Sitzung 04.11.2014 Stadtrat

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Sitzung:StR/005/2014Gremium:Stadtrat
Datum:04.11.2014Zeit:19:00-00:15
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:5. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.10.2014 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Anträge zur Wohnbaulandausweisung für die Grundstücke Fl.Nrn. 549 und 551 der Gemarkung Grafing an der Aiblinger Straße;
Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
    
4Bestattungswesen;
Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Waldfriedhof Grafing
    
5Straßen- und Wegerecht;
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
    
6Präsentation "Stundentakt Filzenexpress";
DB RegioNetz GmbH ab ca. 20.15 Uhr
    
7Städtische Liegenschaften;
Nutzung des 1. Obergeschosses des städt. Anwesens Lagerhausstr. 17 (Kiermeier-Lagerhaus)
    
8Örtliche Rechnungsprüfung;
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011
    
9Vollzug Art. 1 GO (Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden);
Ablehnung der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA
    
10Vollzug der GO;
Bestellung des Mitglieds im Verbandsausschuss für den Zweckverband VHS aus der Fraktion der CSU
    
11Vollzug der GO;
Bestellung der Fraktions-Pools an Vertreter/innen der ordentlichen (Ausschuss-) Mitglieder bzw. der ordentlichen Vertreter in anderen Organisationen
    
12Stadtwerke (Abwasser und Wasserversorgung);
Abwasserkanalisation für die Siedlungsbereiche Dichau und Neudichau;
Erneuerung der Wasserversorungsleitungen für die Bereiche Dichau und Neudichau;
Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss
    
13Informationen    
14Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung