Sitzung 24.07.2012 Bau-, Werk- und Umweltausschuss

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Sitzung:BWUA/009/2012Gremium:Bau-, Werk- und Umweltausschuss
Datum:24.07.2012Zeit:04:00-20:40
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:46. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 04:00
1Bauantrag des Herrn Hans Joachim Höhl zur Nutzungsänderung eines Ladengeschäftes in eine Gaststätte und Büroräume in 2 WE mit Errichtung eines Balkons auf dem Grundstück Fl.Nr. 12/2 der Gemarkung Grafing (Marktplatz 13)    
2Bauantrag der Firma Baustoff Union GmbH & Co. KG zum Anbringen von Werbeanlagen am Ausstellungs- und Lagergebäude der Baustoff Union und Baumarkt Bestand auf dem Grundstück Fl.Nr. 766 der Gemarkung Grafing (Haidling 11)    
3Bauantrag der Firma Urgibl & Hegenauer UG & Co. KG für eine aufgesetzte Werbeanlage
inkl. Hinterleuchtung mit weißem Licht, 2 Stück in unterschiedlichen Größen auf dem Grundstück Fl.Nr. 18/4 der Gemarkung Öxing (Rotter Straße 4)
    
4Bauantrag der Beslmüller Projekt GmbH zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 223/12 der Gemarkung Grafing (Lagerhausstraße 12)    
5Bauantrag der Frau Manuela Lenz zur Errichtung eines Reitplatzes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 84 und 84/3 der Gemarkung Öxing (Brandstraße 3)    
5.1Bauantrag der Frau Claudia und des Herrn Jürgen Vogt zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 421/5 der Gemarkung Grafing (Goldberg 18)    
6Städtisches Anwesen Rotter Straße 8 (Volkshochschule, Musikschule und "JIG");
a) Sachstandsbericht zur Vorplanung für den Neubau
b) Information über die Anforderungen an die Bestandsnutzung
    
7Vollzug des BauGB;
Erlass einer Ergänzungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 483 der Gemarkung Nettelkofen am Ortseingang von Grafing an der Nettelkofener Straße;
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und ggf . Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
    
8Straßen- und Wegerecht/Marktwesen;
Antrag des Werberings Grafing e.V. auf Sondernutzung zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes am Marktplatz;
Antrag des Werberings Grafing e.V. auf Befreiung von Gebühren für die Sondernutzung
    
9Straßenverkehrsordnung;
Antrag auf Einrichtung eines Taxenstands am Marktplatz
    
10Stadtwerke (Abwasser);
Benchmarking für das Jahr 2010
    
11Stadtwerke;
Zwischenbericht für das 1. Halbjahr 2012
    
12Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-WAS);
Neufestsetzung der Gebühren und Herstellungsbeiträge sowie rechtliche Änderungen
    
13Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-EWS);
Neuermittlung der Gebühren und Herstellungsbeiträge sowie rechtliche Anpassungen und Erweiterung des Versorgungsbereiches
    
14Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Grafing b.M. (WAS);
Rechtliche Anpassungen
    
15Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Neuerlass der Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (EWS) sowie Änderung des Versorgungsbereiches
    
16Alpine Space Projekt AlpStore;
Kofinanzierung durch die Stadt Grafing b.M.
    
17Antrag der Stadtratsfraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" vom 21.12.2011 auf Installation einer zusätzlichen Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule    
18Städtische Liegenschaften;
Brandschutzsanierung Rathaus Grafing b.M.;
Information über Abschluss der Arbeiten
    
19Gewässerunterhalt;
Rohröffnung südlicher Straußdorfer Graben;
Vergabe von Bauarbeiten
    
20Informationen;
a) Bauanträge Verwaltungsweg
b) Bahnübergang Wiesham
    
21Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung