Sitzung 13.01.2015 Stadtrat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	StR/007/2015	Gremium:	Stadtrat
Datum:	13.01.2015	Zeit:	19:00-22:55
Raum:	Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:	7. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 144 KB
	Niederschrift -öffentlich 347 KB

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Öffentlicher Teil:
1	Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.11.2014 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
4	Ehrung
5	Markterkundungsverfahren im Rahmen der Breitbandinitiative Bayern; Festlegung des Erschließungsgebiets zur Markterkundung; Durchführung des Auswahlverfahrens für den Teilbereich Dichau - Neudichau mit Festlegung des Ausbaugrades
6	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); a) Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eine Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Gewerbegebietes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 634/T, 634/7, 634/9, 635/T und 620/T der Gemarkung Nettelkofenund ein Mischgebiet für das Grundstück Fl.Nr. 634/10 der Gemarkung Nettelkofen b) Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Schammach (2. Änderung) im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 629/20 und 629/21 der Gemarkung Nettelkofen; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB
7	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 13. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Berichtigungen gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB; Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB); Prüfungder Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss
8	Antrag der Fraktion "Bündnis für Grafing" vom 28.11.2014 zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes
9	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (EWS) sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-EWS); Erweiterung des Versorgungsbereiches
10	Vollzug des BayStrWG; Straßenbenennung gemäß Art. 52 BayStrWG für den bereits bestehenden "Eichenweg" und den Geh- und Radweg abzweigend von der Elisabethstraße nach Grafing-Bahnhof, Grundstücke Fl.Nrn. 218/1, 500/5 und 500/2 der Gemarkung Nettelkofen
11	Ratsinformationssystem; Anschaffung einer Mandatos-App für Tablets
12	Informationen
13	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung