Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.06.2014   BWUA/001/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

1.   An der Straße „Blumenweg“ existierte seit langer Zeit ein Verkehrszeichen „Anlieger frei“, dieses vor kurzem mit einer Zusatzkennzeichnung (Anliegereigenschaft nur für den Bereich der Haus-Nrn. 1-8a) präzisiert wurde. Die Anbringung dieses Zusatzes löste bei den Anliegern heftige Diskussion aus, so ein Ausschussmitglied. Jetzt fand hierzu nochmals eine Ortsbegehung statt. Das Ausschussmitglied fragte nach dem Ergebnis dieser Ortsbegehung.

 

2.   Ein Ausschussmitglied fragte nach dem Sachstand zur ungenehmigten Terrassenüberdachung beim Anwesen Napieralla.

 

3.   Aus der Presse war zu entnehmen, dass die DB Netz AG eine Informationsveranstaltung durchführt. Es wurde von einem Ausschussmitglied nachgefragt, ob diese Veranstaltung öffentlich ist. Ein weiteres Ausschussmitglied bat darum, in der Stadtratssitzung am 08.07.2014 kurz über den Verlauf der Veranstaltung zu berichten.

 

4.   In einem Redebeitrag wurde nachgefragt, ob für den leerstehenden Raum im Kiermeier-Lagerhaus bereits eine Nutzung geplant ist und in welchem Gremium über die Nutzung entschieden wird.

 

5.   Einem Ausschussmitglied erschien das angebrachte Balkongeländer in der Kinderkrippe Schloßstraße zu niedrig. Es wurden Bedenken geäußert, dass hier Kinder klettern und hinunterstürzen könnten. Die Verwaltung wurde darum gebeten, das Geländer nochmals zu überprüfen und mit den Erzieherinnen diesbezüglich ein Gespräch zu führen.