Bezeichnung | Inhalt |
---|---|
Sitzung: | 12.04.2016 StR/021/2016 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
---|
Eingangs wurden von
der Ersten Bürgermeisterin folgende einleitenden Worte gesprochen:
Da der Haushalt in
diversen vorberatenden Gremien bis ins Detail diskutiert wurde, könne man als
Resümee festhalten, dass dies ein sportlicher Haushalt sei, der aber passe.
Die Zuführung zum
Vermögenshaushalt und somit die Deckung für die geplanten Investitionen betrage
2,2 Mio Euro. Im Jahr 2015 sei mit 1,3 Mio die geplante Zuführung übertroffen
worden (3,5 Mio).
Die Steuereinnahmen
seien nach wie vor auf hohem Niveau oder stiegen sogar:
Ferner sei die
Umlagekraft und der Nivellierungssatz gestiegen. Das hieße, die Umlagekraft
orientiere sich an einem fiktiven Grundsteuersatz von 310. Die Kreisumlage sei
darüber hinaus gestiegen. Deswegen sei auch eine Erhöhung der Grundsteuer
nötig. Die Verwaltung schlage hier je 350 für Grundsteuer A und B vor.
Zugegebenermaßen würden die Schulden steigen:
Die Schulden würden vom 31.12.2015 von 6,1 Mio € auf 10,4 Mio € am Ende des
Jahren 2017 steigen.
Es seien aber auch die aktuellen Schulden mit denen vergangener Jahre zu
vergleichen:
Wenn man auf Grafing schaut,
Im Anschluss daran
erteilte die erste Bürgermeisterin dem Vertreter der Verwaltung, Herrn Bauer,
das Wort.
Dieser erläuterte
die folgende zur Verfügung gestellte Beschlussvorlage:
Allgemeines
Bevölkerungsstand
Zum 31.12.2014 waren in Grafing 13.627 Einwohner
mit Hauptwohnsitz gemeldet (2013: 13.507).
Überblick über den Stand und die Entwicklung
der Haushaltswirtschaft
|
Plan 2016 |
Plan 2015 |
Bereinigtes Soll
2014 |
Bereinigtes Soll
2013 |
Bereinigtes Soll
2012 |
Verwaltungshaushalt |
23.490.200 € |
21.576.000 € |
20.682.133 € |
21.269.958 € |
20.159.244 € |
Vermögenshaushalt |
11.365.800
€ |
10.107.000 € |
4.843.744 € |
7.797.598 € |
6.683.714 € |
Gesamthaushalt |
34.856.000 € |
31.683.000 € |
25.525.877 € |
29.067.566 € |
26.842.958 € |
In den Jahren bis 2009 lag das Haushaltsvolumen
im Verwaltungshaushalt relativ konstant bei rund 16 Mio. € Erstmals lag 2010
dann das Ergebnis bei über 17 Mio. €. Seit 2013 liegen die Einnahmen bei mehr
als 20 Mio. €. In diesem Jahr steigt das Volumen auf 23,7 Mio. € an.
Die Ausgaben des Vermögenshaushalts 2016 werden
durch eine Rücklagenentnahme von 2.200.000,– € und eine geplante Zuführung aus
dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 2.396.700,– € finanziert. Voraussetzung
dafür sind Einnahmeerhöhungen, darunter auch eine Erhöhung des Hebesatzes für
die Grundsteuern A und B. Trotzdem kann eine Kreditaufnahme von 5.065.000,– €
nicht vermieden werden. Größte Ausgaben werden im Vermögenshaushalt der Neubau
des Bauhofs und des Asylbewerberheims sein, wobei sich das Asylbewerberheim in
10–12 Jahren refinanzieren soll.
Insgesamt liegt das Haushaltsvolumen im
Gesamthaushalt 2016 um 10% über dem Ansatz von 2015. Das Volumen des
Vermögenshaushalts hat sich gegenüber dem an Investitionen armen Jahr 2014 mehr
als verdoppelt.
1.
Das Haushaltsjahr
2014
Gesamthaushalt |
Ansatz |
Ist |
Einnahmen |
27.405.800 € |
25.525.877 € |
Ausgaben |
27.405.800 € |
25.525.877 € |
Zuführung
zum Vermögenshaushalt |
972.700 € |
1.364.925 € |
Zuführung
zur Rücklage |
0 € |
1.450.629 € |
Kreditaufnahme |
1.761.000 € |
0 € |
Das Haushaltsjahr 2014 verlief sehr zufriedenstellend. Gerade bei der
Gewerbesteuer konnte der Ansatz von 3.800.000,– € übertroffen werden. Das
Ergebnis von 4.219.868 € übertrifft sogar noch die Einnahmen von 2013 (knapp
400.000,– €). Über die letzten Jahre ist zu beobachten, dass sich die
Gewerbesteuereinnahmen auf einem hohen Niveau einpendeln.
Einnahmen aus
Gewerbe- und Einkommensteuer zwischen 2000 und 2014
Jahr |
Gewerbesteuer |
Beteiligung |
Summe |
Veränderung |
2000 |
2.498.656 € |
5.345.613 € |
7.844.269 € |
0% |
2001 |
3.376.789 € |
5.298.147 € |
8.674.936 € |
11% |
2002 |
1.062.174 € |
5.222.027 € |
6.284.201 € |
-28% |
2003 |
2.058.062 € |
5.400.724 € |
7.458.786 € |
19% |
2004 |
2.060.074 € |
5.120.559 € |
7.180.633 € |
-4% |
2005 |
1.492.185 € |
5.015.332 € |
6.507.517 € |
-9% |
2006 |
2.335.840 € |
5.335.852 € |
7.671.692 € |
18% |
2007 |
2.938.010 € |
6.295.400 € |
9.233.410 € |
20% |
2008 |
2.411.569 € |
6.907.396 € |
9.318.965 € |
1% |
2009 |
2.219.507 € |
6.507.004 € |
8.726.511 € |
-6% |
2010 |
3.024.206 € |
6.163.774 € |
9.187.980 € |
5% |
2011 |
2.761.855 € |
6.650.682 € |
9.412.537 € |
2% |
2012 |
4.605.672 € |
7.119.637 € |
11.725.309 € |
25% |
2013 |
3.837.798 € |
7.671.629 € |
11.409.324 € |
-3% |
2014 |
4.219.868 € |
8.279.098 € |
12.498.966 € |
10% |
Auch die Beteiligung an der Einkommensteuer war 2014 höher und lag mit
8.279.098,– € fast 300.000,– € über dem Ansatz. (2013: 7.671.629,– €, 2012:
7.119.637,– €). Sie ist also in zwei Jahren um mehr als 1 Mio. € (16%)
gestiegen.
Gegenüber 2013 sind die gesammelten Einnahmen aus Gewerbesteuer und
Einkommenssteuer um 10%, gestiegen.
Einnahmen des
Verwaltungshaushalts
Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt lagen bei 20.682.093,– € (2013:
21.269.958,– €) und sind damit nur 907,– € niedriger als der Ansatz.
Gleichzeitig blieben auch die Ausgaben ohne dem Zuführungsbetrag um ca.
400.000,– € unter dem Ansatz. Damit war eine höhere Zuführung an den
Vermögenshaushalt von rund 1.364.925,– € (Ansatz 972.700,– €) möglich und
eröffnete dem Vermögenshaushalt eine ausreichende freie Finanzspanne.
Große Einnahmen des Verwaltungshaushalts
HHST-NR. |
Bereich |
Bezeichnung |
HH-Soll |
Ist |
020.16500 |
Verwaltung |
Erstattungen von Ausgaben von den Stadtwerken |
210.000 € |
197.289,59 € |
020.16900 |
Verwaltung |
Innere Verrechnungen |
139.800 € |
138.374,68 € |
464.17201 |
Kindertagest. |
kindbezogene Förderung Kita „St Elisabeth“ |
225.000 € |
223.652,00 € |
464.17204 |
Kindertagest. |
kindbezogene Förderung Kita „Der gute Hirte“ |
150.000 € |
176.604,00 € |
464.17206 |
Kindertagest. |
kindbezogene Förderung für Kita „Rappelkiste“ |
140.000 € |
138.719,00 € |
464.17208 |
Kindertagest. |
kindbezogene Förderung für Kita „Alte Villa“ |
190.000 € |
206.612,00 € |
570.11000 |
Freibad |
Eintrittsgebühren Stadtbad 7% |
150.000 € |
120.881,53 € |
720.11100 |
Abfallbeseitig. |
Müllabfuhrgebühren |
750.000 € |
743.710,00 € |
810.22000 |
Unternehmen |
Konzessionsabgabe Fa. Rothmoser GmbH |
270.000 € |
262.652,16 € |
880.14000 |
Wohnungen |
Mieten städtischer Wohnungen mit Bew.Kosten |
275.000 € |
271.731,34 € |
900.00100 |
Finanzen |
Grundsteuer B |
1.260.400 € |
1.271.098,23 € |
900.00310 |
Finanzen |
Gewerbesteuer |
3.800.000 € |
4.219.868,21 € |
900.01000 |
Finanzen |
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer |
7.981.000 € |
8.279.098,00 € |
900.01200 |
Finanzen |
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
260.000 € |
254.257,00 € |
900.04100 |
Finanzen |
Schlüsselzuweisungen vom Land |
391.000 € |
394.168,00 € |
900.06100 |
Finanzen |
Finanzzuweisungen für übertragene Aufgaben) |
240.000 € |
216.014,50 € |
900.06101 |
Finanzen |
Familienlastenausgleich Art. 1 b FAG |
676.000 € |
687.621,00 € |
900.06110 |
Finanzen |
Grunderwerbsteuer |
220.000 € |
191.399,13 € |
910.27000 |
Finanzen |
Kalkulatorische Kosten – Abschreibungen |
217.700 € |
217.700,00 € |
910.27500 |
Finanzen |
Kalkulatorische Kosten – Verzinsung Anlagekapital |
218.600 € |
218.545,45 € |
|
Summe |
17.764.500 € |
18.480.342 € |
Wie bereits beschrieben, waren besonders die Einnahmen der Beteiligung an
der Einkommenssteuer und Gewerbesteuer sehr gut. Mehr als 15 Millionen € der
Einnahmen stammten aus dem Einzelplan 9 und betreffen Steuern und
Finanzzuweisungen.
Einnahmen aus den Eintrittsgebühren des Freibads blieben 2014 wegen des
schlechten Wetters hinter den Erwartungen zurück.
Die Einnahmen aus der kindbezogenen Förderung aus dem Bereich der
Kindertagesstätten waren sehr hoch. Allerdings müssen diese von der Stadt
aufgestockt und weitergereicht werden. Die Einnahmen für diese staatliche
Förderung lagen bei 1.252.567,– €, die Ausgaben bei 2.394.670,– €.
Ausgaben des Verwaltungshaushalts
Die Ausgaben lagen im Verwaltungshaushalt rund 400.000,– € unter dem
Ansatz. Deutlich um 9,5% stiegen dabei die Personalkosten auf 4.028.723,– €
(2013: 3.677.651,– €). 2014 wurde die in den unteren Einkommensgruppen
vorgesehene Ballungsraumzulage eingeführt und auch für das Jahr 2013
nachbezahlt. Dadurch entstanden Aufwendungen von mehr als 120.000,– €.
Beim Unterhalt lagen die Ausgaben bei 339.719,18 €: somit deutlich über den
Ausgaben des Jahres 2013 mit 271.458,– €, aber unter dem Ansatz von knapp
454.000,– €. Über- oder außerplanmäßige Ausgaben lagen nur in einem sehr
geringen Umfang vor. Insgesamt wurden bei den Gruppierungen 5ff und 6ff
335.321,– € weniger als geplant ausgegeben.
Großen
Ausgaben des Verwaltungshaushalts
HHST-NR. |
Bereiche |
Bezeichnung |
HH-Soll |
Ist |
020.41400 |
Hauptverwaltung |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
130.000,00 € |
153.152,93 € |
030.41400 |
Kämmerei |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
212.000,00 € |
219.940,68 € |
110.41400 |
Öffentliche Sicherheit |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
105.000,00 € |
101.443,22 € |
211.41400 |
Grundschule |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
155.000,00 € |
172.360,94 € |
290.63900 |
Schülerbeförderung |
Kosten der Schülerbeförderung |
155.000,00 € |
152.371,87 € |
350.71300 |
Musikschule/VHS |
Umlage an die VHS |
100.700,00 € |
100.699,69 € |
350.71310 |
Musikschule/VHS |
Umlage zur Musikschule |
222.700,00 € |
222.692,42 € |
460.41400 |
Jugend |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
100.000,00 € |
153.327,99 € |
464.70000 |
Kindertagesstätten |
Kosten fremder Betreuungseinrichtungen |
140.000,00 € |
111.824,00 € |
464.70100 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung „St.Elisabeth“
KiGa |
435.000,00 € |
420.299,00 € |
464.70200 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung „Maria Stern“ |
240.000,00 € |
227.973,00 € |
464.70400 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung „der gute
Hirte“ |
290.000,00 € |
324.015,00 € |
464.70500 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung „Kinderhaus Alte Villa“ |
370.000,00 € |
384.774,00 € |
464.70600 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung „Die
Rappelkiste“ |
260.000,00 € |
252.586,00 € |
464.70900 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung Kiga „Am Dobel“ |
165.000,00 € |
187.562,00 € |
464.70950 |
Kindertagesstätten |
Kindbez. Förderung Krippe „Schloßstraße“ |
240.000,00 € |
104.508,00 € |
570.41400 |
Freibad |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
180.000,00 € |
191.560,42 € |
570.68000 |
Freibad |
Kalkulatorische Kosten – Abschreibungen |
110.000,00 € |
110.000,00 € |
600.41000 |
Bauverwaltung |
Beamtenbezüge |
155.000,00 € |
165.961,19 € |
600.41400 |
Bauverwaltung |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
180.000,00 € |
199.329,88 € |
630.41400 |
Straßen |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
170.000,00 € |
124.350,86 € |
630.51000 |
Straßen |
Unterhaltung der Gemeindestraßen |
90.000,00 € |
110.452,13 € |
630.67500 |
Straßen |
Erstattung von Ausgaben an die Stadtwerke |
190.000,00 € |
155.589,44 € |
720.41400 |
Abfallbeseitigung |
Vergütung „Tariflich Beschäftigte“ |
155.000,00 € |
157.598,23 € |
720.57000 |
Abfallbeseitigung |
Kosten der Müllabfuhr – Restmülltonne |
145.000,00 € |
144.559,20 € |
720.57003 |
Abfallbeseitigung |
Abfuhr – Komposttonne Fa. Heinz |
148.000,00 € |
147.249,40 € |
720.67200 |
Abfallbeseitigung |
Entsorgungsumlage Restmüll Lkrs. |
260.000,00 € |
257.765,64 € |
900.81000 |
Finanzen |
Gewerbesteuerumlage |
794.600,00 € |
890.854,00 € |
900.83200 |
Finanzen |
Kreisumlage |
6.191.800,00 € |
6.191.759,51 € |
910.86000 |
Finanzen |
Zuführung zum Vermögenshaushalt |
972.700,00 € |
1.364.925,64 € |
|
Summe |
13.062.500,00 € |
13.501.486,28 € |
Verwaltungshaushalt |
||
|
Ansatz € |
Ist € |
Einnahmen |
20.683.000 € |
20.682.093 € |
Ausgaben |
20.683.000 € |
20.682.093 € |
Einkommensteuer |
7.981.000 € |
8.279.098 € |
Gewerbesteuer |
3.800.000 € |
4.219.868 € |
Zuführung
zum Vermögenshaushalt |
972.700 € |
1.364.925 € |
Entwicklung der
Kreisumlage als größte Ausgabe des Haushalts
Vermögenshaushalt
Bei der Haushaltsplanaufstellung wurde mit einer Kreditaufnahme von
1.761.000,– € zur Finanzierung von Investitionen geplant. Im Verlauf des
Haushaltsjahres zeichnete sich aber ein Verzicht auf die geplante
Kreditaufnahme ab. Die mit 1.364.925,– € um ca. 400.000,– € höhere Zuführung
aus dem Verwaltungshaushalt verbunden mit geringeren Ausgaben des
Vermögenshaushalts ermöglichten sogar eine ungeplante Rücklagenzuführung in
Höhe von 1.450.629,– €. Die Tilgung lag bei 400.496,– €. Um diesen Betrag
verringerte sich auch die Verschuldung. Insgesamt lagen die Ausgaben im
Vermögenshaushalt bei 4.843.744,– € und damit um 1.879.055,– € unter dem
Ansatz.
Einnahmen des
Vermögenshaushalts
Eine große Säule der Einnahme des Vermögenshaushalts war die
Rücklagenentnahme mit 1.500.000,– €. Zusammen mit der Zuführung aus dem
Verwaltungshaushalt konnten somit fast 60% der notwendigen Einnahmen zur
Ausgabendeckung erreicht werden. Die Einnahmen aus staatlichen Zuwendungen
lagen bei 1.513.466,– € (31% der Einnahmen). Die restlichen Einnahmen stammen
aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 415.354,– €.
Wichtige Einnahmen
des Vermögenshaushalts
HHST-NR. |
Bereiche |
Bezeichnung |
Ansatz |
Ist |
130.34500 |
Feuerwehr |
Einnahmen Verkauf alter Fahrzeuge |
23.000,00 € |
21.286,00 € |
130.36100 |
Feuerwehr |
Staatszuschuss Anschaffungen Fahrzeuge |
120.000,00 € |
128.500,00 € |
130.36101 |
Feuerwehr |
Zuschuss Anschaffungen Digitalfunk |
60.000,00 € |
-
€ |
130.36102 |
Feuerwehr |
Zuschuss Erneuerung Schlauchpflegeanlage |
15.000,00 € |
-
€ |
211.36100 |
Grundschule |
Zuschuss Ganztagsschule |
250.000,00 € |
157.500,00 € |
211.36801 |
Grundschule |
Spende für ein Spielgerät im Pausenhof |
1.000,00 € |
100,00 € |
213.36101 |
Mittelschule |
Förderung Ganztagsschule nach FAG |
150.000,00 € |
-
€ |
460.36500 |
Jugend |
Spende für Jugendraum Straußdorf |
-
€ |
2.000,00 € |
464.36101 |
Kindertagesstätten |
Zuschuss Neuschaffung Hortplätze |
-
€ |
46.400,00 € |
464.36103 |
Kindertagesstätten |
Zuwendung Krippe Schloßstraße |
500.000,00 € |
512.600,00 € |
561.36200 |
Dreifachturnhalle |
Beteiligung des Landkreises an der Sanierung |
50.000,00 € |
37.509,77 € |
620.32600 |
Soz. Wohnungsbau |
Tilgung Sozialer Wohnungsbau Wasserburger Str. |
6.400,00 € |
6.391,23 € |
620.32800 |
Soz. Wohnungsbau |
Tilgung Darlehen StBFö Rotter Str.11 |
1.800,00 € |
1.866,85 € |
630.35003 |
Straßen |
Beiträge für Gehweg Wasserburger Str. |
80.000,00 € |
-
€ |
630.35004 |
Straßen |
Erstattung Abbiegespur Rotter Str. |
53.000,00 € |
40.815,60 € |
630.35005 |
Straßen |
Straßenausbaubeitrag allgemein |
100.000,00 € |
-
€ |
630.36101 |
Straßen |
Kostenerstattung Verlegung Gaschberg |
40.000,00 € |
75.782,64 € |
630.36102 |
Straßen |
Zuwendung Breitbandversorgung |
100.000,00 € |
105.000,00 € |
630.36105 |
Straßen |
Zuwendung nach GVFG Radweg Straußdorf |
208.000,00 € |
180.000,00 € |
670.35000 |
Straßenbeleucht. |
Straßenbeleuchtung Nettelkofen |
12.000,00 € |
-
€ |
680.35000 |
Parkplätze |
Stellplatzpauschalen |
25.000,00 € |
-
€ |
690.36100 |
Gewässer |
Herstellung Durchgängigkeit Attel |
10.000,00 € |
-
€ |
690.36200 |
Gewässer |
Zuweisungen Gewässerausbau |
65.000,00 € |
128.844,66 € |
771.34500 |
Bauhof |
Einnahmen aus Veräußerung |
-
€ |
16.500,00 € |
791.34000 |
Wirtschaftsförd. |
Verkaufserlöse von Werbehinweistafeln |
1.000,00 € |
1.447,49 € |
880.34000 |
Wohnungen |
Zwifi Gewerbegebiet Grundstücksverkauf |
347.000,00 € |
372.212,00 € |
900.36100 |
Finanzen |
Investitionskostenpauschale |
120.000,00 € |
126.479,00 € |
910.30000 |
Finanzen |
Zuführung vom Verwaltungshaushalt |
972.700,00 € |
1.364.925,64 € |
910.31000 |
Finanzen |
Entnahmen aus der „Allgemeine Rücklage“ |
1.500.000,00 € |
1.500.000,00 € |
910.37700 |
Finanzen |
Kreditaufnahmen aus Kapitalmarkt |
1.761.000,00 € |
-
€ |
|
Summe |
6.722.800,00 € |
4.843.744,44 € |
Ausgaben
des Vermögenshaushaltes
Der Ansatz für Ausgaben im Vermögenshaushalt war mit 6.722.800,– €
niedriger als im Vorjahr mit 7.796.000,– €. Letztlich betrugen die Ausgaben
insgesamt 4.843.744,– € und waren damit um 1.879.055,– € niedriger als Ansatz.
Größte Ausgabe war die nicht geplante Rücklagenzuführung in Höhe von
1.450.629,– €. Das sind immerhin 31% der Ausgaben des Vermögenshaushalts.
Allein die Schlusszahlungen für die Kinderkrippe in der Schloßstraße mit
607.738,– € und für die Mensa im Schulzentrum mit 426.755,– € machten weitere
21% der Gesamtausgaben aus. Beide Projekte wurden bereits 2013 bzw. im Frühjahr
2014 abgeschlossen.
Insgesamt lag der Grundstückserwerb mit 37.264,– € fast 900.000,– € unter
dem Ansatz. Hier war die erste Rate für den Grunderwerb des Gewerbegebietes
veranschlagt, dessen Erwerb sich aber bis ins Jahr 2015 verzögerte. Der Erwerb
von beweglichen Sachen lag mit 685.781,– € insgesamt 113.218,– € unter dem
Ansatz. Größter Posten war hier der Erwerb eines neuen Fahrzeugs für die
Grafinger Feuerwehr in Höhe von 255.757,– €.
Für Baumaßnahmen wurden 2.204.342,– € ausgegeben. Dies sind 2.308.257,– €
oder 53% weniger als der Ansatz. Viele Projekte mussten verschoben werden. Zum
Beispiel musste beim Bau des Kunstrasenplatzes die Baugenehmigung geändert
werden. Aber auch die Sanierung der Dreifachturnhalle wurde auf das nächste
Jahr verschoben. Weiter wurde die Sanierung des Gehweges an der Wasserburger
Str. und auch die Hochwassersanierung der Attel nicht durchgeführt.
Der Vermögenshaushalt stellt sich zum Ende des Jahres mit Zuführung aus dem
Verwaltungshaushalt wie folgt dar:
Vermögenshaushalt |
Ansatz |
Ist |
Einnahmen |
6.722.700 € |
4.843.744 € |
Ausgaben |
6.722.800 € |
4.843.744 € |
Kreditaufnahme |
1.761.000 € |
0 € |
Rücklagenentnahme |
1.500.000 € |
1.500.000 € |
Rücklagenzuführung |
0 € |
1.450.629 € |
Die größten Ausgaben
des Vermögenshaushalts
HHST-NR. |
Bereiche |
Bezeichnung |
Ansatz |
Ist |
130.93510 |
Feuerwehr |
Erwerb Feuerwehrfahrzeug FFW Grafing |
250.000,00 € |
255.757,05 € |
130.93550 |
Feuerwehr |
Erwerb Digitalfunkgeräte |
80.000,00 € |
51.661,12 € |
130.95000 |
Feuerwehr |
Sanierungsarbeiten (Schlauchturm) |
65.000,00 € |
5.425,35 € |
211.94002 |
Grundschule |
Umbau Räume |
130.000,00 € |
256.331,18 € |
211.95200 |
Grundschule |
Grundschule Mensa |
600.000,00 € |
426.755,83 € |
211.95600 |
Grundschule |
Ausbau Ganztagsschule |
50.000,00 € |
9.750,00 € |
464.94002 |
Kindertagesst. |
Krippe Schloßstraße |
300.000,00 € |
607.738,86 € |
550.98800 |
Sport |
Zuschuss Investitionen Eisstadion |
50.000,00 € |
23.617,69 € |
560.94002 |
Stadion |
Kunstrasen |
285.000,00 € |
6.727,07 € |
561.94000 |
Dreifachturnh. |
Sanierungsmaßnahmen |
340.000,00 € |
9.296,09 € |
561.94001 |
Dreifachturnh. |
Brandschutz |
357.000,00 € |
112.673,10 € |
630.93200 |
Straßen |
Grunderwerb allgemein |
70.000,00 € |
40.408,86 € |
630.93201 |
Straßen |
Grunderwerb Randflächen B 304 neu |
45.000,00 € |
-
3.950,63 € |
630.94007 |
Straßen |
Sanierung Gehweg Wasserburger Straße |
155.000,00 € |
2.138,08 € |
630.95000 |
Straßen |
Erschließung aufgrnd städtebaul. Verträge |
270.000,00 € |
-
70.784,38 € |
630.95004 |
Straßen |
Radweg Grafing-Straußdorf |
200.000,00 € |
159.779,85 € |
630.95015 |
Straßen |
Einmündung Gaschberg Straßenbau |
95.000,00 € |
86.028,73 € |
690.95000 |
Gewässer |
Hochwasserschutz Attel |
80.000,00 € |
- € |
690.95004 |
Gewässer |
Wieshamer Bach |
115.000,00 € |
33.927,69 € |
720.95002 |
Abfall |
Altlastensanierung Altdeponie Bruck und Eisendorf |
80.000,00 € |
48.912,65 € |
750.94001 |
Friedhof |
Erweiterung Waldfriedhof |
40.000,00 € |
- € |
762.95001 |
Stadthalle |
Brandmeldeanlage /Brandschutzmaßnahmen |
50.000,00 € |
10.293,64 € |
770.93500 |
Fuhrpark |
Beschaffung Bauhoffahrzeugen |
200.000,00 € |
199.680,14 € |
771.94000 |
Bauhof |
Planungen und Bau für Bauhof |
50.000,00 € |
4.692,08 € |
880.93200 |
Wohnungen |
Grunderwerb Schammach II |
800.000,00 € |
- € |
880.94002 |
Wohnungen |
Sanierungen Hauptstraße 18 und 20 |
100.000,00 € |
- € |
880.94005 |
Wohnungen |
Sanierung Rathausgasse 1a–3 |
40.000,00 € |
1.249,89 € |
880.94006 |
Wohnungen |
Maßnahmen Kranzhornstraße |
40.000,00 € |
- € |
910.91000 |
Finanzen |
Zuführung an die allgemeine Rücklage |
- € |
1.450.629,46 € |
910.97601 |
Finanzen |
Tilgungen |
320.000,00 € |
363.506,69 € |
|
Summe |
5.257.000,00 € |
4.092.246,09 € |
Verschuldung
Durch den Verzicht auf die Kreditaufnahme konnte 2014 die Verschuldung auf
4,560 Mio. € verringert werden. Der Rückgang beträgt im städtischen Bereich
rund 400.000,– €. Berücksichtigt man die rentierlichen Verschuldung der
Stadtwerke in Höhe von 6,545 Mio. € erhöhen sich die städtischen
Verbindlichkeiten auf 11,105 Mio. € (2013 10,753 Mio. €). Rund zwei Drittel
davon entfallen auf rentierliche Schulden.
Die Stadt hat über 13.000 Einwohner. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt, unter
Einbeziehung der Schulden der Stadtwerke, am Ende des Jahres insgesamt bei rund
817,– € je Einwohner.
Ber. Soll 2014 |
Ber. Soll 2013 |
Ber. Soll 2012 |
Ber. Soll 2011 |
Ber. Soll 2010 |
|
Schuldenstand Stadt |
4.560.671 € |
4.961.167 € |
5.334.841 € |
4.428.122 € |
4.156.102 € |
Aufnahme |
0 € |
0 € |
1.177.000 € |
500.000 € |
0 € |
v.H. Einnahmen d. VMH |
0 € |
0% |
17,60% |
8,10% |
0% |
Einwohner |
13.507 |
13.159 |
13.078 |
12.957 |
12.765 |
Pro-Kopf Verschuldung |
336 € |
377 € |
407 € |
341,13 € |
325 € |
Schuldendienst Zinsen |
141.720 € |
157.704 € |
160.748 € |
155.870 € |
163.872 € |
Tilgung |
400.496 € |
373.674 € |
270.281 € |
235.980 € |
150.621 € |
Schuldendienst Summe |
542.216 € |
531.378 € |
431.029 € |
391.851 € |
301.494 € |
Pro-Kopf Schuldendienst |
40 € |
40 € |
32 € |
30 € |
23 € |
v.H. der Einnahmen d. VMH |
11,19% |
6,81% |
6,45% |
6,31% |
9,30% |
Unten stehendes Diagramm zeigt, dass die Verschuldung des städtischen
Haushalts 2003 tatsächlich höher lag als 2014. Die Anteile von Stadt und
Stadtwerken haben sich seit der Sanierung des Freibads zwar leicht verschoben,
weil diese Maßnahme einen hohen Fremdfinanzierungsbedarf ausgelöst hatte.
Berücksichtigt man jedoch die Zwischenfinanzierung des Gewerbegebiets
Schammach, sind die Verbindlichkeiten der Stadt seit dem Jahr 2000 um fast ein
Drittel gesunken. Diese Zwischenfinanzierung konnte 2012 abgeschlossen werden,
weil alle Grundstücke verkauft worden sind.
Ergebnisse der
kostenrechnenden Einrichtungen
Bezeichnung |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
2013 |
2014 |
Städtisches Freibad |
-324.789 € |
-312.357 € |
-348.501 € |
-334.530 € |
-363.947 € |
-443.575 € |
Abfallbeseitigung |
46.800 € |
-35.854 € |
93.818 € |
102.603. € |
183.569 € |
-8.025 € |
Bestattungswesen |
-30.932 € |
-10.606 € |
-23.401 € |
-21.561 € |
-14.972 € |
-46.261 € |
Stadthalle |
-385.901 € |
-405.239 € |
-448.829 € |
-352.911 € |
-334.148 € |
-392.507 € |
Kalkulatorische Kosten
Freibad 192.500,– €
Kalkulatorische Kosten
Stadthalle 181.800,– €
Entwicklung des
Haushaltsvolumens seit 2002
|
Verwaltungshaushalt |
Vermögenshaushalt |
Gesamthaushalt |
Steigerung zu 2002 |
Steigerung |
2002 |
11.687.830,00 € |
4.090.702,00 € |
15.778.532,00 € |
||
2003 |
13.216.091,33 € |
2.555.667,53 € |
15.771.758,86 € |
0% |
0% |
2004 |
12.859.123,54 € |
2.256.304,16 € |
15.115.427,70 € |
-4% |
-4% |
2005 |
12.710.750,91 € |
2.479.934,90 € |
15.190.685,81 € |
-4% |
0% |
2006 |
14.012.735,60 € |
1.972.956,53 € |
15.985.692,13 € |
1% |
5% |
2007 |
16.469.594,95 € |
5.623.622,30 € |
22.093.217,87 € |
40% |
38% |
2008 |
16.380.319,84 € |
6.224.077,65 € |
22.604.397,49 € |
43% |
2% |
2009 |
16.169.413,85 € |
3.271.406,12 € |
19.440.819,97 € |
23% |
-14% |
2010 |
17.138.256,92 € |
3.232.591,41 € |
20.370.848,33 € |
29% |
5% |
2011 |
17.386.178,56 € |
6.187.418,88 € |
23.573.597,44 € |
49% |
16% |
2012 |
20.159.644,00 € |
6.683.714,00 € |
26.843.358,00 € |
70% |
14% |
2013 |
21.269.958,26 € |
7.797.598,00 € |
29.067.556,26 € |
84% |
8% |
2014 |
20.682.093,28 € |
4.843.744,12 € |
25.525.877,40 € |
62% |
-12% |
Steuerkraft
Entwicklung
der Steuerkraft
Jahr |
Steuerkraft gesamt |
je Einwohner |
Landes durchschnitt |
Rangziffer |
Reg. |
Land |
Veränderung |
Prozent |
1998 |
€ 6.552.234 |
€ 563,59 |
€ 606,18 |
9 |
130 |
326 |
€ 0 |
0% |
1999 |
€ 6.733.216 |
€ 575,29 |
€ 578,84 |
10 |
111 |
244 |
€ 180.982 |
3% |
2000 |
€ 6.640.739 |
€ 574,41 |
€ 562,68 |
6 |
96 |
229 |
-€ 92.477 |
-1% |
2001 |
€ 6.709.624 |
€ 578,52 |
€ 602,22 |
8 |
113 |
278 |
€ 68.885 |
1% |
2002 |
€ 7.339.043 |
€ 632,07 |
€ 656,71 |
7 |
111 |
256 |
€ 629.419 |
9% |
2003 |
€ 7.893.059 |
€ 661,00 |
€ 735,55 |
8 |
105 |
238 |
€ 554.016 |
8% |
2004 |
€ 8.617.120 |
€ 715,23 |
€ 661,48 |
5 |
78 |
174 |
€ 724.061 |
9% |
2005 |
€ 7.158.140 |
€ 582,34 |
€ 754,42 |
16 |
159 |
314 |
-€ 1.458.980 |
-17% |
2006 |
€ 7.623.069 |
€ 595,92 |
€ 701,43 |
11 |
122 |
243 |
€ 464.929 |
6% |
2007 |
€ 7.358.224 |
€ 588,99 |
€ 744,14 |
13 |
158 |
368 |
-€ 264.845 |
-3% |
2008 |
€ 6.990.726 |
€ 557,61 |
€ 767,35 |
14 |
191 |
481 |
-€ 367.498 |
-5% |
2009 |
€ 8.324.273 |
€ 663,66 |
€ 793,55 |
12 |
162 |
382 |
€ 1.333.547 |
19% |
2010 |
€ 9.397.349 |
€ 743,05 |
€ 863,26 |
12 |
167 |
388 |
€ 1.073.076 |
13% |
2011 |
€ 9.023.831 |
€ 747,25 |
€ 861,10 |
14 |
183 |
423 |
-€ 373.518 |
-4% |
2012 |
€ 9.429.213 |
€ 774,39 |
€ 899,33 |
14 |
162 |
349 |
€ 31.864 |
0% |
2013 |
€ 9.533.068 |
€ 736,71 |
€ 911,93 |
12 |
184 |
431 |
€ 103.855 |
1% |
2014 |
€ 11.201.112 |
€ 865,95 |
€ 985,03 |
11 |
143 |
€ 313 |
€ 1.668.044 |
17% |
Abschlussbild des Verwaltungshaushalts – Freie
Finanzspanne
Jahr |
Zuführungs-betrag |
v.H. des Vmh |
Mindest-zuführung |
Freie |
Rücklagen- |
Rücklagen-zuführung |
2014 |
1.364.295,64 € |
28,16% |
400.496,27 € |
963.799,37 € |
1.500.000,00 € |
1.450.629,00 € |
2013 |
3.700.101,73 € |
47,45% |
373.673,71 € |
3.326.428,02 € |
2.000.000,00 € |
1.841.971,00 € |
2012 |
3.204.495,93 € |
47,94% |
270.281,00 € |
2.934.214,93 € |
1.500.000,00 € |
2.907.012,00 € |
2011 |
2.080.771,75 € |
33,61% |
235.980,92 € |
1.844.790,83 € |
640.000,00 € |
1.884.001,00 € |
2010 |
1.628.969,79 € |
50,34% |
150.621,76 € |
1.478.348,03 € |
650.000,00 € |
1.471.814,00 € |
2009 |
785.210,83 € |
23,99% |
264.954,90 € |
520.255,93 € |
1.600.000,00 € |
351.432,00 € |
2008 |
2.014.641,04 € |
32,26% |
249.068,71 € |
1.765.572,33 € |
1.521.300,00 € |
1.297.090,00 € |
2007 |
3.465.592,47 € |
63,29% |
240.021,24 € |
3.225.567,47 € |
346.970,00 € |
725.116,00 € |
2006 |
1.238.522,05 € |
63,12% |
309.401,20 € |
929.120,85 € |
485.500,00 € |
125.633,00 € |
2005 |
-263.473,26 € |
-10,62% |
230.207,13 € |
-493.680,39 € |
801.000,00 € |
551.838,00 € |
2004 |
967.392,94 € |
39,01% |
242.000,00 € |
725.392,94 € |
701.400,00 € |
949.071,00 € |
2003 |
0,00 € |
0,00% |
232.291,00 € |
-232.291,00 € |
1.306.200,00 € |
442.153,00 € |
Summe |
20.186.520,91 € |
3.198.997,84 € |
16.987.519,31 € |
13.052.370,00
€ |
13.997.760,00
€ |
Beurteilung
der Rechtsaufsicht
Die Rechtsaufsichtsbehörde beurteilte wiederum in einem umfangreichen
Genehmigungsschreiben für den Haushalt 2014 die wirtschaftliche Situation der
Stadt. Dabei wurde bestätigt, dass die Haushaltslage mit der dauernden
Leistungsfähigkeit für das Jahr 2014 noch in Einklang stand. Es wurde
allerdings auf eine ausreichende Kostendeckung bei den kostenrechnenden
Einrichtungen zu achten. Besonders wurde auf die Gebühren für die
Abfallbeseitigung und das Bestattungswesen hingewiesen. Erstere wurden 2014 neu
kalkuliert. Die Friedhofsgebühren wurden 2015 neu berechnet. Die Gebühren für
das Freibad wurden 2012 angehoben. Auch bei anderen städtischen Einrichtungen
wie Bücherei, Museum, Stadthalle und Sporteinrichtungen wäre ein höherer
Kostendeckungsgrad anzustreben.
Zum wiederholten Mal wurde gefordert, Schritte einzuleiten, um die sehr
hohe Umlage an den Zweckverband Kommunale Bildung auf ein verträgliches Maß zu
senken.
Eine Umsetzung der im Finanzplan veranschlagten Investitionen wird im
Haushaltsjahr 2015 zu einem deutlichen Anstieg der Verschuldung im
Finanzplanungszeitraum führen und die Rücklagen weiter abschmelzen lassen. Auch
darf gleichzeitig der erforderliche Unterhalt nicht vernachlässigt werden.
2.
Das Haushaltsjahr
2015
Einnahmen aus
Gewerbe- und Einkommensteuer
Das Haushaltsjahr 2015 verlief erwartungsgemäß gut. Das gute Ergebnis der Gewerbesteuer aus dem Jahr 2014 mit
rund 4,2 Mio. € (Ansatz 3,8 Mio. €) konnte fast gehalten werden. Letztendlich
hat die Stadt 4.115.323,– € eingenommen. Die Anzahl der Betriebe, die
Gewerbesteuer zahlen, ist von 193 im Jahr 2001 auf 301 im Jahr 2015 gestiegen.
Bei der Beteiligung an der
Einkommensteuer wurden mit 8.714.843,– die Vorhersagen wieder übertroffen.
Die ersten beiden Raten hatten beide ein Volumen von mehr als 2,1 Mio. € und
ließen erwarten lassen, dass der Ansatz von 8.395.100,– € mindestens erreicht
werden würde. Somit wurden fast 400.000,– € mehr eingenommen als vom
Statistischen Landesamt zum Jahresbeginn prognostiziert worden war.
Die Entwicklung der Gewerbe- und Einkommensteuer seit 2000
Jahr |
Gewerbesteuer |
Einkommensteuer |
Summe |
Veränderung |
|
2000 |
2.498.656 € |
5.345.613 € |
7.844.269 € |
0% |
|
2001 |
3.376.789 € |
5.298.147 € |
8.674.936 € |
11% |
|
2002 |
1.062.174 € |
5.222.027 € |
6.284.201 € |
-28% |
|
2003 |
2.058.062 € |
5.400.724 € |
7.458.786 € |
19% |
|
2004 |
2.060.074 € |
5.120.559 € |
7.180.633 € |
-4% |
|
2005 |
1.492.185 € |
5.015.332 € |
6.507.517 € |
-9% |
|
2006 |
2.335.840 € |
5.335.852 € |
7.671.692 € |
18% |
|
2007 |
2.938.010 € |
6.295.400 € |
9.233.410 € |
20% |
|
2008 |
2.411.569 € |
6.907.396 € |
9.318.965 € |
1% |
|
2009 |
2.219.507 € |
6.507.004 € |
8.726.511 € |
-6% |
|
2010 |
3.024.206 € |
6.163.774 € |
9.187.980 € |
5% |
|
2011 |
2.761.855 € |
6.650.682 € |
9.412.537 € |
2% |
|
2012 |
4.585.929 € |
7.119.637 € |
11.705.566 € |
24% |
|
2013 |
3.896.511 € |
7.671.629 € |
11.568.140 € |
-1% |
|
2014 |
4.219.868 € |
8.279.098 € |
12.498.966 € |
8% |
|
2015 |
4.140.465 € |
8.714,843 € |
12.855.308 € |
3% |
|
Die Einnahmen haben sich
generell in den letzten Jahren nach oben orientiert. Allerdings sind auch die Ausgaben gestiegen. Dies gilt nicht nur
für die Kreisumlage, als größte Ausgabe, die zwar 2015 gegenüber dem letzten
Jahr um fast 400.000,– € zurückgegangen ist, im Jahr zuvor aber eine Steigerung
von rund 900.000,– € erfahren hat.
Wichtige Einnahmen
des Verwaltungshaushalts
Wichtige Einnahmen des Verwaltungshaushalts
HHst. |
Bereich |
Bezeichnung |
Ist 2012 |
Ist 2013 |
Ist 2014 |
Ist 2015 |
020 16500 |
Verwaltung |
Erstattungen Stadtwerke |
205.981 € |
206.415 € |
197.290 € |
199.151 € |
110 10000 |
Öff. Sicherheit |
Verwaltungsgebühren |
109.780 € |
90.731 € |
95.088 € |
98.167 € |
570 11000 |
Freibad |
Eintrittsgebühren |
134,16 € |
162.758 € |
120.882 € |
197.106 € |
720 11100 |
Abfallbeseitigung |
Müllabfuhrgebühren |
874,52 € |
906.123 € |
743.710 € |
758.719 € |
810 22000 |
Unternehmen |
Konzessionsabg. |
251.476 € |
274.506 € |
262.652 € |
270.000 € |
880 14000 |
Liegenschaften |
Mieten Wohnungen |
293.419 € |
268.494 € |
271.731 € |
240.298 € |
900 00100 |
Finanzen |
Grundsteuer B |
1.209.093 € |
1.222.696 € |
1.271.098 € |
1.267.171 € |
900 00310 |
Finanzen |
Gewerbesteuer |
4.590.120 € |
3.913.565 € |
4.219.868 € |
4.140.465 € |
900 01000 |
Finanzen |
Einkommenssteueranteil |
7.119.637 € |
7.671.629 € |
8.279.098 € |
8.714.843 € |
900 01200 |
Finanzen |
Umsatzsteueranteil |
245.330 € |
247.232 € |
254.257 € |
316.119 € |
900 04100 |
Finanzen |
Schlüsselzuweisungen |
609.404 € |
1.027.152 € |
394.168 € |
1.009.400 € |
900 06100 |
Finanzen |
Finanzzuweisungen |
214.846 € |
216.098 € |
216.015 € |
218.636 € |
900 06101 |
Finanzen |
Familienlastenausgleich |
647.238 € |
672.192 € |
687.621 € |
664.397 € |
900 06110 |
Finanzen |
Grunderwerbsteuer |
216.625 € |
297.815 € |
191.399 € |
481.244 € |
|
|
|
15.713.958 € |
17.177.406 € |
17.204.877 € |
18.575.716 € |
Gebühreneinnahmen
Die Gebühreneinnahmen waren 2015 höher als im 2014.
·
Beim Freibad stiegen die Einnahmen um 25% auf
197.022,– €. Fast hätte man die Rekordmarke von 200.000,– € wieder erreicht.
·
Bei den Parkgebühren wurden 47.583,– € des Ansatzes
von 55.000,– € erreicht. Im letzten Jahr waren es 49.588,– €.
·
Beim Friedhof wurden knapp 42.650,– € an
Bestattungsgebühren eingenommen (Ansatz: 46.000,– €). Insgesamt liegen die
Einnahmen beim Friedhof mit 152.622,– € leicht über dem Ansatz. Die Ausgaben
lagen bei ca. 189.629,– €. 2015 wurden die Friedhofsgebühren für das Jahr 2016
erhöht.
Personalausgaben
Auch die Personalausgaben lagen
mit 4.297.005,– € im Plan (Ansatz: 4.179.800,– €). Im letzten Jahr waren es
noch 4.028.683,– €. Der Anstieg in 2015 ist unter anderem damit zu begründen,
dass ein großer Teil des Personals wieder in den Genuss der Ballungsraumzulage
kam. Außerdem ist die Zahl der Mitarbeiter der Stadt in den letzten Jahren auf
114 gestiegen. Diese arbeiten jedoch nicht alle Vollzeit. Gründe für den
Anstieg des Personals waren unter anderem die Aufstockung der EDV-Abteilung
sowie der Abteilung für Jugend und Familie, die verstärkte Aufsicht im
Freibad.
Ausgaben des
Verwaltungshalts
Insgesamt wurden von den Ausgaben des Verwaltungshaushalts ohne der
Zuführung zum Vermögenhaushalt 19.629.962,– € ausgegeben. Mit der geplanten
Zuführung zum Vermögenshaushalt lagen die Ausgaben bei 21.829.294,– € (Ansatz:
21.576.000,– €). Die guten Einnahmen erhöhten den Überschuss im
Verwaltungshaushalt auf 3.215.433,–. Über- oder außerplanmäßige Ausgaben lagen
vor allem bei der Kinderbetreuung vor, wo der Buchungsfaktor unterjährig erhöht
wurde, was zwar zu höheren staatlichen Zuschüssen führte aber auch die
kommunale Förderung verteuerte. Eine weitere überplanmäßige Ausgabe war die Gewerbesteuerumlage, die wegen der
hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 794.600,– € laut Ansatz auf 865.445,–
€ angewachsen ist. Beim Unterhalt
für die städtischen Liegenschaften wurden 255.642,– € der angesetzten 340.500,–
€ ausgegeben.
Wichtige Ausgaben
des Verwaltungshaushalts
HHst. |
Bereich |
Bezeichnung |
Ist 2012 |
Ist 2013 |
Ist 2014 |
Ansatz 2015 |
290 63900 |
Schülerbeförderung |
Kosten |
148.453 € |
146.728 € |
152.371 € |
141.336 € |
350 71310 |
Musikschule |
Umlage |
207.111 € |
219.900 € |
222.700 € |
221.800 € |
630 67500 |
Straßen |
Entwässerung |
188.670 € |
188.670 € |
155.589 € |
157.550 € |
720 57000 |
Abfallbeseitigung |
Kosten |
129.816 € |
148.468 € |
144.559 € |
128.517 € |
720 57003 |
Abfallbeseitigung |
Abfuhr Mülltonnen |
141.153 € |
123.146 € |
147.249 € |
129.897 € |
720 67200 |
Abfallbeseitigung |
Entsorgungsumlage |
286.081 € |
255.597 € |
257.765 € |
260.291 € |
762 68000 |
Stadthalle |
Kalk.Kosten |
132.935 € |
84.600 € |
84.600 € |
84.600 € |
900 81000 |
Finanzen |
Gewerbesteuerumlage |
1.087.528 € |
793.978 € |
890.854 € |