Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.04.2016   BWUA/021/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nachdem die Gründe für die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung weggefallen sind, wurden von der Ersten Bürgermeisterin folgende Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt gegeben (Art. 52 Abs. 3 GO):

 

17. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 15.12.2015:

 

TOP 12

Städtische Liegenschaften;

Abschluss eines Mietvertrages für das Grundstück Fl.Nr. 573/0 der Gemarkung Grafing zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft (Schammacher Feld)

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde eine Abordnung bestimmt, diese nach erklärter Zustimmung durch die Erste Bürgermeisterin berechtigt ist, an den Verhandlungen zum Abschluss eines Mietvertrags für eine Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 573/0 der Gemarkung Grafing teilzunehmen. Über die Zustimmung zum Mietvertrag wird dann in der nächsten Stadtratssitzung am 19.01.2016 ohne erneute Vorberatung abschließend entschieden.

 

 

TOP 13

Waldfriedhof Grafing;

Pflasterarbeiten im Eingangsbereich und vor der Aussegnungshalle;

Vergabe von Bauleistungen

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss beschloss, den Auftrag für die Pflasterarbeiten im Waldfriedhof Grafing im Bereich der Aussegnungshalle und des Eingangsbereichs (inkl. Rampe) der Firma Hans Hörner GmbH, Grafing b.M., gemäß dem Angebot vom 28.10.2015 mit einer Gesamtangebotssumme von brutto 30.612,75 € zu erteilen.

 

 

TOP 14

Stadtwerke (Wasserversorgung);

Leitungssicherung oder -verlegung durch den Straßenbau St 2080 neu (Ostumfahrung);

Regelung der Grundstücksbenutzung (Fl.Nr. 318 der Gemarkung Öxing) durch die Hauptleitung an der Rotter Straße

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde beschlossen, dass Erwerbsverhandlungen über die von der Wasserleitung beanspruchten Teilflächen des Grundstücks Fl.Nr. 318 der Gemarkung Öxing an der Rotter Straße auf der Grundlage der Bewertungspreise der Verwaltung – getrennt für den Innenbereich und das Agrarland – zu führen sind.

 

 

TOP 15

Maschinelle Straßenreinigung 2016

Vergabe der Reinigungsarbeiten und Kehrgutentsorgung

 

Die Firma Werner GmbH & Co. Straßenreinigung KG, 81829 München, wurde vom Bau‑, Werk- und Umweltausschuss mit der maschinellen Straßenreinigung (62,12 € brutto pro Einsatzstunde Großkehrmaschine) sowie der Kehrgutentsorgung (62,95 € brutto pro Tonne) im Jahr 2016 an den geplanten 8 Kehrterminen (KW 11, 16, 21, 25, 30, 36, 43, 46) gemäß deren Angebot vom 12.11.2015 beauftragt.

 

 

TOP 16

Stadtwerke (Abwasser und Wasserversorgung);

Erweiterung des Trinkwasser- und Abwassernetzes der Stadt Grafing b.M.;

Anschluss des Anwesens „Köstler“ und Verbindung nach Schammach;

Vergabe von Bauleistungen

 

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss beschloss, den Auftrag für die Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten für den Anschluss des Anwesens „Köstler“ und die Verbindung nach Schammach an die Firma Rudolf Mayer GmbH, 83556 Griesstätt, gemäß deren Angebot vom 02.12.2015 zum angebotenen Preis von brutto 580.982,51 € zu vergeben.

 

 

TOP 17

Zeitvertrag 2016 für Leistungen aus den Bereichen allgemeiner Tiefbau und Straßenunterhalt sowie Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten;

Vergabe von Bauleistungen

 

Vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss wurde wie folgt beschlossen:

a)  Die Firma Rieder GmbH, Straßen und Tiefbau, 83104 Schönau, wurde im Rahmen des Zeitvertrages 2016 (01.03.2016–28.02.2017) mit den Leistungen aus den Bereichen allgemeiner Tiefbau und Straßenunterhalt gemäß deren Angebot vom 19.11.2015 mit einer Auftragssumme von brutto 186.023,18 € beauftragt.

b)  Die Firma Rieder GmbH, Straßen und Tiefbau, 83104 Schönau, wurde im Rahmen des Zeitvertrages 2016 (01.03.2016–28.02.2017) mit den Kanal- und Wasserleitungsarbeiten der Stadtwerke Grafing b.M. gemäß deren Angebot vom 19.11.2015 mit einer Auftragssumme von brutto 110.178,17 € beauftragt.

 

 

Anwesend 10

Das Stadtratsmitglied Frau Regina Offenwanger ist als Vertreterin für das Ausschussmitglied Herrn Dr. Ernst Böhm erschienen.