Sitzung 07.07.2020 Stadtrat

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Sitzung:StR/003/2020Gremium:Stadtrat
Datum:07.07.2020Zeit:19:00-21:45
Raum:Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Bezeichnung:3. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 1. öffentlichen Sitzung vom 12.05.2020
- der 2. öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020
    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Bestattungswesen; Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Waldfriedhof der Stadt Grafing b.München;
Antrag des Mitgliedes des Stadtrates, Lena Huppertz, Die Linke, vom 25.06.2020: Verbot des Aufstellens von Grabsteinen aus Kinderarbeit
FB 1/034/2020   
5Vollzug der Gemeindeordnung;
Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen und Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen für öffentliche Sitzungen im Internet (siehe Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2020)
FB 1/035/2020   
6Breitbandausbau;
Bericht über den aktuellen Stand des Breitbandbaus (Antrag der SPD- Fraktion vom 24.06.2020)
SS 1/003/2020   
7Abschaffung der Parkscheinautomaten;
Antrag des stv. Fraktionsvorsitzenden der CSU/FDP Fraktion Claus Eimer vom 23.06.2020
FB 1/033/2020   
8Vollzug des KWBG;
Nebentätigkeiten des Ersten Bürgermeisters (Anzeige- bzw. Genehmigungspflicht)
FB 1/027/2020   
9Stadtwerke Grafing b.München; 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Grafing b.München "Stadtwerke Grafing b.München" vom 10. November 1999FB 2/014/2020   
10Haushaltswesen;
Vorlage des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2019
FB 2/015/2020   
11Vollzug des Baugesetzbuches;
Ortsplanung für die Dorfstrukturerhaltung und städtebauliche Fortentwicklung des Ortsteiles Wiesham
a) Informelle Entwicklungsplanung (Feststellungsbeschluss)
b) Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss; § 2 Abs. 1 BauGB)
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes gem. § 30 Abs. 1 BauGB (Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB unter Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 19.09.2017 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Dorfstrukturerhaltung / Wohnungszahlbeschränkung)
FB 3/008/2020   
12Vollzug des Baugesetzbuches;
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.München;
1. Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen mit der nördlichen Sportstättenanbindung
2. Dorf- und Gewerbegebietsausweisung (Haidling-Dorf)
3. Gewerbegebietsausweisung Haidling-Süd (Grafenweg) und Ausweisung einer "Gemischten Baufläche" für die Ansiedlung Bachhäusl
Beteiligung der Öffentlichkeit (Planoffenlegung) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB;
Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss
FB 3/066/2019   
13Informationen    
14Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung