Sitzung 09.02.2021 Stadtrat

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Sitzung:StR/009/2021Gremium:Stadtrat
Datum:09.02.2021Zeit:18:00-21:15
Raum:Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Bezeichnung:9. Sitzung des Stadtrates

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Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 14 KB Öffentliche Bekanntmachung 14 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Internet öffentlich Dateigrösse: 154 KB Niederschrift Internet öffentlich 154 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassung Stadtrat 09.02.2021 öffentlich Dateigrösse: 125 KB Zusammenfassung Stadtrat 09.02.2021 öffentlich 125 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.10.2020 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Liegenschaften;
Kinderzentrum Am Stadion;
Neubau Kinderzentrum;
Billigung Vorplanung und Kostenschätzung;
Abruf weiterer Planungsleistungen
FB 4/033/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage BWA 08.12.2020 / SR 21.01.2021 Dateigrösse: 742 KB Vorlage BWA 08.12.2020 / SR 21.01.2021 742 KB
Dokument anzeigen: Vorlage SR 02.03. Dateigrösse: 1 MB Vorlage SR 02.03. 1 MB
5Haushaltsplan 2021;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2021 mit den dazugehörigen Anlagen wie Wirtschaftsplan, Finanzplan und Stellenplan, sowie den sonstigen Anlagen.
FB 2/006/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 398 KB Beschlussvorlage öffentlich 398 KB
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage an der Bahnstrecke München-Rosenheim westlich von Nettelkofen, Fl.Nr. 197 der Gemarkung Nettelkofen;
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Aufstellung einesBebauungsplanes für ein Sondergebiet für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
Aufstellungsbeschlüsse nach § 2 Abs. 1 BauGB
FB 3/003/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 311 KB Beschlussvorlage öffentlich 311 KB
7Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG);
Änderung der Verordnung über die Sicherung der Gehbahnen zur Winterzeit und die Reinhaltung und die Reinigung öffentlicher Straßen (Wi nterdienst- und Reinigungsverordnung) im Wege des Neuerlasses
FB 3/001/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 245 KB Beschlussvorlage öffentlich 245 KB
9Informationen    
10Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung    
8Klimaschutz;
Betreibergesellschaften der EBERwerk GmbH & Co. KG mit Bürgerbeteiligung
SS 2/002/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage öffentlich Dateigrösse: 486 KB Beschlussvorlage öffentlich 486 KB