Sitzung 07.07.2020 Stadtrat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	StR/003/2020	Gremium:	Stadtrat
Datum:	07.07.2020	Zeit:	19:00-21:45
Raum:	Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Bezeichnung:	3. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 18 KB
	Niederschrift Internet öffentlich 166 KB
	Zusammenfassung aus der öffentlichen Sitzung 374 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
2	Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO: - der 1. öffentlichen Sitzung vom 12.05.2020 - der 2. öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
4	Bestattungswesen; Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Waldfriedhof der Stadt Grafing b.München; Antrag des Mitgliedes des Stadtrates, Lena Huppertz, Die Linke, vom 25.06.2020: Verbot des Aufstellens von Grabsteinen aus Kinderarbeit			FB 1/034/2020
5	Vollzug der Gemeindeordnung; Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen und Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen für öffentliche Sitzungen im Internet (siehe Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2020)			FB 1/035/2020
6	Breitbandausbau; Bericht über den aktuellen Stand des Breitbandbaus (Antrag der SPD- Fraktion vom 24.06.2020)			SS 1/003/2020
7	Abschaffung der Parkscheinautomaten; Antrag des stv. Fraktionsvorsitzenden der CSU/FDP Fraktion Claus Eimer vom 23.06.2020			FB 1/033/2020
8	Vollzug des KWBG; Nebentätigkeiten des Ersten Bürgermeisters (Anzeige- bzw. Genehmigungspflicht)			FB 1/027/2020
9	Stadtwerke Grafing b.München; 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Grafing b.München "Stadtwerke Grafing b.München" vom 10. November 1999			FB 2/014/2020
10	Haushaltswesen; Vorlage des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2019			FB 2/015/2020
11	Vollzug des Baugesetzbuches; Ortsplanung für die Dorfstrukturerhaltung und städtebauliche Fortentwicklung des Ortsteiles Wiesham a) Informelle Entwicklungsplanung (Feststellungsbeschluss) b) Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss; § 2 Abs. 1 BauGB) c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes gem. § 30 Abs. 1 BauGB (Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB unter Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 19.09.2017 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Dorfstrukturerhaltung / Wohnungszahlbeschränkung)			FB 3/008/2020
12	Vollzug des Baugesetzbuches; 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.München; 1. Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen mit der nördlichen Sportstättenanbindung 2. Dorf- und Gewerbegebietsausweisung (Haidling-Dorf) 3. Gewerbegebietsausweisung Haidling-Süd (Grafenweg) und Ausweisung einer "Gemischten Baufläche" für die Ansiedlung Bachhäusl Beteiligung der Öffentlichkeit (Planoffenlegung) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss			FB 3/066/2019
13	Informationen
14	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung