Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.11.2014   BWUA/005/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

1.    Ein Stadtratsmitglied sprach an, dass es bei einer Straßenlaterne in Nettelkofen immer wieder zu Problemen hinsichtlich der Zuständigkeit kommt und eine Bürgerin aus Nettelkofen keine Antwort zu ihrer vorgebrachten Anfrage erhält. Es wurde darum gebeten, die Zuständigkeit abzuklären und die Anfrage aus der Bürgerschaft zu beantworten. Hier wurde erklärt, dass die Zuständigkeit zu keiner Zeit in Frage gestanden hat – die Straßenbeleuchtung ist fraglos bei der Stadt. Nur kann die Stadt nicht jeden beliebigen Wunsch nach Straßenbeleuchtung erfüllen. Gerne kann der relativ kurze Straßenzug insgesamt mit einer ordnungsgemäßen Straßenbeleuchtung ausgestattet werden, wobei auf die Beitragspflicht (wohl Erschließungsbeitrag) hingewiesen wird. Man hat erklärt, eine Anfrage an alle Anlieger hinsichtlich einer Beleuchtung zu richten.

 

2.    In einem weiteren Redebeitrag fragte ein Ausschussmitglied an, ob in einer der nächsten Sitzungen nochmals über eine evtl. Einführung des „gelben Sackes“ beraten wird.