Sitzung 16.10.2018 Stadtrat

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Sitzung:StR/052/2018Gremium:Stadtrat
Datum:16.10.2018Zeit:19:00-23:10 Uhr
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:52. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift -öffentlich Dateigrösse: 851 KBNiederschrift -öffentlich 851 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.07.18 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Nachtragshaushalt 2018,
Beschlussfassung
Ref. 2/053/2018   
5Müllgebühren,
Neukalkulation der Gebühren für den Zeitraum von 2019-2022
Ref. 2/041/2018   
6Antrag der Fraktion BfG auf Erstellen einer Kosten-Nutzen-Analyse zum Grundstückskauf für die Errichtung einer Berufsschule in Grafing-BahnhofRef. 4/154/2018   
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur erweiterten Innenentwicklung gemäß § 13b BauGB für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 275 und 275/11 der Gemarkung Öxing am nördlichen Siedlungsrand der Siedlung"Schönblick",
Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB),
Durchführung eines Planungswettbewerbs
Ref. 4/149/2018   
8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eine Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung am "Kothmüllerweg",
a) Einstellung des Verfahrens für den "Teilbereich Süd" (Grundstücke Fl.Nrn. 879/8, /9, /11, /13, /14, /16, /20, /21 und /25 der Gemarkung Öxing)
b) Fortführung des Verfahrens beschränkt auf den "Teilbereich Nord" (Grundstücke Fl.Nrn. 885, 979/2 und 879/22 der Gemarkung Öxing) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Ref. 4/130/2018   
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Einfacher Bebauungsplan "Gartenhausgebiet Bachhäusl" vom 26.07.2018,
Feststellung eines Formfehlers und Durchführung eines ergänzenden Bebauungsplanverfahrens (§ 214 Abs. 4 BauGB),
Ref. 4/152/2018   
10Vollzug der GO,
Erlass einer (neuen) Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Grafing b.München (Informationsfreiheitssatzung)
Ref. 1/004/2018   
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung