Sitzung 23.07.2013 Stadtrat

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Sitzung:StR/046/2013Gremium:Stadtrat
Datum:23.07.2013Zeit:19:00-23:00
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:46. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Genehmigung von Niederschriften    
2Vollzug der Kommunalgesetze;
Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Sitzungen im Internet;
Information
    
6Energiethemen;
a) Beitritt der Stadt Grafing b.München zur Dachgenossenschaft "Regenerative Energiegenossenschaft Ebersberg eG (REGE eG)"
b) Erstellung eines landkreisweiten Energienutzungsplanes; Beteiligung der Gemeinden
    
3Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Ausweisung von Bauflächen für Gemeinbedarfseinrichtungen (Schul- und Kindertageseinrichtungen) auf den Grundstücken Fl.Nrn. 200/22 und 201 der Gemarkung Öxing zwischen der "Forellenstraße" und "Am Stadion";
Aufstellung eines Bebauungsplanes (Aufstellungsbeschluss, § 2 Abs. 1 BauGB)
    
4Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Bebauungsplanes "Dobelklause" im Geltungsbereich des Änderungsbebauungsplanes "Georg-Baumann-Straße" zur baulichen Nachverdichtung;
Antrag des Eigentümers des Grundstücks Fl.Nr. 619/12, Gemarkung Gr afing, vom 03.04.2013
    
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes für Windkraftanlagen-Konzentrationsflächen;
a) Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.11.2011 zur Durchführungeines
gemeinsamen Flächennutzungsplanes gemäß § 204 BauGB
b) Billigung des Planentwurfes
    
7Vollzug des BayStrWG;
Straßenbenennung gemäß Art. 52 BayStrWG für das Baugebiet "Wolfschlucht", Grundstück Fl.Nr. 348 der Gemarkung Grafing, zwischen der Bernauerstraße und der Seefeldstraße
    
8Haushaltswesen;
Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2012
    
9Stadtwerke Grafing;
Feststellungsbeschluss für die Wirtschaftsjahr 2010 und 2011
    
10Abwasserbeseitigung;
Anpassung der Gebühren für die Fäkalschlammentsorgung
    
11Antrag des Ortsverbandes der CSU vom 12.06.2013;
Sachstandsbericht zum Hochwasserschutz
    
12Antrag des BfG (Bündnis für Grafing) vpm 24.06.2013;
Berichterstattung zu den Überschwemmungen Mai / Juni 2013 und zum Hochwasserschutz
    
13Informationen    
14Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung