Sitzung 05.10.2021 Stadtrat

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Sitzung:StR/014/2021Gremium:Stadtrat
Datum:05.10.2021Zeit:19:00-21:30 Uhr
Raum:Mensa der Grund- und Mittelschule, Kapellenstraße 15, 85567 Grafing b.München
Bezeichnung:14. Sitzung des Stadtrates

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Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 16 KBÖffentliche Bekanntmachung 16 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Internet öffentlich Dateigrösse: 45 KBNiederschrift Internet öffentlich 45 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassung Stadtrat 5.10.2021 öffentlich Dateigrösse: 14 KBZusammenfassung Stadtrat 5.10.2021 öffentlich 14 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
3Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG),
Ableben von Herrn Stadtrat Hermann Maier - Bestimmung von Herrn Uwe Peters als Listennachfolger (Art. 37 Abs. 2 GLKrWG) aus dem Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/Die Grünen
FB 1/020/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage öffentlich 15 KB
4Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG),
Amtsantritt des neuen Stadtratsmitglieds Herr Uwe Peters und Eidesleistung bzw. Gelöbnis gem. Art. 31 Abs. 4 GO
FB 1/021/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage öffentlich 103 KB
5Vollzug der Gemeindeordnung (GO),
a) Bekanntgabe der neuen Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die Grünen und deren Stellvertreter (siehe § 5 Geschäftsordnung)
b) Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien (Zusammensetzungsbeschluss gem. Art.33 GO)
FB 1/022/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage öffentlich 14 KB
6Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2021 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
7Wohnraumversorgung und Sozialer Wohnungsbau,
Grundstückstausch zwischen der Stadt Grafing und dem Freistaat Bayern
für die Umsetzung des sozialen Wohnungsbaus am "Alten Bauhof",
Absichtserklärung für den sozialen Wohnungsbau am städtischen Tauschgrundstück Fl.Nr. 588 der Gemarkung Grafing (Aiblinger Straße) mit der BayernHeim GmbH (staatliche Wohnungsbaugesellschaft)
FB 3/064/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 127 KBBeschlussvorlage öffentlich 127 KB
8Antrag der Bayernpartei vom 07.07.2021 auf Erwerb der zum Verkauf stehenden Wohngebäude in der Schloßstraße 4-20 durch die Stadt Grafing b.München I/034/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 128 KBBeschlussvorlage öffentlich 128 KB
9Schulen / Kindertagesstätten,
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten
FB 2/031/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 125 KBBeschlussvorlage öffentlich 125 KB
10Gleichstellung, Gleichstellungskonzept FB 2/032/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 133 KBBeschlussvorlage öffentlich 133 KB
11Stadtwerke (Wasser),
Neubau Hochbehälter Katzenreuth,
Maßnahmenbeschluss / Aufhebung des bestehenden Maßnahmenbeschlusses
FB 4/021/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 207 KBBeschlussvorlage öffentlich 207 KB
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung