €

159.500,00 €

211.36801*

Grundschule

Beteil. Gemeinden Verkehrsübungsplatz

-  

105.733,34 €

213.36101*

Mittelschule

Förderung Ganztagsschule nach FAG

150.000,00 €

112.000,00 €

352.36200*

Bücherei

Zuschuss Kath. Kirche für Bücherei

2.000,00 €

2.000,00 €

561.36200*

Dreifachturnhalle

Beteiligung d. Lkr. an der Sanierung

300.000,00 €

150.000,00 €

620.32600*

Sozialer Wohnungsbau

Tilgung Sozialer Wobau Wasserburger Str

6.400,00 €

6.391,23 €

620.32800*

Sozialer Wohnungsbau

Tilgung Darl. StBFö Rotter Str.11

 1.800,00 €

1.866,85 €

620.32801*

Sozialer Wohnungsbau

Tilgung StBFö Alte Hammerschmiede

900,00 €

924,77 €

630.35000

Straßen

KAG-Beiträge Bernauer Straße

150.000,00 €

  -  

630.35004

Straßen

Erstattung Abbiegespur Rotter Str.

350.000,00 €

   -  

630.35005

Straßen

Straßenausbaubeitrag allgemein

100.000,00 €

   -  

630.36102

Straßen

Zuwendung Breitbandversorgung

110.000,00 €

-  

630.36104

Straßen

Zuwendung FAG Gindlkofer Weg

25.000,00 €

   -  

630.36105*

Straßen

Zuwendung nach GVFG Radweg Straußdorf

-  

28.000,00 €

670.35000

Straußenbeleuchtung

Strassenbeleuchtung Nettelkofen

10.000,00 €

  -  

680.35000

Parkplätze

Stellplatzpauschalen

20.000,00 €

   -  

680.36100*

Parkplätze

Zuweisungen Parkplatz Brauereigelände

320.000,00 €

214.300,00 €

690.36100

Gewässer

Herstellung Durchgängigkeit Attel

55.000,00 €

  -  

690.36200

Gewässer

Zuweisungen Gewässerausbau

10.000,00 €

  -  

770.34500*

Fuhrpark

Veräußerung von beweglichen Vermögen

-  

6.483,10 €

791.34000*

Wirtschaftsförderung

Verkaufserlöse von Werbehinweistafeln

1.000,00 €

459,36 €

880.34001*

Liegenschaften

Erstattung Wolfsschlucht

440.000,00 € 

438.946,00 €

900.36100*

Finanzen

Investitionskostenpauschale

120.000,00 €

144.288,00 €

910.30000*

Finanzen

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

2.199.500,00 €

  3.179.625,78 €

910.31000*

Finanzen

Entnahmen aus der "Allgemeine Rücklage"

2.000.000,00 €

 2.000.000,00 €

910.31004

Finanzen

Entnahme Stellplatzrücklage

700.000,00 €

    -  

910.37100*

Finanzen

Einnahme aus Krediten Baylabo

2.705.400,00 €                         

 2.000.000,00 €

 10.107.000,00 €

 8.592.423,57 €

 

 

 

seite 9

seite 11

 

 

Der Ansatz der Ausgaben im Vermögenshaushalt war mit von 10.107.00,-- € deutlich höher als im Vorjahr mit 6.722.800,-- €. Er war auch höher als in den Jahren davor. Letztlich betrugen die Ausgaben insgesamt 8.592.423,-- € und waren damit um 1.514.576,-- € niedriger als Ansatz.

 

Rund 555,000,-- € wurden für die Sanierung der Dreifachturnhalle ausgegeben. Veranschlagt waren hier 950.000,-- €. Größte Ausgabe war der Grunderwerb für das Gewerbegebiet Schammach in Höhe von 4.168.320,03 €. Das sind über 48% der Ausgaben im Vermögenshaushalt. Für den Kunstrasenplatz wurden 435.376,-- € und  für den Erwerb von Tiefgaragenplätzen in der Rotter Straße 361.424,-- € ausgegeben. Der Umbau des Gebäudes in Haidling für den Zweckverband erforderte einen Kostenaufwand von 341.812,-- €.


 

Vermögenshaushalt

Ansatz

Ist

Einnahmen 

10.107.000 €

8.592.423 €

Ausgaben

10.107.000 €

8.592.423 €

Kreditaufnahme

2.705.400 €

2.000.000 €

Rücklagenentnahme

2.700.000 €

2.000.000 €

Rücklagenzuführung

0 €

459.701 €

 

Die größten Ausgaben des Vermögenshaushaltes

 

HHST-NR.

Bezeichnung

Ansatz

AO-Soll

060.94000

Verwaltung

Sanierungsarbeiten Rathaus

     50.000,00 €

        41.033,22 €

060.94001

Verwaltung

Umbauten Rathausgasse 1

    50.000,00 €

        35.279,01 €

130.95000

Feuerwehr

Sanierungsarbeiten am Feuerwehrhaus

    65.000,00 €

        57.310,42 €

211.95000

Grundschule

Verkehrsübungsplatz

  150.000,00 €

      162.926,67 €

213.95002

Grundschule

Sanierungsmaßnahmen

    180.000,00 €

      274.184,44 €

213.95004

Mittelschule

Austausch Türzargen

       25.000,00 €

        86.482,01 €

350.95000

VHS/Musikschule

Investitionen für die VHS

     200.000,00 €

      341.812,36 €

352.98800

Bücherei

Jährlicher Zuschuss St. Michaelsbund

      35.000,00 €

        48.952,90 €

464.94002

Kindertagesstätten

Krippe Schloßstraße

       7.500,00 €

        30.190,70 €

464.94003

Kindertagesstätten

Sanierung Kiga Wasserburger Str

     20.000,00 €

        51.589,86 €

464.94006

Kindertagesstätten

Investition für den Waldkindergarten

                    -  

        42.427,10 €

550.98800

Sport

Zuschuss Investitionen Eisstadion

      50.000,00 €

        48.492,50 €

560.93500

Sport

Erwerb Anlagevermögen

      55.000,00 €

        41.525,85 €

560.94002

Sport

Maßnahmen Außenanlagen

   420.000,00 €

      435.376,20 €

561.94000

Dreifachturnhalle

Sanierungsmaßnahmen

     500.000,00 €

      238.144,25 €

561.94001

Dreifachturnhalle

Brandschutz

    450.000,00 €

      316.010,52 €

630.93200

Straßen

Grunderwerb allgemein

      50.000,00 €

        88.515,60 €

630.95004

Straßen

Radweg Grafing-Straußdorf

      40.000,00 €

        31.914,09 €

630.95014

Straßen

Gehweg Jahnstraße

                    -  

        29.750,00 €

680.93200

Parkplätze

Erwerb Tiefgaragenplätze  Rotter Straße

    400.000,00 €

      361.424,04 €

690.95000

Gewässer

Hochwasserschutz Attel

      80.000,00 €

        59.500,00 €

762.95004

Öff. Gebäude

Bauliche Maßnahmen

      10.000,00 €

        52.055,41 €

770.93500

Fuhrpark

Beschaffung Bauhoffahrzeugen

    120.000,00 €

        41.979,62 €

771.94000

Bauhof

Planungen und Bau für Bauhof

    100.000,00 €

        67.295,73 €

880.93200

Liegenschaften

Grunderwerb Schammach II

  4.300.000,00 €

  4.168.320,03 €

880.94002

Liegenschaften

Wohngebäude Hauptstraße 18 -20

     120.000,00 €

        32.284,56 €

910.91000

Finanzen

Zuführung an die allgemeine Rücklage

                  -  

      461.501,09 €

910.97601

Finanzen

Tilgung Kfw unrentierlich -neu-

      60.000,00 €

        79.204,00 €

910.97602

Finanzen

Tilgung BayLaBo -rentierlich-

    120.000,00 €

      141.035,97 €

910.97760

Finanzen

Tilgungen unrentierlich

    200.000,00 €

      191.431,50 €

  7.887.500,00 €

  8.085.949,65 €

 

seite 10

 

Durch die um 700.000,-- € verringerte Kreditaufnahme hat sich die Verschuldung der Stadt auf lediglich 6.077.620 € erhöht. Im Plan waren für das Haushaltsjahr 2016 insgesamt 6,8 Mio. €. aufgeführt. Berücksichtigt man die Verschuldung der Stadtwerke in Höhe von zusammen 7.832.294,-- € erhöhen sich die  städtischen Verbindlichkeiten insgesamt auf  Euro 13,9 Mio. € (Vorjahr: 11,105 Mio. € Vorvorjahr: 10,753 Mio. €). Im Haushaltsplan ging man zu Beginn des Jahres 2015 noch von 14,9 Mio. € aus. Es wurden also rund 1 Mio. € weniger für die Bereich Stadt und Stadtwerke an Kredit aufgenommen. Rund zwei Drittel davon entfallen auf rentierliche Schulden.

 

Nachfolgendes Diagramm zeigt, dass die Verschuldung des städtischen Haushaltes 2015 nicht höher war als 2003. Die Anteile von Stadt und Stadtwerke haben sich seit der Sanierung des Freibades nur leicht verschoben. Diese Maßnahme hat einen hohen Fremdfinanzierungsbedarf ausgelöst. Berücksichtigt man die Zwischenfinanzierung des Gewerbegebietes Schammach, sind die Verbindlichkeiten der Stadt seit dem Jahr 2000, trotz dem Erwerb des Grundstücks für das Gewerbegebiet „Schammach II“ sogar gesunken. Die Stadt hat über 13.500 Einwohner. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt, unter Einbeziehung der Schulden der Stadtwerke, am Ende des Jahres insgesamt bei rund Euro 1.029,--  € je Einwohner.

 

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Die Rechtsaufsichtsbehörde beurteilte wiederum in einem umfangreichen Genehmigungsschreiben für den Haushalt 2015 die wirtschaftliche Situation der Stadt und ging dabei auf die bekannten Problemfelder ein. Dabei wurde bestätigt, dass die Haushaltslage mit der dauernden Leistungsfähigkeit für das Jahr 2015  im Einklang stand.

 

Es wurde allerdings darauf hingewiesen, auf eine ausreichende Kostendeckung bei den kostenrechnenden Einrichtungen zu achten. Besonders wurde auf die Gebühren für die Abfallbeseitigung und das Bestattungswesen hingewiesen. Erstere wurden 2014 neu kalkuliert. Die Friedhofsgebühren wurden 2015 neu berechnet. Die Gebühren für das Freibad waren bereits 2012 angehoben worden und werden 2016 wieder erhöht. Auch bei anderen städtischen Einrichtungen wie Bücherei, Museum, Stadthalle und Sporteinrichtungen wäre ein höherer Kostendeckungsgrad anzustreben.

Zum wiederholten Mal wurde gefordert, Schritte einzuleiten, um die sehr hohe Umlage an den Zweckverband Kommunale Bildung auf ein verträgliches Maß zu senken. Dort sieht man keinen Spielraum für Senkungen der Umlagen. So konnte die Stadt diese Auflage nicht erfüllen.   

 

Eine Umsetzung der im Finanzplan veranschlagten Investitionen wird im Haushaltsjahr 2016 zu einem deutlichen Anstieg der Verschuldung im Finanzplanungszeitraum führen und die Rücklagen weiter abschmelzen lassen. Auch darf gleichzeitig der erforderliche Unterhalt nicht vernachlässigt werden.

 

Ber. Soll 2015

Ber. Soll 2014

Ber. Soll 2013

Ber. Soll 2012

Ber. Soll 2011

Schuldenstand Stadt

6.077.620 €

4.560.671 €

4.961.167 €

5.334.841 €

4.428.122 €

Aufnahme

2.000.000 €

0 €

0 €

1.177.000 €

500.000 €

v.H. der Einnahmen d. VMH

23%

0%

0%

17,60%

8,10%

Einwohner (Hauptwohnsitze)

13.627

13.507

13.159

13.078

12.957

Pro-Kopf Verschuldung

446 €

336 €

377 €

407 €

341 €

Schuldendienst Zinsen

134.006 €

141.720 €

157.704 €

160.748 €

155.870 €

Tilgung

462.671 €

400.496 €

373.674 €

270.281 €

235.980 €

Schuldendienst Summe

596.677 €

542.216 €

531.378 €

431.029 €

391.850 €

Pro-Kopf Schuldendienst

44 €

40 €

40 €

32 €

30 €

v.H. der Einnahmen d. VMH

0,00%

11,19%

6,81%

6,45%

6,31%

 

Übersicht über die Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen der Stadt

 

Bezeichnung

2010

2011

2012

2013

2014

Städtisches Freibad

-312.357 €

-348.501 €

-334.530 €

-363.947 €

-443.575 €

Abfallbeseitigung

-35.854 €

93.818 €

102.603. €

183.569 €

-8.025 €

Bestattungswesen

-10.606 €

-23.401 €

-21.561 €

-14.972 €

-46.261 €

Stadthalle

-405.239 €

-448.829 €

-352.911 €

-334.148 €

-392.507 €

Unterdeckung

-764.056 €

-726.913 €

-709.002 €

-529.498 €

-890.368 €

Unterdeckung / Einw.

-60 €

-56 €

-54 €

-40 €

-66 €

 

Kalkulatorische Kosten Freibad                                            = 192.500 €

Kalkulatorische Kosten Stadthalle               = 181.800 €

 

 

Entwicklung des Haushaltsvolumens seit 2002

 

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Gesamthaushalt

Steigerung
zu 2002

Steigerung
zum Vorjahr

2002

11.687.830 €

4.090.702 €

15.778.532 €

2003

13.216.091 €

2.555.667 €

15.771.758, €

0%

0%

2004

12.859.123€

2.256.304 €

15.115.427 €

-4%

-4%

2005

12.710.750 €

2.479.934 €

15.190.685 €

-4%

0%

2006

14.012.735 €

1.972.956 €

15.985.692 €

1%

5%

2007

16.469.594 €

5.623.622 €

22.093.217 €

40%

38%

2008

16.380.319 €

6.224.077 €

22.604.397 €

43%

2%

2009

16.169.413 €

3.271.406 €

19.440.819 €

23%

-14%

2010

17.138.256 €

3.232.591 €

20.370.848 €

29%

5%

2011

17.386.178 €

6.187.418 €

23.573.597 €

49%

16%

2012

20.159.644 €

6.683.714,€

26.843.358 €

70%

14%

2013

21.269.958 €

7.797.598 €

29.067.556 €

84%

8%

2014

20.682.133 €

4.843.744 €

25.525.877 €

62%

-12%

2015

22.848.649 €

8.592.423 €

31.441.072 €

99%

23%

 

 

 

Steuerkraft
gesamt

je Einwohner

Landes durchschitt

Rangziffer

Landkreis

Regier

ungsb

 Land

Veränderung zum Vorjahr

Prozent

2000

€ 6.640.739

€ 574,41

€ 562,68

6

96

229

-€ 92.477

-1%

2001

€ 6.709.624

€ 578,52

€ 602,22

8

113

278

€ 68.885

1%

2002

€ 7.339.043

€ 632,07

€ 656,71

7

111

256

€ 629.419

9%

2003

€ 7.893.059

€ 661,00

€ 735,55

8

105

238

€ 554.016

8%

2004

€ 8.617.120

€ 715,23

€ 661,48

5

78

174

€ 724.061

9%

2005

€ 7.158.140

€ 582,34

€ 754,42

16

159

314

-€ 1.458.980

-17%

2006

€ 7.623.069

€ 595,92

€ 701,43

11

122

243

€ 464.929

6%

2007

€ 7.358.224

€ 588,99

€ 744,14

13

158

368

-€ 264.845

-3%

2008

€ 6.990.726

€ 557,61

€ 767,35

14

191

481

-€ 367.498

-5%

2009

€ 8.324.273

€ 663,66

€ 793,55

12

162

382

€ 1.333.547

19%

2010

€ 9.397.349

€ 743,05

€ 863,26

12

167

388

€ 1.073.076

13%

2011

€ 9.023.831

€ 747,25

€ 861,10

14

183

423

-€ 373.518

-4%

2012

€ 9.429.213

€ 774,39

€ 899,33

14

162

349

€ 31.864

0%

2013

€ 9.533.068

€ 736,71

€ 911,93

12

184

431

€ 103.855

1%

2014

€ 11.201.112

€ 865,95

€ 975,55

11

143

313

€ 1.668.044

17%

2015

11.051.026,00

€ 844,11

€ 962,25

11

173

388

-€ 150.086

-1%

Abschlussbild des Verwaltungshaushaltes – Freie Finanzspanne

 

Jahr

Zuführungs-

betrag

Mindest-

zuführung

Freie

Finanzspanne

Rücklagen-

entnahme

Rücklagen-

zuführung

Bereinigtes Soll 2015

3.179.625 €

462.671 €

2.716.954 €

2.000.000 €

451.701 €

Bereinigtes Soll 2014

1.364.295 €

400.496 €

963.799 €

1.500.000 €

1.450.629 €

Bereinigtes Soll 2013

3.700.101 €

373.673 €

3.326.428 €

200.000 €

1.841.971 €

Bereinigtes Soll 2012

3.204.495 €

270.281 €

2.934.214 €

1.500.000 €

2.907.012 €

Bereinigtes Soll 2011

2.080.771 €

235.980 €

1.844.790 €

640.000 €

1.884.001 €

Bereinigtes Soll 2010

1.628.969 €

150.621 €

1.478.348 €

650.000 €

1.471.814 €

Bereinigtes Soll 2009

785.210 €

264.954 €

520.255 €

1.600.000 €

351.432 €

Bereinigtes Soll 2008

2.014.641 €

249.068 €

1.765.572 €

1.521.300 €

1.297.090 €

Bereinigtes Soll 2007

3.465.592 €

240.021 €

3.225.567 €

346.970 €

725.116 €

Bereinigtes Soll 2006

1.238.522 €

309.401 €

929.120 €

485.500 €

125.633 €

Bereinigtes Soll 2005

-263.473 €

230.207 €

-493.680 €

801.000 €

551.838 €

Bereinigtes. Soll 2004

967.392 €

242.000 €

725.392 €

701.400 €

949.071 €

Bereinigtes Soll 2003

0 €

232.291 €

-232.291 €

1.306.200 €

442.153 €

Summe

23.366.146 €

3.661.669 €

19.704.473 €

13.252.370 €

14.449.461 €

 

 


 

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Ausblick und Kassenlage

 

Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 ist wiederum besser als zu Beginn des Jahres erwartet. Steigende Einnahmen bei der Beteiligung an der Einkommenssteuer haben das Haushaltsergebnis deutlich verbessert. Dieser Effekt hält nun schon mehrere Jahre an. Auch die Gewerbesteuer ist relativ stabil. 2016 wird die Kreisumlage wieder steigen. Der Landkreis fordert hier die Kommunen über das normale Maß hinaus. Nur durch eine Steigerung der Einnahmen, einem guten Ergebnis des Verwaltungshaushalts mit einer dadurch bedingten ausreichenden Zuführung an den Vermögenshaushalt können die notwendigen Einnahmen für die anstehenden Investitionen erwirtschaftet werden. Gleichzeitig muss jedoch versucht werden, die laufenden im Verwaltungshaushalt anfallenden Kosten auf ein Mindestmaß zu begrenzen, ohne aber den notwendigen  Unterhalt zu vernachlässigen.

 

seite 6

 

 

 

Die Kassenlage 2015 galt als stets gesichert. Kassenkredite mussten nicht in Anspruch genommen werden. Die Gesamtdeckung der Ansätze bei den Gruppen 54, 55, 57 - 638, 64 und 65 - 658 wurde nicht überschritten.

Ein Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2015 wurde nicht erstellt.

Die Stadt konnte ihren eingegangenen Verpflichtungen stets voll und termingerecht nachkommen.

Im Übrigen darf auf die kassenmäßigen Abschlüsse verwiesen werden.

 

In der anschließenden Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass die Stadt Grafing im Verhältnis leider nur unterdurchschnittliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer generiere und das im „Speckgürtel“ von München.

Als Vergleich wurde die Stadt Ebersberg mit 8 Millionen und die Stadt Wasserburg mit 12 Millionen Einnahmen aus Gewerbesteuer genannt.

Ziel müsse es deshalb sein, für Schammach II zielgerichtet nach kräftigen Gewerbesteuerzahlern zu suchen, wobei Banken angesichts der Zinssituation dazu wohl nicht mehr zählen dürften.