Sitzung 05.11.2013 Stadtrat

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Sitzung:StR/048/2013Gremium:Stadtrat
Datum:05.11.2013Zeit:19:00-21:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:48. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Genehmigung der Niederschrift der 47. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2013 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Vollzug der Bayerischen Bauordnung;
Änderung der Werbeanlagensatzung vom 21.11.2005
    
4Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
a) 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Aufstellung eines Bebaungsplanes für das "Sondergebiet Bau- und Wertstoffhof" am Schammacher Weg;
Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung;
Prüfung der Stellungnahmen und ggf. Billigung- und Auslegungsbeschluss
    
5Vollzug der Bodenschutzgesetze; Altdeponie Eisendorf; Zuschussvertrag mit der Gesellschaft für Altlastensanierung über eine Detailuntersuchung    
6Kommunalwahlen 2014;
Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
    
7Vollzug des Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz;
Änderung der Plakatierungsverordnung
    
2Entwicklung alternativer Realisierungsmöglichkeiten für einen Neubau von VHS, Musikschule und Jugendinitiative    
8Antrag des Bündnisses für Grafing (BfG) vom 11.10.2013 zur Einstellung von Fachpersonal zu Betreuung der Asylbewerber und Schaffung finanzieller Anreize für die Übernahme von Patenschaften    
9Informationen    
10Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung