Sitzung 05.02.2013 Stadtrat

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Sitzung:StR/042/2013Gremium:Stadtrat
Datum:05.02.2013Zeit:19:00-22:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:42. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Innenentwicklung (§ 13a BauGB) für das Grundstück Fl.Nr. 348 der Gemarkung Grafing;
Erweiterung des Plangebietes (Aufstellungsbeschluss, § 2 Abs. 1 BauGB)
Ref. 3/013/2013   
2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbaupolitik;
Genehmigung des städtebaulichen Vertrages zur Einheimischensicherung für das Wohnbaugebiet "Wolfschlucht-Nord" vom 23.01.2013
Ref. 3/014/2013   
3Vollzug der Bodenschutzgesetze; Altdeponie Aiterndorf;
Zuschussvertrag mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung über eine Detailuntersuchung
Ref. 3/011/2013   
4Einführung Digitalfunk;
Beschaffung digitaler Endgeräte über einen Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt
Ref. 1/003/2013   
5Sportförderung;
Zuschuss zum laufenden Betrieb des Eisstadions des EHC Klostersee
Ref. 1/004/2013   
6Sportanlagen;
Abschluss einer Bau- und Nutzungsvereinbarung mit dem TSV Grafing von 1864 e.V. für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes
Ref. 1/005/2013   
7Personenstandswesen;
Bestellung eines stellvertretenden Leiters des Standesamtes
Ref. 2/002/2013   
8Gemeindeordnung;
Antrag der Ausschussgemeinschaft Bündnis für Grafing vom 02.11.2012 zum Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Ref. 2/004/2013   
9Informationen    
10Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung    
12Private Dienstwagennutzung des Ersten Bürgermeisters;
Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung
I/001/2013