Sitzung 20.05.2014 Stadtrat

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Sitzung:StR/002/2014Gremium:Stadtrat
Datum:20.05.2014Zeit:19:00-23:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:2. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Vollzug der GO:
Vereidigung des Stadtratsmitglieds Wolfgang Huber gem. Art. 31 Abs. 4 GO
    
3Vollzug der GO;
Änderung der Geschäftsordnung gem. Art. 45 Abs.1 GO
    
4Vollzug der GO;
Änderung der Satzung über die Regelung von Fragen des örtlichen Kommunalverfassungsrechtes (Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88, 103 GO); siehe hierzu Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing (BfG), e.V. vom 09.05.2014
    
5Vollzug der GO;
Zusammensetzung der Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder gemäß Art. 33 GO
    
6Vollzug der GO;
Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 Abs. 2 GO
    
7Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband der Volkshochschule Ebersberg / Grafing b.M. / Kirchseeon / Markt Schwaben (Zweckverband Kommunale Bildung)    
8Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss für den Zweckverband der Volkshochschule Ebersberg / Grafing b.M. / Kirchseeon / Markt Schwaben (Zweckverband Kommunale Bildung)    
9Benennung der Vertreter des Stadtrates im Arbeitskreis Wirtschaftsförderung    
10Benennung der Jugendbeauftragten der Fraktionen    
11Benennung der Vertreter des Stadtrates im Energiebeirat    
12Benennung der Vertreter des Stadtrates im Seniorenbeirat    
13Mittelschule Grafing;
Einführung einer 2. Ganztagesklasse in der 5. Jahrgangsstufe
    
14Mitgliedschaft bei dem Verein Auto-Teiler e.V.;
Verwendung des Fahrzeugs als Dienstwagen
    
15Personenstandsrecht;
Bestellung der Ersten Bürgermeisterin zur Standesbeamtin mit eingeschränktem Aufgabenbereich
    
16Straßen- und Wegebau;
Erneuerung der Gehwege in der Wasserburger Straße;
Billigung des Straßenbauprogramms
    
17Informationen    
18Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung