Sitzung 01.10.2013 Stadtrat

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Sitzung:StR/047/2013Gremium:Stadtrat
Datum:01.10.2013Zeit:19:00-22:15
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:47. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Genehmigung der Niederschrift der 46. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.07.2013 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Antrag von Frau Mathilde Bauer, Grafing b.M., vom 15.07.2013 auf Änderung der Festsetzungen zur Dachgestaltung des Bebauungsplanes "Hammerschmiede, Glonner-, Von-Hazzi-Straße"
(Auf den Beschluss des Bau-, Werk-und Umweltausschusses vom 30.07.2013 Nr. 11 wird verwiesen.)
Ref. 4/044/2013   
3Neukalkulation der Müllgebühren für die Abfallbeseitigung und Neuerlass der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung (AWS-GS) ab 01.01.2014
(Auf den Beschluss des Hauptverwaltungs- und Kulturausschusses vom 17.09.2013 Nr. 3 wird verwiesen.)
Ref. 2/033/2013   
4Örtliche Rechnungsprüfung;
Prüfung der Jahresrechnungfür das Haushaltsjahr 2009
Ref. 2/034/2013   
5Sportförderung;
Zuschuss für den EHC Klostersee e.V. zur Reparatur der Ammoniakanlage im Eisstadion
(Siehe beiliegende Beschlussvorlage.)
Ref. 2/035/2013   
6Parkgebührenverordnung;
Festsetzung von Parkgebühren im Zusammenhang mit der Neuanschaffung von Parkscheinautomaten;
Einführung einer sog. "Semmeltaste"
(Siehe beiliegende Beschlussvorlage.)
Ref. 3/099/2013   
7Antrag des Bündnis für Grafing (BfG) auf Erlass einer Verordnung zum nächtlichen Alkoholverbot in der Münchener Straße
(Siehe beiliegendes Antragsschreiben vom 26.07.2013 sowie Beschlussvorlage.)
Ref. 3/100/2013   
8Informationen    
9Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung