Sitzung 12.04.2016 Stadtrat

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Sitzung:StR/021/2016Gremium:Stadtrat
Datum:12.04.2016Zeit:03:00-22:30 Uhr
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:21. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift -öffentlich Dateigrösse: 5 MBNiederschrift -öffentlich 5 MB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 19./20. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.02. bzw. 01.03.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Haushaltwesen,
Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltssatzung, Finanzplanung, Stellenplan und Wirtschaftsplan sowie den sonstigen Anlagen
Ref. 2/032/2016   
4Örtliche Rechnungsprüfung,
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013
Ref. 2/031/2016   
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke
Fl.Nrn. 216/5, 223, 223/18, 223/19 , 231/4, 232/3 und 232/9 der Gemarkung Grafing (BayWa-Betriebsgelände an der Lagerhausstraße),
Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Billigung des Bebauungsplanentwurfes
Ref. 4/017/2016   
6Kostenersatz für Einsätze gemeindlicher Feuerwehren einschließlich Pauschalen für Fehlalarme
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Stadt Grafing b.München einschließlich Verzeichnis der Pauschalsätze
Ref. 2/018/2016   
7Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes,
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafing
Ref. 3/004/2016   
8Dezentrale Versorgung von obdachlosen Personen im Landkreis Ebersberg,
Abschluss einer Vereinbarung zur Nutzung von Einrichtungen des Diakonischen Werks Rosenheim
Ref. 3/006/2016   
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.M.,
a) zur Ausweisung von Gewerbeflächen westlich des "Gewerbegebietes Schammach"
b) zur Ausweisung von "Neudichau" als Baufläche (Dorfgebietsausweisung),
Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB),
Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss
Ref. 4/047/2016   
10Straßen- und Wegebau,
Errichtung einer gemeindlichen Anbindungsstraße nördlich des Schul- und Sportzentrums an der Kapellenstraße (nördliche Sportstättenanbindung),
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung
Ref. 4/054/2016   
11Straßen- und Wegebau,
Technische Sicherung der städtischen Hauptwasserleitung
im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 318 der Gemarkung Öxing
anlässlich der Straßenbauarbeiten für die "Ostumfahrung",
Abschluss einer Bau- und Kostenvereinbarung mit dem Freistaat Bayern
Ref. 4/056/2016   
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung