Sitzung 16.12.2014 Bau-, Werk- und Umweltausschuss

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Sitzung:BWUA/006/2014Gremium:Bau-, Werk- und Umweltausschuss
Datum:16.12.2014Zeit:17:00-21:00
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:6. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 21.10.2014 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
3Bauantrag zur Anbringung eines Firmenschildes an der Hausfassade auf dem Grundstück Fl.Nr. 20/0 der Gemarkung Grafing (Marktplatz 5)Ref. 4/137/2014   
4Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage für die neue Bären-Apotheke auf dem Grundstück Fl.Nr. 20/0 der Gemarkung Grafing (Marktplatz 5)Ref. 4/140/2014   
5Bauantrag zur Errichtung eines mobilen Antennenmastens befristet bis 01.12.2015 auf dem Grundstück Fl.Nr. 1014/0 der Gemarkung Straußdorf (Attelstraße)Ref. 4/139/2014   
6Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle für einen Elektro-Fachbetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 1473/0 der Gemarkung Straußdorf (Katzenreuth 5)Ref. 4/141/2014   
7Bauantrag zur Sanierung des bestehenden Milchviehstalles und Umbau zu einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 535/0 der Gemarkung Nettelkofen (Ebersberger Straße 18)Ref. 4/144/2014   
8Bauantrag zur Errichtung einer 2. Wohneinheit mit Aufstockung und Anbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 337/22 der Gemarkung Grafing (Bajuwarenstraße 3)Ref. 4/151/2014   
9Bauanträge für die Grundstücke Fl.Nrn. 8/0, 8/2, 9/2, 10/0 und 19/2 der Gemarkung Öxing (Rotter Straße 12, 12a und 12b sowie Kellerstraße 5, 7, 9, 11, 13 und 15) zum Neubau
a) einer Tiefgarage
b) einer Tiefgarage mit Split-Level
c) einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Haus C+D)
d) einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Haus E+F)
e) einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Haus G+H+I)
Ref. 4/148/2014   
10Breitbandversorgung;
Information über den aktuellen Stand des Förderprogramms zum Breitbandausbau
Ref. 4/149/2014   
11Straßen- und Wegebau;
Ausbau / Sanierung des Geh- und Radweges zwischen dem Elisabeth-Kindergarten und Grafing-Bahnhof;
Anforderungen für eine Optimierung der Wegeverhältnisse;
Ermittlung des Kostenrahmens
Ref. 4/136/2014   
12Vollzug des BayStrWG;
Straßenbenennung gemäß Art. 52 BayStrWG für den bereits bestehenden "Eichenweg" und den Geh- und Radweg abzweigend von der Elisabethstraße nach Grafing-Bahnhof, Grundstücke Fl.Nrn. 218/1, 500/5 und 500/2 der Gemarkung Nettelkofen
Ref. 4/135/2014   
13Abfallwirtschaft;
Abstimmungsvereinbarung mit DSD für Glas und Leichtverpackungen für 2016 ff;
Bring- oder Holsystem
Ref. 4/138/2014   
14Änderung der Jahnsporthalle Grafing;
Änderung des baulichen Brandschutzes und der Sanitären Anlagen (Gebäudesanierung);
Vorstellung der Ausführungsplanung
Ref. 4/150/2014   
15Messung der Luftschadstoffe am Marktplatz für die Dauer von einem Jahr;
Antrag von Bündnis für Grafing vom 01.12.2014
Ref. 4/153/2014   
16Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
13. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Berichtigungen gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB;
Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB);
Prüfungder Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss
Ref. 4/154/2014   
17Vollzug des Kommunalabgabengesetzes;
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (EWS) sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-EWS);
Erweiterung des Versorgungsbereiches
Ref. 4/145/2014   
18Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Abwasserkanalisation der Ortsteile Dichau und Neudichau;
Erhebung von Vorauszahlungen auf die Herstellungsbeiträge (Art. 5 Abs. 5 KAG)
Ref. 4/146/2014   
19Informationen    
20Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung