Sitzung 05.10.2021 Stadtrat

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Sitzung:StR/014/2021Gremium:Stadtrat
Datum:05.10.2021Zeit:19:00-21:30
Raum:Mensa der Grund- und Mittelschule, Kapellenstraße 15, 85567 Grafing b.München
Bezeichnung:14. Sitzung des Stadtrates

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Dokument anzeigen: Zusammenfassung Stadtrat 5.10.2021 öffentlich Dateigrösse: 14 KB Zusammenfassung Stadtrat 5.10.2021 öffentlich 14 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
3Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
Ableben von Herrn Stadtrat Hermann Maier - Bestimmung von Herrn Uwe Peters als Listennachfolger (Art. 37 Abs. 2 GLKrWG) aus dem Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/Die Grünen
FB 1/020/2021 
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4Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
Amtsantritt des neuen Stadtratsmitglieds Herr Uwe Peters und Eidesleistung bzw. Gelöbnis gem. Art. 31 Abs. 4 GO
FB 1/021/2021 
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5Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
a) Bekanntgabe der neuen Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die Grünen und deren Stellvertreter (siehe § 5 Geschäftsordnung)
b) Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien (Zusammensetzungsbeschluss gem. Art.33 GO)
FB 1/022/2021 
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6Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2021 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
7Wohnraumversorgung und Sozialer Wohnungsbau;
Grundstückstausch zwischen der Stadt Grafing und dem Freistaat Bayern
für die Umsetzung des sozialen Wohnungsbaus am "Alten Bauhof";
Absichtserklärung für den sozialen Wohnungsbau am städtischen Tauschgrundstück Fl.Nr. 588 der Gemarkung Grafing (Aiblinger Straße) mit der BayernHeim GmbH (staatliche Wohnungsbaugesellschaft)
FB 3/064/2021 
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8Antrag der Bayernpartei vom 07.07.2021 auf Erwerb der zum Verkauf stehenden Wohngebäude in der Schloßstraße 4-20 durch die Stadt Grafing b.München I/034/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 128 KB Beschlussvorlage öffentlich 128 KB
9Schulen / Kindertagesstätten;
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten
FB 2/031/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage öffentlich 125 KB
10Gleichstellung; Gleichstellungskonzept FB 2/032/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage öffentlich 133 KB
11Stadtwerke (Wasser);
Neubau Hochbehälter Katzenreuth;
Maßnahmenbeschluss / Aufhebung des bestehenden Maßnahmenbeschlusses
FB 4/021/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage öffentlich 207 KB
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung