Sitzung 05.11.2013 Stadtrat

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Sitzung:StR/048/2013Gremium:Stadtrat
Datum:05.11.2013Zeit:19:00-21:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:48. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Genehmigung der Niederschrift der 47. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2013 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Vollzug der Bayerischen Bauordnung;
Änderung der Werbeanlagensatzung vom 21.11.2005
Ref. 4/072/2013   
4Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
a) 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Aufstellung eines Bebaungsplanes für das "Sondergebiet Bau- und Wertstoffhof" am Schammacher Weg;
Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung;
Prüfung der Stellungnahmen und ggf. Billigung- und Auslegungsbeschluss
Ref. 4/075/2013   
5Vollzug der Bodenschutzgesetze; Altdeponie Eisendorf; Zuschussvertrag mit der Gesellschaft für Altlastensanierung über eine DetailuntersuchungRef. 4/063/2013   
6Kommunalwahlen 2014;
Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
Ref. 3/102/2013   
7Vollzug des Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz;
Änderung der Plakatierungsverordnung
Ref. 3/103/2013   
2Entwicklung alternativer Realisierungsmöglichkeiten für einen Neubau von VHS, Musikschule und JugendinitiativeRef. 1/044/2013   
8Antrag des Bündnisses für Grafing (BfG) vom 11.10.2013 zur Einstellung von Fachpersonal zu Betreuung der Asylbewerber und Schaffung finanzieller Anreize für die Übernahme von PatenschaftenRef. 3/101/2013   
9Informationen    
10Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung