Sitzung 08.03.2022 Stadtrat

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Sitzung:StR/018/2022Gremium:Stadtrat
Datum:08.03.2022Zeit:19:00-21:00 Uhr
Raum:Mensa der Grund- und Mittelschule, Kapellenstraße 15, 85567 Grafing b.München
Bezeichnung:18. Sitzung des Stadtrates

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Dokument anzeigen: Zusammenfassung Stadtrat 08.03.2022 öffentlich Dateigrösse: 14 KBZusammenfassung Stadtrat 08.03.2022 öffentlich 14 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
3Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG),
Beitritt zum Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland mit Sitz in Bad Tölz zur Übertragung
a) der kommunalen Verkehrsüberwachung im fließenden und ruhenden Verkehr
b) der Durchführung von Vergabeverfahren im Einzelfall
FB 1/003/2022 
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4Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2022 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots für das Gebiet Waldfriedhof, Sudetenstraße, Schloßstraße und für die Außenbereiche Oberelkofen und Eisendorf SS 2/006/2022 
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5Straßenunterhalt, Stadtwerke (Wasser / Abwasser),
Bürgerlingstraße, Bajuwarenstraße, TS Ludwig-Thoma-Straße,
Maßnahmenbeschluss
FB 4/003/2022 
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6Stadtwerke Grafing (Wasserversorgung),
Eigenkapitalerhöhung über Forderungsverzicht der Stadt
FB 2/011/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 311 KBBeschlussvorlage öffentlich 311 KB
7Prüfung Zweckentfremdungssatzung,
Anträge des Stadtratsmitglieds Lena Huppertz, Die Linke, vom 28.01.2022 auf Prüfung des Zweckentfremdungsverbotes von Wohnraum, sowie Prüfung einer Leerstands-Analyse in Grafing b.München
FB 2/010/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 260 KBBeschlussvorlage öffentlich 260 KB
8Stadthalle Grafing,
Antrag des Stadtratsmitglieds Lena Huppertz, Die Linke, vom 28.01.2022 auf zeitnahe Stadtratsklausur zur Beratung über das weitere Vorgehen der Stadthalle
I/001/2022 
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9Informationen    
10Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung