Sitzung 13.01.2015 Stadtrat

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Sitzung:StR/007/2015Gremium:Stadtrat
Datum:13.01.2015Zeit:19:00-22:55
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:7. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.11.2014 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Ehrung    
5Markterkundungsverfahren im Rahmen der Breitbandinitiative Bayern;
Festlegung des Erschließungsgebiets zur Markterkundung;
Durchführung des Auswahlverfahrens für den Teilbereich Dichau - Neudichau mit Festlegung des Ausbaugrades
    
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
a) Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eine Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Gewerbegebietes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 634/T, 634/7, 634/9, 635/T und 620/T der Gemarkung Nettelkofenund ein Mischgebiet für das Grundstück Fl.Nr. 634/10 der Gemarkung Nettelkofen
b) Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Schammach (2. Änderung) im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 629/20 und 629/21 der Gemarkung Nettelkofen;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB
    
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
13. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Berichtigungen gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB;
Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB);
Prüfungder Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss
    
8Antrag der Fraktion "Bündnis für Grafing" vom 28.11.2014 zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes    
9Vollzug des Kommunalabgabengesetzes;
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (EWS) sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-EWS);
Erweiterung des Versorgungsbereiches
    
10Vollzug des BayStrWG;
Straßenbenennung gemäß Art. 52 BayStrWG für den bereits bestehenden "Eichenweg" und den Geh- und Radweg abzweigend von der Elisabethstraße nach Grafing-Bahnhof, Grundstücke Fl.Nrn. 218/1, 500/5 und 500/2 der Gemarkung Nettelkofen
    
11Ratsinformationssystem;
Anschaffung einer Mandatos-App für Tablets
    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung