Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Antrag "Bündnis für Grafing" vom 28.11.2014 zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.04.2015   StR/011/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Erste Bürgermeisterin begrüßt die anwesende Frau Utz und erläutert deren Funktion als Beraterin der Stadt Grafing zur Erstellung/Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes und ggf. Verhandlungsführerin mit der Regierung von Oberbayern als möglicher Fördergeberin.

Anschließend erteilt sie Frau Utz das Wort, die in einem Strategievortrag das Instrument des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) darstellt (die dazu von Frau Utz erstellte Präsentation ist im Gremieninfo eingestellt).

 

In der anschließenden Diskussion über den Vortrag stellt sich recht schnell heraus, dass weite Teile des Stadtrats dem beschriebenen ISEK positiv gegenüberstanden.

Lediglich der Zeitpunkt des Beginns von ISEK wurde kontrovers diskutiert.

 

Dem sofortigen Beginn stand die primäre Abarbeitung der großen geplanten Projekte der Stadtentwicklung (z.B. Ostumfahrung, Gartenstraße Neu, Marktplatz, Gewerbegebiet und die neuen Wohnbaugebiete) gegenüber.

 

Die letzt genannte Meinung wurde von Frau Utz insoweit gestützt, als dass sie den Beginn von ISEK in Grafing erst in frühestens 2–3 Jahre sehe. Zumal mit mindestens einer neu geschaffenen Stelle im Rathaus (Bauamt) zur Koordination in ISEK gerechnet werden müsse.

Die Kosten für ISEK bezifferte Frau Utz mit ca. 60-80.000.– Euro, die aus Mitteln des Freistaates Bayern allerdings noch zuschussfähig wären.

 

Anschließend wurden noch einmal die von Frau Utz in ihrem Vortrag genannten folgenden Handlungsfelder angesprochen:

 

Utz 2

 

 

 

Es wurde der Vorschlag eingebracht, diesen Handlungsfeldern noch zwei weitere hinzuzufügen:

  • das Stadtwachstum (in welchem Umfang möchte die Stadt Grafing wachsen) und
  • die Finanzen (derzeitige Zinssituation).

 

Angesichts des Diskussionsverlaufes konkretisierte die Fraktion des BfG ihren Antrag vom 28.11.2014 dahingehend, den Begriff „Stadtentwicklungsplan“ durch „integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)“ zu ersetzen und den angegebenen Zeitrahmen zur Auftragserteilung zu streichen

 

Von der Fraktion der Freien Wähler wurde zum Thema Stadtentwicklung eine Strategieklausur im Herbst 2015 angeregt

 

Sodann lässt die Erste Bürgermeisterin über den konkretisierten Antrag der BfG-Fraktion abstimmen:

 

Beschluss:

Ja: 16  Nein: 6 

 

Der Stadtrat beschließt gegen 6 Stimmen die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) ohne Nennung einer konkreten Zeitvorgabe hierfür.

 

Im Anschluss daran wird über den Vorschlag der Fraktion der FW abgestimmt:

 


Der Stadtrat beschließt einstimmig die Durchführung einer Strategieklausur zum Thema Stadtentwicklung im Herbst 2015.