Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Stadtwerke Grafing;
Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.03.2015   BWUA/009/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Vom Verwaltungsvertreter wurde der Tagesordnungspunkt ausgeführt. Einleitend wurde nochmals auf die Struktur der Stadtwerke und die rechtlichen Bedingungen des Eigenbetriebes eingegangen. Die "Stadtwerke" werden in der Form eines sogenannten Eigenbetriebes als ein rechtlich unselbständiges Unternehmen der Stadt Grafing b.München geführt, was bedeutet, dass die Betriebsführung sich entsprechend der Eigenbetriebsverordnung nach kaufmännischen Aspekten ausrichtet und ergebnisorientiert ist. Nach § 13 der Eigenbetriebsverordnung hat der Eigenbetrieb vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan und dem Vermögensplan. Dabei müssen der Haushaltsplan der jeweiligen Kommune und der Wirtschaftsplan aufeinander abgestimmt werden. Der Wirtschaftsplan wird zusammen mit dem Haushaltsplan verabschiedet, kann aber bei erheblichen Abweichungen von den Ansätzen geändert werden.

 

Eine Verbindung zwischen Haushaltsplan und Wirtschaftsplan besteht vor allem bei der Kreditaufnahme und der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten. Beides wird in der vom Stadtrat zu beschließenden Haushaltssatzung geregelt. Des Weiteren kann eine Entscheidung über die Gewinnabführung und den Verlustausgleich getroffen werden und die Höhe eines eventuellen Kredites zwischen Eigenbetrieb und Kommune aufgeführt werden.

 

Mit der Pflicht, einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wird nicht nur die vergangenheitsorientierte Vermögenskontrolle, sondern auch die zukunftsorientierte Planungsrechnung des Eigenbetriebes aus dem Rechnungswesen der Kommune herausgelöst. Zuständig für die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan ist der Stadtrat, denn der Wirtschaftsplan ist eine Anlage zum Haushaltsplan.

 

Im Vorbericht enthält der Wirtschaftsplan wie der Haushaltsplan eine Übersicht über die beiden vorangegangenen Wirtschaftsjahre und einen Überblick über das laufende Wirtschaftsjahr 2015.

 

Nachdem im Wirtschaftsjahr 2012 der Erfolgsplan bei der Wasserversorgung mit
Euro -11.880,– € fast ausgeglichen abgeschlossen werden konnte (2008: Euro -2.125,–, 2009: Euro -295,–, 2010: Euro -47.867,–, 2011: Euro -12.561,–), konnte im Wirtschaftsjahr 2013 mit einem vorläufigen Ergebnis von Euro 29.602,– ein besseres Ergebnis erzielt werden. Die 2012 vorgenommene Gebührenerhöhung hat sich positiv ausgewirkt.

 

Allerdings entspricht das Ergebnis nach dem HGB nicht dem der Gebührenkalkulation zu Grunde liegenden Vorgaben des KAG. Der deutlichste Unterschied ist, dass bei der Ermittlung des Gebührenaufwandes nicht die Darlehenszinsen wie bei der Gewinn- und Verlustrechnung, sondern die höheren kalkulatorischen Zinsen berücksichtigt werden müssen. Deswegen wurden die Gebühren im Wirtschaftsjahr 2012 im Rahmen einer turnusgemäßen Kalkulation um 7 Cent pro m³ erhöht.

 

Insgesamt wurde das Jahr 2013 im Bereich der Wasserversorgung mit einem, vorläufigen, negativen Ergebnis von Euro -27.016,– abgeschlossen. Es wurden Investitionen in Höhe von Euro 415.538,– abgerechnet. Größter Posten waren die Wasserleitungen in der Bernauerstraße mit Euro 121.000,–. Die Tilgung lag bei Euro 270.486,– und damit über der Kreditaufnahme von Euro 250.000,–. Die Verschuldung ist damit nun auf Euro 3,2 Mio. gesunken. 

 

Bei der Abwasserbeseitigung haben die Erlöse aus den Gebühren ausgereicht, um die Aufwendungen wieder zu decken. Dabei waren die Erträge um Euro 100.359,– höher als die Aufwendungen. Die Kreditaufnahme in Höhe von Euro 600.000,– lag über den Tilgungen und der Schuldenstand hat sich erhöht.

 

Die geplanten Investitionen von Euro 1.924.000,– wurden 2013 nur in Höhe von Euro 869.119,– abgerechnet. Nach dem vorläufigen Ergebnis 2013 bestand zum 31.12.2013 ein hoher Liquiditätsüberschuss von ca. Euro 653.000,–. Dieser hohe Überschuss bestand auch im Rahmen der Konsolidierung für den gesamten Bereich der Stadtwerke. Ein Betrag von rund Euro 623.000,– wurde in das Wirtschaftsjahr 2014 vorgetragen und verbessert dort die Liquidität. Es müssen, besonders für das Bauvorhaben in Straußdorf, noch eine Reihe von Rechnungen für bereits durchgeführte Maßnahmen abgerechnet werden.

 

Im Wirtschaftsjahr 2015 liegen bei der Wasserversorgung die Erlöse im Erfolgsplan mit Euro 994.120,– insgesamt 5 % über dem Ansatz im Wirtschaftsplan von Euro 942.000,–. Die Aufwendungen betragen Euro 917.942,– und liegen um 8 % unter den Erträgen. Diese Entwicklung muss als zufriedenstellend angesehen werden. Der Wirtschaftsplan wurde im Erfolgsplan ausgeglichen geplant.

 

Im Vermögensplan wurden Investitionen in Höhe von Euro 343.185,– abgewickelt. Geplant waren Investitionen in Höhe von Euro 714.000,–. Die eingeplanten 225.000,– € für die Wasserleitungen in der Wasserburger Straße sind nicht angefallen. Insgesamt wurden 48 % der Investitionen bereits umgesetzt. Die Tilgungen liegen bei Euro 351.863,–.

 

Bei den Deckungsmitteln im Vermögensplan wurde das im Wirtschaftsplan veranschlagte Darlehen in Höhe von Euro 350.000,– aufgenommen. Geplant waren 696.000,– €. Aufgrund der hohen Tilgung erhöht sich die Verschuldung im Bereich der Wasserversorgung nicht.

 

Bei der Abwasserbeseitigung liegen die Erlöse im Erfolgsplan des Wirtschaftsjahres 2014 zum 31.12.2014 bei Euro 1.478.242,– (Plan: Euro 1.520.000,–). Dies entspricht 97 % der geplanten Erträge. Anders als bei der Wasserversorgung setzen sich hier Erlöse nicht nur aus den Gebühreneinnahmen zusammen. Die Stadt leistet für die Straßenentwässerung ebenfalls einen Beitrag von fast Euro 200.000,–. Die Gebühren reichen nicht ganz aus, um die Aufwendungen zu decken. Die Aufwendungen betragen insgesamt Euro 1.487.244,–. Die Unterdeckung von gerade Euro 9.000,– kann vernachlässigt werden.

 

Im Vermögensplan wurden Investitionen in Höhe von Euro 2.117.630,– abgewickelt. Geplant waren Investitionen in Höhe von Euro 2.800.000,–. Die Tilgungsleistungen liegen bei Euro 237.199,–. Geplant wurden Tilgungsausgaben in Höhe von 230.000,– €. Hier wurde das genehmigte Darlehen lediglich in Höhe von Euro 1.000.000,– voll in Anspruch genommen.

 

Insgesamt war die Liquidität bei den Stadtwerken im Wirtschaftsjahr 2014 bisher gegeben. Trotzdem werden weiter die umfangreichen Investitionen zur Notwendigkeit einer Darlehensaufnahme führen, die aber im Wirtschaftsplan eingeplant sind.

 

Die Stadtwerke schließen mit einem Minus in Höhe von Euro 117.354,– ab, welches in das nächste Jahr vorgetragen wird. Von den im Wirtschaftsplan genehmigten Euro 2.196.000,– Kredit wurden lediglich Euro 1.350.000,– aufgenommen.

 

Im Wirtschaftsjahr 2015 wurde bei der Wasserversorgung der Erfolgsplan nach dem leichten Überschuss des vergangenen Jahres wieder ausgeglichen. Die Aufwendungen werden trotz Steigerung nicht über dieser Summe liegen. Eine Neukalkulation wird erst im Wirtschaftsjahr 2016 erfolgen.

 

Im Wirtschaftsjahr sind mehr Investitionen geplant wie in den vergangenen Jahren. Mit Euro 1.258.000,– liegen sie fast doppelt so hoch wie im letzten Wirtschaftsjahr. Höchste Investition soll der Wasserleitungsbau in der Wasserburger Straße sein, der mit Kosten von Euro 650.000,– angesetzt ist. Aber auch der Wasserleitungsbau in Neudichau, der zusammen mit dem Kanalbau durchgeführt wird, wurde mit Euro 250.000,– eingestellt. Daneben sollen noch einige andere Wasserleitungsbaumaßnahmen durchgeführt werden.

 

Als Deckungsmittel stehen nur wenige Mittel aus der Abschreibung und den Beiträgen zur Verfügung. So dass ein Darlehen in Höhe von 1.268.000,– eingeplant wurde. Dies ist das höchste Darlehen, das die Wasserversorgung jemals aufgenommen hat. Die Investitionen fallen in den nächsten Jahren in ähnlicher Höhe an, wie aus dem Finanzplan bis 2018 hervorgeht.

 

Auch bei der Abwasserbeseitigung werden 2015 die Erträge ausreichen, um die Aufwendungen zu decken. Zwar bestand im letzten Jahr beim Erfolgsplan eine leichte Unterdeckung. In diesem Jahr ist aber die Zahl der am Kanal angeschlossenen Anwesen gestiegen, da der doch relativ große Ortsteil Straußdorf kanalisiert wurde. Insoweit werden die Erträge aus den Gebühren ansteigen.

 

Bei der Abwasserbeseitigung besteht mit geplanten Investitionen von Euro 2.074.200,– ebenfalls ein hohes Investitionsvolumen. Allerdings verlagert sich der Schwerpunkt der Ausgaben von Straußdorf nach Dichau, da dieser Ortsteil in diesem Jahr noch kanalisiert werden soll. So sind für Dichau für 2015 und 2016 jeweils Euro 1.500.000,– eingeplant. Auch in die Kläranlage wird in diesem Jahr wieder investiert.

 

Bei der Abwasserbeseitigung ist der Bedarf an Fremdfinanzierungsmittel in diesem Jahr deutlich niedriger als bei der Wasserversorgung. Insgesamt sind Kredite in Höhe von Euro 769.200,– notwendig.

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftspläne der Stadtwerke

Wasser

Vorläufige Ist

Plan

Plan

Erfolgsplan

2013

2014

2015

Umsatzerlöse

968.048 €

925.000 €

975.000 €

sonstige betriebliche Erträge

3.176 €

17.000 €

17.000 €

Erlöse

971.224 €

942.000 €

992.000 €

Aufwendungen für RHB

130.170 €

120.000 €

130.000 €

Aufwendungen für bez. Leistungen

75.413 €

100.000 €

100.000 €

Löhne und Gehälter

165.736 €

165.000 €

185.000 €

soziale Abgaben

46.616 €

47.000 €

60.000 €

Abschreibungen

223.257 €

225.000 €

230.000 €

sonstige betriebliche Aufwendungen

160.029 €

160.000 €

162.000 €

Zinsen

135.212 €

120.000 €

120.000 €

sonstige Steuern

5.189 €

5.000 €

5.000 €

Aufwendungen

941.622 €

942.000 €

992.000 €

Jahresgewinn/Verlust

29.602 €

0 €

0 €

Plan

 Plan

Plan 

Vermögensplan

2013

 2014

 2015

Abschreibungen

223.257 €

225.000 €

230.000 €

Zuwendungen

0 €

0 €

0 €

Beiträge

156.149 €

83.000 €

100.000 €

Darlehen

250.000 €

696.000 €

1.268.000 €

Überschuss Erfolgsplan

29.602 €

0 €

0 €

Deckungsmittel

659.008 €

1.004.000 €

1.598.000 €

Investitionen

415.538 €

714.000 €

1.258.000 €

Tilgungen

270.486 €

290.000 €

340.000 €

Summe

686.024 €

1.004.000 €

1.598.000 €

Ergebnis

-27.016 €

0 €

0 €

 

 

 

 

 

Finanzpläne der Stadtwerke

 

 

 

Wasser

Plan

Plan

Plan

Plan

Erfolgsplan

2015

2016

2017

2018

Umsatzerlöse

975.000 €

980.000 €

990.000 €

1.000.000 €

sonstige betriebliche Erträge

17.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

Erlöse

992.000 €

990.000 €

1.000.000 €

1.010.000 €

Aufwendungen für RHB

130.000 €

130.000 €

135.000 €

135.000 €

Aufwendungen für bez. Leistungen

100.000 €

100.000 €

95.000 €

100.000 €

Löhne und Gehälter

185.000 €

185.000 €

190.000 €

192.000 €

soziale Abgaben

60.000 €

60.000 €

60.000 €

60.000 €

Abschreibungen

230.000 €

235.000 €

230.000 €

230.000 €

sonstige Aufwendungen

162.000 €

157.000 €

157.000 €

160.000 €

Zinsen

120.000 €

120.000 €

130.000 €

130.000 €

sonstige Steuern

5.000 €

3.000 €

3.000 €

3.000 €

Aufwendungen

992.000 €

990.000 €

1.000.000 €

1.010.000 €

Jahresgewinn/Verlust

0 €

0 €

0 €

0 €

Plan

Plan

Plan

Plan

Vermögensplan

2015

2016

2017

2018

Abschreibungen

230.000 €

245.000 €

245.000 €

250.000 €

Beiträge

100.000 €

120.000 €

110.000 €

80.000 €

Darlehen

1.268.000 €

760.000 €

855.000 €

921.000 €

Ergebnis Erfolgsplan

0 €

0 €

0 €

0

Deckungsmittel

1.598.000 €

1.125.000 €

1.210.000 €

1.251.000 €

Investitionen

1.258.000 €

775.000 €

850.000 €

881.000 €

Tilgungen

340.000 €

350.000 €

360.000 €

370.000 €

Summe

1.598.000 €

1.125.000 €

1.210.000 €

1.251.000 €

Ergebnis

0 €

0 €

0 €

0 €

Nettoneuverschuldung

928.000 €

410.000 €

495.000 €

551.000 €

 

31.12.2015

01.01.2016

01.01.2017

02.01.2018

Schuldenstand

4.123.459 €

4.533.459 €

5.028.459 €

5.579.459 €

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftspläne der Stadtwerke

 

Abwasser

vorläufiges Ist

Plan

Plan

Erfolgsplan

2013

2014

2015

Umsatzerlöse

1.562.732 €

1.510.000 €

1.510.000 €

sonstige betriebliche Erträge

4.064 €

10.000 €

10.000 €

Erlöse

1.566.796 €

1.520.000 €

1.520.000 €

 

 

 

Aufwendungen für RHB

115.212 €

110.000 €

110.000 €

Aufwendungen für bez. Leistungen

212.712 €

210.000 €

203.000 €

Löhne und Gehälter

172.005 €

175.000 €

195.000 €

soziale Abgaben

78.804 €

80.000 €

90.000 €

Abschreibungen

532.717 €

540.000 €

540.000 €

sonstige Aufwendungen

256.392 €

280.000 €

280.000 €

Zinsen

98.060 €

120.000 €

101.000 €

sonstige Steuern

535 €

1.000 €

1.000 €

Aufwendungen

1.466.437 €

1.516.000 €

1.520.000 €

Jahresgewinn/Verlust

100.359 €

4.000 €

0 €

 

 

 

Plan

Plan

Plan

Vermögensplan

2013

2014

2015

Abschreibungen

532.717 €

540.000 €

540.000 €

Beiträge/Zuwendungen

519.051 €

986.000 €

1.000.000 €

Darlehen

600.000 €

1.500.000 €

769.200 €

Überschuss Erfolgsplan

100.359 €

4.000 €

0 €

Deckungsmittel

1.752.127 €

3.030.000 €

2.309.200 €

Investitionen

869.119 €

2.800.000 €

2.074.200 €

Tilgungen

229.369 €

230.000 €

235.000 €

Summe

1.098.488 €

3.030.000 €

2.309.200 €

Ergebnis

653.639 €

0 €

0 €

 

 

Finanzpläne der Stadtwerke

 

 

 

Abwasser

Plan

Plan

Plan

Plan

 

Erfolgsplan

2015

2016

2017

2018

 

Umsatzerlöse

1.510.000 €

1.531.000 €

1.560.000 €

1.580.000 €

 

sonstige betriebliche Erträge

10.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

 

Erlöse

1.520.000 €

1.541.000 €

1.570.000 €

1.590.000 €

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen für RHB

110.000 €

100.000 €

100.000 €

100.000 €

 

Aufwendungen für bez. Leistungen

203.000 €

200.000 €

200.000 €

200.000 €

 

Personalaufwand

 

 

 

 

 

Löhne und Gehälter

195.000 €

200.000 €

205.000 €

210.000 €

 

soziale Abgaben

90.000 €

90.000 €

94.000 €

99.000 €

 

Abschreibungen

540.000 €

550.000 €

550.000 €

550.000 €

 

sonstige betriebliche Aufwendungen

280.000 €

290.000 €

290.000 €

290.000 €

 

Zinsen

101.000 €

110.000 €

130.000 €

140.000 €

 

sonstige Steuern

1.000 €

1.000 €

1.000 €

1.000 €

 

Aufwendungen

1.520.000 €

1.541.000 €

1.570.000 €

1.590.000 €

 

Jahresgewinn/Verlust

0 €

0 €

0 €

0 €

 

Plan

Plan

Plan

Plan

 

Vermögensplan

2015

2016

2017

2018

 

Abschreibungen

540.000 €

550.000 €

550.000 €

550.000 €

 

Beiträge/Zuwendungen

1.000.000 €

750.000 €

500.000 €

200.000 €

 

Darlehen

769.200 €

0 €

720.000 €

580.000 €

 

Überschuss Erfolgsplan

0 €

0 €

0 €

0 €

 

Deckungsmittel

2.309.200 €

1.300.000 €

1.770.000 €

1.330.000 €

 

Investitionen

2.074.200 €

1.030.000 €

1.480.000 €

1.030.000 €

 

Tilgungen

235.000 €

270.000 €

290.000 €

300.000 €

 

Summe

2.309.200 €

1.300.000 €

1.770.000 €

1.330.000 €

 

Ergebnis

0 €

0 €

0 €

0 €

 

Nettoneuverschuldung

534.200 €

-270.000 €

430.000 €

280.000 €

 

 

31.12.2015

01.01.2016

02.01.2017

03.01.2018

 

Schuldenstand

3.884.088 €

3.614.088 €

4.044.088 €

4.324.088 €

 

 

 

 

Investitionsprogramm Abwasser

Nr

Titel / Haushaltstelle

2014

2015

2016

2017

2018

1

Kostenersatz Leitungsbau Wolfschlucht (Verrechng.)

125.000 €

125.000 €

2

Leitungsbau Glonner Straße-Schammach

75.000 €

3

Leitungsbau Am Feld

 

200.000 €

4

Leitungsbau Gustl-Waldau-Straße

79.000 €

 

5

Grundstücksanschlussleitungen  Herstellung Lfd.

30.000 €

30.000 €

30.000 €

30.000 €

30.000 €

6

Kanalsanierung allgemein

35.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

7

Kläranlage: Ausstattung

20.000 €

34.500 €

8

Kläranlage: Sanierung Betriebsgebäude

300.000 €

36.000 €

9

Kläranlage: Maschinentechnik

340.000 €

453.000 €

10

Messeinrichtungen Regenüberläufe

14.000 €

 

11

Kläranlage Fuhrpark:

85.000 €

40.000 €

12

Kanalbau Straußdorf Baukosten

1.500.000 €

400.000 €

13

Planungskosten Haidling

120.000 €

15.000 €

14

Kanalbau  Dichau / Neudichau

125.000 €

750.000 €

300.000 €

450.000 €

16

Kanalbau Eisendorf Oberelkofen:

47.000 €

45.000 €

450.000 €

950.000 €

950.000 €

17

Kanalbau Elkofen Bahnbrücke

15.000 €

 

18

Leitungsnetz - Anpassungen bei Straßenbau

 

19

FW-Sanierung

 

20

Kläranlage Investitionen

 

21

Kläranlage: Maschinentechnik

 

22

Schmutzwasserkanäle Oberelkofen

 

23

GIS Aktualisierung

35.700 €

Vermögensplan

2.800.000 €

2.074.200 €

1.030.000 €

1.480.000 €

1.030.000 €

 

               

 

Auch in der heutigen Sitzung wurde nochmals von einem Ausschussmitglied angeregt, die Abschreibungen im Bereich der Wasserversorgung auf Grundlage von Wiederbeschaffungswerten und nicht auf Grundlage der Anschaffungskosten vorzunehmen. Dass dies zu höheren Gebühren führen wird, war dem Redner durchaus bewusst. In der weiteren Beratung wurde angefragt, ob eine Gebührenerhöhung noch in diesem Jahr durchgeführt werden könnte. Hierzu wurde vom Verwaltungsvertreter erkärt, dass die Gebühren immer auf vier Jahre festgelegt sind und eine Erhöhung erst ab dem Jahr 2017 möglich ist.

 

Ein Ausschussmitglied wollte wissen, ob eine zukünftige Gebührenerhöhung bereits in den Finanzplan eingerechnet ist. Dies wurde verneint. Eine Gebührenerhöhung ist erst ab dem Jahr 2017 möglich. 2016 werden die Gebühren neu kalkuliert. Es wird sich um eine deutliche Steigerung der Gebühren handeln, diese Steigerung ist aber in dem jetzigen Wirtschaftsplan noch nicht mit eingerechnet.

 

Auch ein eventueller Zuzug wurde bei den Planzahlen für die zukünftigen Jahre nicht berücksichtigt. Der bisherige gemäßigte Zuzug von ca. 1% pro Jahr (ca. 130 Einwohner) führt zu keiner spürbaren Steigerung bei den Gebühreneinnahmen. 

 

Weiter wollte man wissen, ob es eine Höchstgrenze für Schulden bei den Stadtwerken gibt. Dies ist nicht so, weil es sich bei den Bereichen Wasser und Abwasser um kostendeckende Einrichtungen handelt, die sich über die Gebühren finanzieren und die Refinanzierung der Schulden über die Kredite und Beiträge gesichert ist. Dies hat das Staatsministerium für Finanzen in der Bekanntmachung vom 10.03.2010 bestätigt.

 

Abschließend wurde angeregt, sich bei den Gebühren mit anderen Kommunen zu vergleichen.

 


Nach Sachvortrag wurde dem Stadtrat vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss einstimmig empfohlen, dem vorliegenden Wirtschaftsplan der Stadtwerke Grafing b.M. für das Wirtschaftsjahr 2015 die Zustimmung zu erteilen.

 

 

Von der Sitzungsleiterin wurde vorgeschlagen, in der Reihenfolge den Tagesordnungspunkt 13 vorzuziehen. Grund hierfür ist, dass die Direktorin der Mittelschule, Frau Böhm, als Zuhörerin den Vortrag verfolgen möchte, jedoch die Sitzung früher verlassen muss.

Der Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat der Änderung der Tagesordnung nicht widersprochen.